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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 23.11.2014 / 18.01.2022
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Was bedeutet Stockwerkeigentum?

-Miteigentum an der Gesamtliegenschaft
-Sonderrecht(e) an bestimmten Teilen der Liegenschaft

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Wie häufig muss eine Eigentümerversammlung stattfinden?

einmal pro Jahr

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In welchem Recht und Art. ist das Stockwerkeigentum geregelt?

ZGB Art. 712a - 712t

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Wie wird Stockwerkeigentum begründet?

ZGB Art. 712d:
durch Eintragung im Grundbuch (bedarf seiner Gültigkeit der öffentlichen Beurkundung)
 

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Was sind materielle Grundlagen / Voraussetzung für die Begründung von Stockwerkeigentum?

-Grundstück (Liegenschaften)
-in sich abgeschlossen / eigener Zugang
-wirtschaftliche Einheit (für sich existenzfähig sein)

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Was sind formelle Vorschriften für die Begründung von Stockwerkeigentum?

bedarf der Gültigkeit der öffentlichen Burkundung
 

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Erkläre den Entstehungsakt von Stockwerkeigentum!

-wird durch Eintragung im Grundbuch begründet, dafür benötigt es ein zweiseitiges oder einseitiges Rechtsgeschäft, ein Rechtsgrund muss vorliegen

 

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Wann kann Stockwerkeigentum begründet werden?

-jederzeit
-eine Eintragung von Stockwerkeigentum kann bereits vor Erstellung des Gebäudes begründet werden, wenn mit der anmeldung die Aufteilungspläne eingereicht werden

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Was muss im Begründungsakt zwingend einthalten sein?

ZGB Art. 712e

-klarer Wille zur Bildung von Miteigentum an eime Grundstück
-genaue Bezeichnung der Stockwerke mit angabe ihrer Anteile am Gesamtgrundstück
-räumliche ausscheidung jedes Stockwerkes

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Welche Daten sind aus dem Grundbuch ersichtlich?

-Bezeichnung des Grundstücken
-Angaben über die Art und Grösse des Grundstückes
-Eigentümer
-Gebäude Nr.
-Anmerkungen
-Vormerkungen
-Dienstbarkeiten und Grundlasten
-Grundpfandrechte und Bemerkungen zu den Grundpfandrechte

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Was sind gemeinschaftliche Teile? Beispiele

-Bestandteile des Stockwerkeigentums, welche nicht zu Sonderrecht ausgeschieden werden können.

Boden, Fundament, tragende Mauern, Isolation, Abdichtungen, Treppenhaus, Lift, zentrale Heizung, Leitungen, Zivilschutzräume

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Was ist ein Sonderrecht? Beispiele

-ein Stockwerkeigentümer darf seine im Sonderrecht stehende Räume nach freiem Ermessen ausschliesslich nutzen oder benutzen lassen

-muss min. einen Raum enthalten, eine wirtschaftliche Einheit bilden, einen eigenen Zugang haben

-eigene wohnung, Fenster und Türe von innen
-Keller, Estrich, Garage
-Balkone, Loggias, Veranden und Fenster sind von aussen gemeinschaftliche Teile (von aussen sichtbar) aber von innen Sonderrecht

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Was sind Sondernutzungsrechte / ausschliessliche Benutzungsrechte?

-alleinige Benutzungsrecht von gemeinschafltichen Räumen, nicht aber dessen Verwalung und Ausgestaltung

-Abstellplätze im Freien, Gartensitzplätze, Innenhof

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Was sind Wertquoten?

Drückt die Rechtsposition des einzelnen Stockwerkeigentümers im Vergleich zu den anderen aus.

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Welche Bedeutung kommt den Wertquoten zu?

-Eigentumsverhältnisse an der Gemeinschaft
-Rechte der Stockwerkeigentümer
-Pflichten der Stockwerkeigentümer

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Ist die Wertquote für den Verkehrswert oder den Kaufpreis massgebend?

Nein.

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Wieso gibt es Wertquoten?

-Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
-Massgebend für die Verteilung der finanziellen Leistungen (Vertilung der Kosten)
-Massgebend für die Versicherungssumme, die ausbezahlt wird, wennd as Gebäude bei seiner ganzen oder teilweisen Zerstörung nicht wieder aufgebaut wird
 

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Welche Faktoren sidn für die Berechnung der Wertquoten massgebend?

