BaLi Staatskunde

Das Parlament ist in zwei Kammern aufgeteilt. 

In der Schweiz sind das der Ständerat und der Nationalrat.

Bei einer Gesetzes- oder Verfassungsänderung müssen sich Ständerat und Nationalrat einig sein.

Seit 1959 war die Zusammensetzung des Bundesrates :
2 SP, 2 CVP, 2 FDP, 1 SVP

Seit der Wahl von Bundesrat Blocher hat es sich geändert.

2 SP , 2 SVP, 2 FDP, 1 CVP

Dann wurde Blocher abgewählt und Frau Widmer Schlumpf trat der neuen Partei BDP bei.

Heute gilt:
2 SP, 1 SVP, 1 BDP, 2FDP, 1CVP

Das oberste Gericht = Bundesgericht

Das Urteil, welches das Bundesgericht fällt , zählt.

Bundesrat

ausführende Gewalt

Parlament ( Naitonal- und Ständerat)

besprechen neue Gesetze und stimmen ab

wählen den Bundesrat , Bundeskanzler

Politiker mit ähnlicher Meinung sind in einer Partei . ( wie ein Verein)

stärksten Parteien in der Schweiz

SVP, SP, CVP, FDP

Im Nationalrat sitzen 200 Politiker.

Jeder Kanton hat seiner Grösse ( Bevölkerungszahl) entsprechend Mitglieder im Nationalrat.

( ZH = 34 / AR = 1)

Der Ständerat ist ein Teil der Bundesversammlung, bespricht Gesetze und Handlungen und stimmt darüber ab.

Er leitet die Sitzungen im Bundesrat.

Er ist selber Bundesrat.

Wird vom Parlament für ein Jahr zum Bundespräsident gewählt.

Empfängt Gäste aus dem Ausland.

Ab 18 Jahren darf jeder Schweizer BürgerIn aktiv wählen.

Parlament entscheidet ein Gesetz.

Das Volk kann innerhalb100 Tagen 50'000 Unterschriften sammeln.

Jetzt kann das Volk an einer Abstimmung entscheiden , ob sie das Gesetz haben wollen oder nicht.

Jeder Bundesrat erhält ein Departement ( Fachgebiet). Er ist der eigentliche Chef des Departements.

Er darf nur etwas entscheiden , wenn der gesamte Bundesrat es auch gut findet.

Die Departemente sind:
EDA ( für auswärtige Angelegenheiten =Beziehung zum Ausland)

EDI ( für innere Angelegenheiten = alles für die eigene Bevölkerung)

EJPD ( Justiz und Polizeidepartement = Polizei, Gerichte, Gesetze)

VBS ( Verteidigung, Bevölkerungsschutz, Sport = Militär und Sport)

EFD ( Finanzdeaprtement = Geld, Budget...)

EVD ( Volkswirtschaftsdepartement = Wirtschaft )

UVEK = (Energie, Umwelt und Kommunikation)

Exekutive

7 Bundesräte

werden von der Bundesversammlung gewählt

stehen einem Departement  vor

In unserer Demokratie hat das Volk das letze Wort.

Es wählt das Parlament und kann über jedes Gesetz und jede Änderung in der Verfassung abstimmen.

Bei Abstimmungen oder Wahlen mit relativem Mehr gewinnt derjenige Kandidat oder diejenige Vorlage mit den meisten Stimmen. Im Gegensatz zum absoluten Mehr ist es nicht notwendig, mehr als die Hälfte der Stimmen zu erhalten. Es reicht mehr Stimmen zu haben als die anderen Kandidaten oder Vorlagen. 

Beispiel:
Erhält Kandidat A 40% der Stimmen, Kandidat B 35% und Kandidat C 25%, so ist Kandidat A gewählt, da er am meisten Stimmen erhalten hat.

eher konservativ

sitzen im Parlament rechts

die Schweiz beschützend

eher gegen Fremde

SVP, BDP

will Veränderung

soziales Denken, Schwachen helfen

sitzt im Parlament links

Will die Schweiz für Fremde öffnen

SP, Grüne

Ausländerhass

Nazis

in der Schweiz verboten

wie wird ein Staat regiert

mehrer Parteien regieren gemeinsam und veruschen miteinander eine Lösung zu finden und kämpfen nicht gegeneinander.

midestens. 5Mitglieder derselben Partei im National- oder Ständerat

Ein König ist der Staatschef.

Das Parlament ist die Legislative ( Gesetzgeber).

