Auftrag
Repetitorium Orel Füssli
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Flashcards
Legalzession
OR 401 I; AG kann Ablieferungsanspruch auch gegen Willen Beauftr. durchsetzen; auch wenn Beauftr. wegen Pfändung, Arrestlegung oder Konkurs über rechtlich ihm gehörigen Ablieferungsgegenstand nicht mehr verfügen kann.
Vertraglich modifizierbar, dogmat. Einzelrechtsnachfolge ohne Zessionsurkunde
Aussonderung bei Konkurs OR 401 II
ausreichende Individualisierung notw.
AG muss nachweisen, dass Beauftr. Sache in Ausführung Auftr. erworben und geforderter mit erworbenenm Gegenstand identisch.
Nachlassliquidation ist wie Konkurs.
Geld: Aussonderungsrecht OR 402 II
wenn noch keine Vermischung, Beauftr. muss von seinen Mitteln gesondert aufbewahren, gekennzeichnet, verwaltet.
Ungenügend: Sonderkonto mit Geldern von mehreren AG.
(sonst AG Forderung 3. Klasse SchKG 219 IV)
Aussonderungsrecht auch ggü Sachen, die AG Beauftr. übertragen hat (und nicht von Dritten stammen)?
Wortlaug OR 402 I: Nein
Lehre: analoge Anwendung
Stillschweigende Vereinbarung Auftragshonorar
Weite Bejahung: auch wenn Beauftr. in AG erennbarer Erwartung auf Honorar übernahm oder üblich z.B. wenn berufsmässig od. Verbandstarif.
Art Vergügung
Geld, Gegengeschäft, Ausbildung, Kost und Logis, ...
Zum voraus festgelegte Vergütung
Pauschalhonorar
Grundsätze bei übernahme vertraglicher Berufstarife hinsichtlich Geltung
gleiche Bedingungen wie AGB
Entstehung/Fälligkeit Honroraranspruch, wenn keine Vereinbarung
Anspruch: Abschluss Auftrag
Honorarforderung Fälligkeit: abschluss letzte Hauptleistung.
Honorarvorschuss: Kostenvorschuss/Akkontozahlung
Honorarvorschuss: i.d.R. bei längerfr. Auftragsverhältnissen
Kostenvorschuss: bedingte Voraszahlung, Tilgung Honorardurch Verrechnung nach STellung Schlussrechnung
Akontozahlung: Für bereits erbrachte Teilleistung
Erfolgshonorar RA zulässig?
=Honorarverzicht bei Unterliegen, sonst Beteiligung Prozessgewinn. Unzulässig, BGFA 12e. Ausserhalb behördl. Verfahren zulässig.
Zulässig jedoch Erfolgsprämie.
Vergütung bei Nicht- Schlechterfüllung?
Neuere Lehre: Minderungsmöglichkeit AG. Bei sinngemässer Nichterfüllug (Nutzlosigkeit, Unbrauchbarkeit) durch MAngelhaftigkeit kein Honorar.
Auslagen- und Verwendungsersatz (OR 402)
Erforderlichkeit (Masstab Beurteilung durch sorgfälltiger Beauftr.)
Auch wenn Verpflicht. ggü 3ten und Erhöhung Passiven Beauftr./Substitut. Fälligkeit: Vermögenseinbusse
Verschuldensnotwendigkeit Beauftr. für SE-Pflicht (OR 402 II) bei unentgeltichem Auftrag?
BGer: In Analogie zu GoA (OR 422) SE Beauftr. auch gegen Schuldlosen AG (Gestützt auf ZGB 1).
Geltendmachung Ersatzansprüche Beauftr. wenn Ansprüchen AG aus OR 400 / oder wenn gegenteil
Wenn AG OR 400 nicht geltend macht, Klageweise Durchsetzung AN gem. OR 402
Widerruf Auftrag
Fristlose Auflösung durch AG
Kündigung
Ausübung Auflösungsrecht durch Beauftr.
Rechtsnatur Widerruf- Auflösungsrecht
Gestaltungsrechte, Wirkung ex nunc durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung
Somit Vergütungsanspr. Beauftr. für beleits geleistetes, ev. Unzeitsentschädigung OR 404 II
Rspr: zwingend weil gestörtes Vertrauen sanktioniert werden können muss, somit feste Vertragsdauer od. Konventionalstrafe unzulässig da jederzeitige Auflösung beeinträchtigt.
Konventionalstrafe für Widerruf zu Unzeit zulässig.
Typischer- adypischer Auftrag
typisch: unentgeltlich oder höchstpersönlicher Natur (z.B. Arzt/RA). Jederzeitiger Widerruf OR 404 notwendig.
atypisch: gemische Verträge, jederzeitiger Widerruf OR 404 nicht sachgerecht
Widerruf HauptAG folgen für Substauftrag
Keine automatische Beendigung, Widerruf durch Unter-AG notwendig OR 399 III
Ungültigkeit wenn Kündiung zur Unzeit
Nein, nur Schadloshaltung OR 404 II
Folgen Kündigung zur Unzeit
Pos. Int. grunds. nicht geschützt, nur neg. Int.
(nutzlose Aufwend. bei Vertragsabschluss, Schaden aus Verzicht Abschluss anderer Vertrag, etc.)
Pos. int. ausnahmsweise: z.B. Folgegeschäft nicht mehr möglich weil zu spät, Anwalt Klagefrist verpasst.
Entgangener Gewinn: Wenn Beauftr. nachweisen kann, dass anderen Auftrag abgelehnt.
Auflösung aus wichtigem Grund (OR 404)
Auch zur Unzeit möglich, angelehnt OR 337 II.
unbestimmter Rechtsbegriff, muss richterl. konkretisiert werden
Wichtiger Grund (OR 404)
Beauftr. Vertragsverletzung oder sonstigen sahlich vertretbarer Grund zur Auflösung bietet. Bereits Verletzung SPF/TreuePF ohne Verschulden Bauftr. Tiefere SChwelle als im ARbeitsR.
Gründe für fristlose Auflösung analog ArbeitsR
PflichtVerletzung bei Auftragsauflösung (OR 405)
Bei begonnenen Leistungen, die keinen Unterbruch dulden
Bei Erbeintritt gilt Auftrag weiterhin
(Erben haben wie AG freies Widerrufsrcht, AG kann dies nicht verhindern ausser er setzt Willensvollstrecker ein)