-Grundfläche m2 oder Rauminhalt m3
-Nebenräume
-die eingeräumten ausschliesslichen Benutzungsrechte
-Lade des Stockwerks im Haus
-Aussicht
-Himmelsrichtung
-Lärmimmissionen
-Zugang/Benutzbarkeit
-besondere eignung der Stockwerkeinheit
-Grösse und Aufteilung der Einheit

Ausbaustandart ist NICHT massgebend

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Wie können sie Wertquoten geändert werden?

Änderungen bedürfen der Zustimmung aller unmittelbar Beteiligten und der Genehmigung der Versammlung der Stockwerkeigentümer.

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Wann endet das Stockwerkeigentum?

mit dem Untergang der Liegenschaft oder des Baurechtes  und mit der Löschung im Grunbuch

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Von wem und aus welchem Grund kann die Aufhebung von Stockwerkeigentum verlangt werden?

-von jedem Stockwerkeigentümer
-wenn das Gebäude zu mehr als der Hälfte seines Wertes zerstört ist

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Was ist der relative Untergang des Stockwerkeigentums?

-es handelt sich um ein Rechtsgeschäft
-z.B
 -Veräusserung einer Stockwerkeinheit
 -Verzicht auf eine Stockwerkeinheit
 -Enteigung einer Stockwerkeinheit
 -Zwangsverwertung einer Stockwerkeinheit
 -Ausschluss eines Stockwerkeigentümers aus der Gemeinschaft
 -Aufhebung der Stockwerkeinheit

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Was ist der absolute Untergang des Stockwerkeigentums?

-das Stockwerkeigentum als solches wird aufgehoben
-z.B.
 -dem Untergang der Liegenschaft (Erdrutsch, Erdbeben, etc.)
 -dem Untergang des Baurechtes
 -der Aufhebungsvereinbarung
 -der Aufhebungserkläung
 -der Aufheung durch Aufhebungsklage
 -der willentlichen oder vom Grundbuchverwalter angeordneten Umwandlung in gewöhnliches Miteigentum
 -der Zwangsverwertung der Stammliegenschaft
 -der Enteignung der Stammliegenschaft

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Welches ist das einzige zwingende notwendige Organe und die oberste Gewalt einer Gemeinschaft?

Die Stockwerkeigentümerversammlung

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In welchem Gesetz und Artikel sin ddie Aufgaben einer Versammlung geregelt?

ZGB Art. 712m
 

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Was wird an den Versammlungen beschlossen und genehmigt?
 

Beschlossen:
-gemeinschaftliche Angelegenheiten

Genehmigt:
-die Rechnung für das abgelaufene Jahr und den Kostenvoranschlag

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Welche Fristen gelten für die einberufung einer Versammlung?

Das Gesetz schreibt keine Frist vor. Jedoch steht in den meisten Reglementen eine Frist. Ansonsten sollten min. 10 Tage eingehalten werden.

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Wann muss zu der Versammlung eingeladen werden?

-wenn ein Fünftel aller Stockwerkeigentümer die Einberufung verlangt
-vom Bewirtschafter, wenn der Jahresabschluss vorliegt

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Welche formvorschrift gibt es für die Einberufung der Versammlung?
 

keine. Schriftlichkeit sollte jedoch in der Praxis die Regel sein. Gemäss ZGB Art. 712m Abs. 2 sind Beschlüsse nur über "gehörig angekündigte" Geschäfte möglich. Demnach sollte die Einladung eine aussagefähige Traktandenliste beinhalten, wobei die Schriftlichkeit unumgänglich wird.

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Mögliche Traktandenliste:

  1. Begrüssung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl des Protokollführers
  3. Protokoll der 4. ordentlichen Versammlung vom 15. Januar 2014
  4. Jahresabschluss vom 01.10.2013 - 30.09.2014 und Décharge-Erteilung an Verwaltung
  5. Instandstellung Betonpflastersteinbelag Besucherparkplatz / Entscheid und Finanzierung
  6. Budget vom 01.10.2014 - 30.09.2015 und Festsetzen Einlage in Erneuerungsfonds
  7. Wahlen

7.1   Verwaltung

7.2   Stellvertreter Verwaltung und Rechnungsrevision

  1. Information Stand Behebung Wassereintritte in Garantie
  2. Abtransport Grüngutabfälle
  3. Verschiedenes