Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Grundkurs
Arbeitsrecht Grundkurs
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Flashcards
41. Was ist die Geltung für Kinder und Jugendliche ?
- Kind: noch nicht 15 J.
- Jugendlich 15 - 18 J.
42. Arbeitszeiten gem. Jugendschutz ?
- Woche: 40 Stunden, 5 Tage Woche
- Tag: regelmäßig 8 Stunden, max. 8 1/2 Stunden wenn entsprechende Verkürzungen stattfinden
43. Schichtzeiten gem. Jugendschutzrecht ?
- Regelmäßig 8 Stunden, ausnahmsweise zwischen 8 -10 Stunden
44. Tägliche Freizeit gem. Jugendschutzrecht ?
- 12 Stunden ununterbrochen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit
45. Pausen gem. Jugendschutzrecht ?
- 30 min bei einer Arbeitszeit von 4 - 6 stunden
- 60 min bei mehr als 6 Stunden
- Ruhepause = eine Arbeitsunterbrechung von mind. 15 min
46. Urlaub gem. Jugendschutzrecht ?
- Arbeitgeber hat dem Jugendlichen für jedes Kalenderjahr einen bezahlten Erholungsurlaub zu gewähren
- Der Urlaub beträgt jährlich:
~ mindestens 30 Werktage, wenn der Jugendliche zu Beginn des Kalenderjahrs noch nicht 16 J. alt ist
~ mindestens 27 Werktage, wenn der Jugendliche zu Beginn des Kalenderjahrs noch nicht 17 J. alt ist
~ mindestens 25 Werktage, wenn der Jugendliche zu Beginn des Kalenderjahrs noch nicht 18 J. alt ist
47. Geltung des Allgemeinen Arbeitsrecht ?
- Arbeinehmer im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten.
48. Arbeitszeit gem. Arbeitszeitrecht ?
- Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen
49. Nachtzeit gem. Arbeitszeitrecht ?
Zeit von 23 - 6 Uhr, (Bäckereien von 22 - 5 Uhr)
50. Nachtarbeit gem. Arbeitszeitrecht ?
- jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtzeit umfasst
51. Arbeitszeit gem. Arbeitszeitrecht ?
- regelmäßig 8 Stunden am Tag
- maximal, bei Ausgleich, 10 Stunden am Tag
52. Ruhezeit gem. Arbeitszeitrecht ?
- grundsätzlich 11 Stunden
53. Wie kann ein Arbeitnehmer Mitbestimmen ? durch den ...
- Aufsichtsrat : Vertreter der Kapitalgeber und der Mitarbeiter eines Unternehmens, vertreten durch Gewerkschaften wirken bei unternehmensbezogenen Entscheidungen mit
- Betriebsrat: Mitbestimmung auf betrieblicher Ebene in betrieblichen Fragen durch Vertreter der Belegschaft und der Betriebsleitung
54. Wann ist ein Betriebsrat zu bilden ?
- ab 5 ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmer
- davon müssen 3 wählbar sein
55. Was sind Arbeitnehmer (gem.Mitbestimmung (Aufsichtsrat, Betriebsrat) ) ?
- Arbeiter und Angestellte
- die zur Berufsausbildung Beschäftigten
- auch Teilzeit und befristete AN, Heimarbeiter etc
- keine Arbeitnehmer sind z.B. leitende Angestellte, Inhaber, dessen Vertreter, Prokuristen idR
56. Was sind wahlberechtigte gem. Mitbestimmung (Aufsichtsrat / Betriebsrat) ?
- alle AN des Betriebs über 18 ab ersten Tag
- überlassene AN nach 3 Monaten
57. Was sind wählbare Arbeitnehmer gem. (Aufsichtsrat/ Betriebsrat) ?
- wer wahlberechtigt ist
- und über 6 Monate im Betrieb arbeitet
58. Aufgaben eines Betriebsrats ?
- allgemeine Aufgaben: § 80 BetrVG
- Mitbestimmungsrecht in sozialen Angelegenheiten: § 87
- weitere Rechte, insbes. in personellen Angelegenheiten §§ 91-105
- Mitbestimmungsrecht bei Kündigungen: ohne Anhörung des BR ist die Kündigung nicht wirksam !!!!!!!!
