Baurecht
Ch. G. Brunner
Ch. G. Brunner
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Cartes-fiches
Ausnützungsziffer
Ist Auflage der Gde. - Zonenplan
Sie definiert die Nutzungsintensität (Baudichte). Je höher, dest mehr Wohnfläche.
Verhältniszahl zwischen anrechenbarer Bruttogeschossfläche (BGF) und anrechenbarer Landfläche (ALF).
Formel: AZ = aBGF : ALF
Welche Richtlinien, in Bezug auf Grenzabstände, sind zu beachten bei Bepflanzungen (a) und an welcher Stelle kann man Einwände erheben (b) ?
a) Richtlinien: kommte darauf an ob Strauch oder Baum. Muss "unter der Schere" gehalten werden.
Kt. ZH, Nachbar kann innert 5 Jahren seit Anpflanzung dessen Beseitigung fordern.
b) Einreichen eines Gesuchs an Gemeinderat
Geschossvorschriften:
Als Vollgeschoss zählen alle nutzbaren Geschosse ausser:
- Untergeschoss, Dachgeschoss, Attika
⇒ Attika = längsseitig mehr als ihre Höhe von der Fassade des darunterliegenden Geschoss zurückversetzt ist
Welche Höhe muss der Kniestock erreichen, dass das Dachgeschoss als Vollgeschoss gezählt wird ?
Je nach Gemeinde Baureglement !
ca. 05. - 1.5m Höhe
Gebäude - Abmessung ?
Gebäudehöhe = vom Boden, gewachsenes Terrain, bis Oberkante der Decke über dem obersten Vollgeschoss
Firsthöhe = Höhe des Daches
Gibelhöhe = Spitz des Daches
Gebäudeabstand: Wo wird der bemessen ?
Abstand zwischen Fassaden zweier Gebäude
Grenzabstand: Wo genau wird er bemessen ?
(Gebäudeabstand = zwischen Fassaden zeier Gebäude)
Kürzeste Entfernung zwischen Fassadenlinie und Eigentumsgrenze ! (Vorspringende Gebäudeteile & Anbau nicht berücks.)
⇒ Unterschied Kleiner & Grosser Abstand. = Evt. nach Süden Grosser Abstand, nach Norden Kleiner.
Wer regelt die Grenzabstände ?
Kantonal geregelt.
(im Planungs- und Baugesetz (PGB), sowie ZGB
Strassenabstand: (Immer ab Begin Trottoir)
a) Nationalstrassen - 15m
b) Kantonsstrassen - 4m
c) Gemeindestrassen, Privatstrasse - 3m
Besteht ein Baulinienplan, dann ab dieser gemessen !
Näherbaurecht: Was bedeutet das ?
Was bedeutet das ?
Recht eines Nachbarn, die vom Kt. und Gde. vorgeschriebenen Grenz- und Gebäudeabstände zu unterschreiten !
Vorgeschriebener Grenzabstand kann mit schriftl. Zustimmung des benachbarten Grundeigentümers und Bewilligung der Gemeindebehörde, herabgesetzt werden. Sollte im GB eingetragen werden !
Achtung ! Bei Bauerweiterung, Neubau oder EGT-Wechsel gilt wieder normaler Grenzabstand ! Gebäude müsste zurück gesetzt werden !!!
Je ein Beispiel für Plansicherungs- und Landessicherungsmassnahme ?
Plansicherungsmassnahme = Planungszone: Bausperre
Landessicherungsmassnahme = Bau- und Niveaulinien
Was regelt die "Gefahrenkarten ?
Naturgefahren im Zonengebiet einer Gemeinde für Personen & Gebäude. Raumplanung im Baubewilligungsverfahren.
z.B. Wasser, Bergsturz
Baubewilligung - Voraussetzungen einer Bewilligung ?
- Land muss erschlossen sein
- Bauten & Anlage dem Zweck der Nutzungszone entsprechen
- Vorhaben den Vorschriften des RPG & Baugesetz entsprechen
Was ist eine Plansicherungs- und Landessicherungsmassnahme ?
Dienen dazu, irreversible Entscheide zu vermeiden um benötigtes Land zu sichern, bevor Nutzungsplan vorliegt.
Absturzsicherung:
Brüstungen bei Balkone, Terrassen etc. müssel Mindesthöhe haben von ...?
Neubau: mind. 1m
Welches Gesetz statuiert eine Bewilligungspflicht für Bauten und Anlagen?
- Eidg. Raumplanungsgesetz in Art. 22 Abs. 1 RPG
- "Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden"
Erschliessung: Art. 19
Wann gilt ein Land erschlossen ?
- hinreichende Zufahrt
- erforderlichen Wasser- Abwasser, Energie-Leitungen nahe an Grundstück heranführen
- jeweils für die erforderliche Nutzung !
Beschreibe den Ablauf eines Baubewilligungsverfahrens?
1. Baubasicht ⇒ Vorabklärung Gesuchsteller
2. Einreichen Baugesuch mit erforderlichen Unterlagen (3-fach) ⇒ Vorprüfung durch Gmde. - Festlegen Kant. Bewilligung
3. Bewilligungsverfahren 2-4 Monate ⇒ Publikation Amtsblatt, Aussteckung: 20 Tage Frist für Begehren Baurechtsentsch
4. Eröffnung Baurechtsentscheid/Baubewilligung ⇒ ab hier 30 Tage Frist für Rekurs
Bewilligungsverfahren: Welche Verfahren gibt es ?