Das Parlament besteht aus zwei Kammern : Nationalrat und Ständerat

Eine Staatsform , bei der das Volk mitbestimmen kann.

Eine Partei, welche sich vor allem für den Umweltschutz und Tierschutz einsetzt, nennt sich die Grünen.

Ein Staatschef oder das Militär haben alleine die Macht über alles.

Das Volk darf nichts bestimmen und wird unterdrückt.

Wer nicht macht , was die Diktatur sagt, wird bestraft.

Beispiel: Hitler, Gaddafi...

Wenn jemand konservativ ist , möchte er alte Werte erhalten. 

Er möchte alte Traditionen pflegen.

konservative Parteien : SVP, BDP ( CVP)

SVP = Schweizerische Volkspartei

momentan stärkste Partei im Parlament

konservativ

Startet immer wieder Initiativen gegen die Ausländer.

Volk wählt Parlament.

Parlament bestimmt alle Gesetze und andere Entscheide.

Bsp. Deutschland

Bei der halbdirekten Demokratie wählt das Volk das Parlament.

Die Bürger können aber zusätzlich durch Volksinitiativen und Referenden Gesetze und Verfassungsartikel ändern und aufheben.

Bsp. Schweiz

Das Volk entscheidet alles selber. Die Schweiz ist nah bei der dirketen Demokratie. Sie wählt aber ein Parlament, welches Gesetze beschliesst. Das Volk kann erst durch eine Initiative oder ein Referendum über das Gesetz abstimmen. In der direkte Demokratie beschliesst das Volk ein Gesetz direkt selber.

Bsp. Landsgemeinde Appenzell

Proporz, auch Proporzwahl oder Verhältniswahl, bezeichnet in der Schweiz den bei den Nationalratswahlen geltende Wahlmechanismus. Dabei werden nicht Kandidierende direkt gewählt, sondern man wählt Listen (meist Parteien). Die zur Verfügung stehenden 200 Sitze des Nationalrates werden dann gemäss den Wähleranteilen der Listen auf die einzelnen Listen verteilt. Erhält also eine Liste beispielsweise 20% der Stimmen, so erhält die Liste 20% Sitze. Erst anschliessend werden die Sitze unter den Kandidaten, welche auf dieser Liste kandidieren, verteilt. Diejenigen Kandidaten, die innerhalb der Liste am meisten Stimmen erhalten haben, bekommen die Sitze. 

Der Bundeskanzler übernimmt Aufgaben des Bundesrates. 

Er ist Teilnehmer der Bundesrats-Sitzungen , hat dort aber kein Stimmrecht.

Er organisiert die Sitzungen.

Er wird von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt.

aktuell ist es Frau Casanova

Jeder Kanton kann über gewisse Sachen selbständig entscheiden. Gemeinsam stehen sie aber uter der Verfassung der Schweiz und bilden ein Ganzes.

Das gleiche gilt auch bei den Gemeinden zum Kanton.

In kleinen heisst es : Jedes Schulzimmer hat eigene Regeln, alle im Schulhaus habe die Hausordnung.

Bei einer Abstimmung oder einer Wahl hat das absolute Mehr gewonnen; d.h. es stimmen z.B. 100 Personen ab. Bei 50 Stimmen haben beide gleich viel Stimmen , also ist das asolute Mehr 51.

Nationalrat und Ständerat treffen sich manchmal zur Bundesversammlung.

z.B. Bundesratswahl

DIe Legislative = gesetzgebende ( National- & Ständerat), die Exekutive = ausführende ( Bundesrat ) und die judikative = richterliche ( Bundesgericht) Gewalt sind getrennt.

Man darf nur in einer von diesen drei Gewalten Mitglied sein. d.h. ein Bundesrichter  darf kein Bundesrat sein.

Im Ständerat sitzen pro Kanton 2 Mitglieder. Ausnahme sind Halbkantone wie AR und AI, dort sind es je 1 Mitglied.

Der Ständerat ist ein Teil der Bundesversammlung, bespricht Gesetze und Handlungen und stimmt darüber ab.

Der Bundesrat ist eine Kollegialbehörde.

Der Bundesrat fasst Beschlüsse. Egal , welche Meinung man hat. In der Öffentlichkeit vertretet man die Meinung der Mehrheit im Bundesrat.

Gewählt ist, wer am meisten Stimmen hat.

Diese Art benutzt man bei Wahlen um einen Platz. 

z.B. Gemeindepräsident