Aufgaben Zivilprozess
Aufgaben
Aufgaben
Kartei Details
| Karten | 17 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 07.07.2016 / 30.08.2021 |
| Lizenzierung | Keine Angabe |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/aufgaben_zivilprozess
|
| Einbinden |
<iframe src="https://card2brain.ch/box/aufgaben_zivilprozess/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>
|
Was sind die Aufgaben des Zivilprozesses?
- Justizgewährungsanspruch
- Wiederherstellung und Warhrung des Rechtsfriedens
- (Prozess als Ultima Ratio)
- (Rechtsschutzinteresse)
Was versteht man unter Justizgewährungsanspruch?
Selbsthilfe ist grds. verboten!
Daher bedarf es zur Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche der Hilfe der Zivilgerichte.
Ausnahmen:
- Verfolgun der Rechte (§19 ABGB)
- Selbsthilfe bei Besitzstörung (§344 ABGB)
- Entfernung von eindringenden Wurzeln und Abschneiden überhängender Äste (§422 ABGB)
- Verjagen und Privatpfändung von fremdem Vieh auf eigenem Grund (§1321 ABGB)
- Pfandverkauf (§466a ABGB)
- Selbsthilfeverkauf des Verkäufers bei Annahmeverzug des Käufers (§373 Abs.2 UGB)
- Selbsthilfeverkauf durch den Käufer bei Beanstandung übersendeter Waren (§379 Abs.2 UGB)
Zum Ausgleich für das Selbsthilfeverbot muss der Staat, dem das Rechtsdurchsetzungsmonopol zukommt, dem Bürger einen Anspruch auf Gewährung von Rechtsschutz einräumen.
Ausnahmen von Selbsthilfeverbot?
- Verfolgun der Rechte (§19 ABGB)
- Selbsthilfe bei Besitzstörung (§344 ABGB)
- Entfernung von eindringenden Wurzeln und Abschneiden überhängender Äste (§422 ABGB)
- Verjagen und Privatpfändung von fremdem Vieh auf eigenem Grund (§1321 ABGB)
- Pfandverkauf (§466a ABGB)
- Selbsthilfeverkauf des Verkäufers bei Annahmeverzug des Käufers (§373 Abs.2 UGB)
- Selbsthilfeverkauf durch den Käufer bei Beanstandung übersendeter Waren (§379 Abs.2 UGB)
Wo ist der Justizgewährungsanspruch normiert?
Art. 6 EMRK: Justitzgewährungsanspruch als subjektives öffentliches Recht des Einzelnen gegen den Staat auf Entscheidung seines Privatrechtsstreits.
"Jedermann hat Anspruch darauf, dass seine Sache in billiger Weise öffentlich und innerhalb einer angemessenen Frist gehört wird, und zwar von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht, das über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen...zu entscheiden hat."
Klagerecht = Befugnis des öffentlichen Rechts ("formeller" Rechtsschutzanspruch")/Rechtspflegeanspruch --> vom Bestehen des behaupteten Privatrechtsanspruchs unabhängig
Warum ist der Prozess Ulitma Ratio?
Weil der Ausgang des Prozesses nicht mit Sicherheit vorhergesagt werden kann und zwischenmenschliche Beziehungen bei gerichtlichen Auseinandersetzungen stets leiden.
Was sind Möglichkeiten einer außergerichtlichen Einigung?
- Vergleichsvertrag iSd §§1380ff ABGB
- prätorischer Vergleich iSd §344 ZPO
- Schlichtungsverfahren
- Mediation
Was ist ein sog. prätorischer Vergleich?
Zum Zweck des Vergleichsversuchs kann, wer eine Klage zu erheben beabsichtigt, seinen Gegner ohne Rücksicht auf die Beschaffenheit und den Wert des Streitgegenstandes vor dessen Wohnsitzbezirksgericht laden lassen. (§433 ZPO)
Was wissen Sie zu den Schlichtungsverfahren?
Sind z.B. von den Gesetzen, die die Berufsausübung von Angehörigen freier Berufe regeln vorgesehen.
Danach sollen die verschiedenen Kammern als Standesvertretungen bei Streitigkeiten ihrer Mitglieder untereinander oder zwischen den Standesangehörigen und ihren Klienten vermitteln.
Das Ergebnis ist für keinen der Beteiligten bindend - der Rechtsweg bleibt offen