- Ordentliches Verfahren ⇒ siehe vorher
- Vereinfachtes Verfahren ⇒ Interessen keiner oder weniger Einspracheberechtigter berührt (Mauern, Terrain, Einfriedung)
- Meldeverfahren ⇒ weder Einspracheberechntliche noch öffentl. Interesse berührt (Gewächshaus, Hundehütte) ⇒ Keine Visierung, kein Anzeige- und Auflageverfahren. Bewilligt wenn nicht innert 30 Tage Verweis in Verfahren 1 und 2
Öffentliches Baurecht:
Zwischen welchen Bauvorschriften ist zu unterscheiden ?
- Materielle Bauvorschriften = bezieht sich auf Inhalt (wie und was gebaut werden darf)
- Formelle Bauvorschriften = regeln die Zuständigkeiten (Behörden) & Verfahren (Baubewilligungsverfahren)
Wie läuft eine Baubewilligung ab ? Fristen ?
1. Eingabe Baugesuch bei örtlicher Behördenstelle (Gmde) = Vorprüfung auf Vollständigkeit & Festlegen Kant. Fachstellen
2. Bauvorhaben ist durch die Bauherrschaft auszustecken und wird durch Gemeinde publiziert, während 20 Tagen ab Vorprüfung öffentlich
3. Ordentliches Verfahren (Bewilligungsbehörde trifft Entscheid innert 2 Monate) oder Anzeigeverfahren (untergeordnete Bedeutung, sofern keine Interessen von Dritten) 30 Tage ab Vorprüfung
4. Stehen dem Bauvorhaben keine planungs-, bau- und umweltrechtliche Hindernisse entgegen, wird durch Kanton bewilligt. Die Baubewilligung kann Auflagen, Bedingungen oder Befristungen enthalten
5. Bewilligungen erlöschen nach 3 Jahren, wenn nicht vorher mit Ausführung begonnen wird.
Welche 3 Nebenbestimmungen gibt es ?
1. Bedingung
2. Auflage
3. Revers
Formelle Bauvorschrift ist ?
Baubewwilligungsverfahren
Materielle Bauvorschriften können sein ?
Wie und Was darf gebaut werden !
• Grenzabstand / Ausnützungsziffer / Gebäudehöhe, -Länge / Baureife (Erschliessung nötig) / Fensterfläche
Welche Unterlagen sind notwendig für ein Baugesuch ?
- Baugesuchformular sowie Projektbeschrieb (1:100)
- Kopie aus dem Grundbuchplan ⇒ Katasterpläne
- Grundrisse, Fassaden- und Schnittpläne
- Berechnungen ⇒ Ausnützung, PP, Gesamtnutzfläche
- Grundbuchauszug
Unterscheide die Nebenbestimmungen :
- Bedingung = Bauarbeit kann erst nach Eintritt der Bedingung erteilt werden
- Auflage = verpflichtet Bauherr zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen. Baubegin sofort, aber Auflage nachkommen
- Revers = Eigentumsbeschränkende Funktion. (auf eigene Kosten Rückbau, wen Baulinlinie versetzt wird)
Wie ist vorzugehen bei einer Einsprache gegen ein Bauvorhaben im öffentlich-rechtlichen Bereich ?
- während 20 Tage (30 Tage je nach Kanton) ab Publikation im Amtsblatt
- formelle Anforderungen = Legitimation (unmittelbares Interesse), Schriftlichkeit
(⇒ meist gebräuchliches Verfahren, privat-rechtlichen meiste Kantone abgeschafft.)
Gewässer Abstandsgrenzen:
- Seen, Flüsse = mind. 25 m
- Bäche = mind. 10 m
- innerhalb Bauzone ggü. Bäche mit mittlerer Gerinne = 4 m
Umweltschutzgesetz: Ziele & Hauptaufgaben ?
Ziele = Schutz des Menschen vor schädlichen oder lässtigen Einwirkungen (engerem Sinn)
⇒ Lärm, Erschütterungen, Luftverunreinigungen, Elektrosmog, umweltgefährdernde Stoffe, Abfälle, Altlasten
Aufgaben = Schutz der Umwelt & Natur (weiterer Sinn)
⇒ Artenschutz, Biotopschutz, Landschaftsschutz, Ortsbildschutz, Denkmalschutz = BG über Natur- Heimat- Denkmalschutz
⇒ Gewässerschutz = BG über Schutz der Gewässer
⇒ Waldrecht = BG über den Wald
Das USG schränkt die Nutzungsmöglichkeiten ein: Beispiel ?
Immissionsgrenzwerte
1. Begrenzung der Emissionen / Vorsorgeprinzip
2. Verschärfung Mindestumweltqualität
Belastete Standorte ?
- Betriebsstandort - Unfallstandort - Ablagerungsstandort
Altlasten = belastete Standorte welche zu schädlichen od. lästigen Einwirkungen führen (Grundwasser, Boden, Luft)
Wo wird das USG geregelt ?
Im KBS (Kataster der belasteten Standorte) = Verkehrswerteinbusse, Sanierungspflicht
- Nicht untersuchungsbedürftiger Standort = keine schädliche Einwirkung erwartet
- Untersuchungsbedürftige Standorte = schädliche Einwirkung erwartet (Grundwasser Verschmutzung)