- Beteiligungsrechte bei personellen Einzelmaßnahmen
- weitere Mitbestimungsrechte- und Informationsrechte
59. Welche relevanten Organe der betrieblichen Mitbestimmung gibt es ?
- Betriebsversammlung
- Beriebsausschuß
61. Was ist eine Betriebsversammlung ?
- Versammlung aller Arbeitnehmer eines Bertriebes oder einer Abteilung
- soll wichtige Fragen beraten und diskutieren
- kann dem Beriebsrat Empfehlungen geben
- der Vorsitzende des BR leitet
62. Was ist der Beriebsausschuss ?
- "kleiner Betriebsrat"
- übernimmt die laufenden Geschäfte des BR
- kann weitere Kompetenzen übertragen bekommen
- wird gebildet ab 9 BR-Mitgliedern
63. Wann wird eine Jugend- und Auszubildungsvertretung gewählt ?
- In Betrieben mit mindestens 5 Arbeitnehmern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben
- oder die zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind und das 25 Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
- werden Jugend- und Auszubildendenvertretung gewählt
64. Aufgaben und Stellung der Jugend- und Auszubildendenvertretung ?
- Vertretung von spezifischen Jugendinteressen beim Betriebsrat
65. Wichtiges Instument der berieblichen Mitbestimmung ist ?
- die Betiebsvereinbarung
66. Was sind die Inhalte einer Betriebsvereinbarung ?
- Partner sind der Betriebsrat und die Betriebsleitung
- Gegenstand ist die Regelung von innerbetrieblichen Fragen und Gegenständen, oftmals "Ordnung im Betrieb" betreffend
- sie geht Arbeitsverträgen vor
- werden idR verdrängt von Tarifverträgen
- dürfen nivht erstreikt werden
67. Nenne die Zusammenfassung des Tarifvertragrechts !!!!!!!!!*******
- Tarifverträge sind kollektives Arbeitsrecht
- sie sind (unterhalb der Gesetze) die höchste Rechtsquelle (idR)
- sie gehen meist den Betriebsvereinbarungen vor
- sie sind zu gliedern in Mantel/Rahmen- und Einzeltarifverträge, Regional- und Brachentarifvertrag
- werden abgeschlossen durch AG(Verband) und Gewerkschaftsvertretern
- MERKE: für Änderungen der Tarifverträgekann gestreikt werden
-MERKE: Tarifverträge sind klar zu trennen von Betriebsvereinbarungen
68. Was ist die Geltung von Tarifverträgen ?!!!!!!!!!*******
- Tarifverträge gelten nie automatisch
69. Tarifverträge gelten nur, sofern einer der folgenden Gründe gegeben ist ( alternativ, nicht kumulativ ) !
Nenne diese Gründe !!!!!!!!*******
wenn ein
- AG Mitglied im AG-Verband und der AN Gewerkschaftsmitglied ist, oder
- im Arbeitsvertrag der Einbezug des TV vereinbart worden ist, oder
- der zuständige Bundesminster den TV für allgemeinverbindlich erklärt hat
70. Wie ist der typische Ablauf einer Tarifverhandlung ?
- Ende der Gültigkeit eines Tarifvertrages (Zeitablauf, Kündigung)
- Aufnahme von Verhandlungen zwischen den zuständigen Tarifvertragsparteien (Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften)
- ggf Erlären des Scheiterns der Tarifverhandlung (einseitg / beidseitig )
- Warnstreigs (idR auf einen Betrieb begrenzt und nur von kurzer Dauer)
- fakultativ: Schlichtungsverfahren (ggf mit neutralen Schlichter) ggf Einigungsempfehlung)
- Wiederaufnahme der Tarifverhandlung auf Basis des Schlichtungsergebnisses, ggf erneute Erklärung des Scheiterns
- Streikbeschluss durch zuständige Gewerkschaftgremien (Streikkommission)
- Urabstimmung der Gewerkschaftsmitglieder, Quorum (Mindestzustimmungsquote) muß erreicht werden (hoher Wert z.B. 75%)
- Beginn des Streiks bei Erreichendes Quorums
- Durchführung des Streiks, ggf Schwerpunktstreik und Aussperrung
- Wiederaufnahme der Verhandlungen
- Urabstimmung auf Basis eines Verhandlungsergebnisses (niedriges Quorum, z.B. 25%)
- bei Zustimmung: Ende des Streikes, Unterzeichnung des neuen Tarifvertrages
71. Pausen gem. Arbeitszeitrecht ?
- 30 min: mehr als 6 - 9 Stunden
- 45 min bei mehr als 9 h
- einteilbar in 15 min Pause, max. 6 h ununerbrochener Arbeit