Arbeit- und Tarifrecht
BVS GQ-G1
BVS GQ-G1
-
- 1 / 53
-
Cartes-fiches
Partner des Tarifvertrags?
Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände
Welche Bedeutung hat ein Tarifvertrag? Merkmale? Form?
- Regelt das Miteinander von AG und AN.
- Gleicht Macht des AG an Ansprüche des AN an.
- Günstigkeitsprinzip (alles günstigere für AN geht vor)
- Muss schriftlich verfasst werden
Wann ist ein Austritt aus AG Verband möglich?
Nach Ende des Tarifvertrags.
Grundlagen des Tarifvertrags?
Gilt unmittelbar und zwingend
Wann gilt die Tarifbindung?
Erfolgt durch Mitgliedschaft in Tarifvertragspartei
Was ist Betriebsübergang?
Outsourcing aus Kostengründen – Umfirmierung. Rechte und Pflichten der AN gelten weiter für 1 Jahr.
Was gilt bei der Gleichbehandlung nicht tarifgebundener AN?
Kein gesetzlicher Anspruch auf Tarif, wenn AN kein Gewerkschaftsmitglied, meist aus Betriebsklimagründen Angleichung aller AN.
Wann sind Abweichungen vom Tarif möglich?
Nur zulässig bei Öffnungsklauseln = Günstigkeitsprinzip
Was ist das Günstigkeitsprinzip?
Immer das für AN günstigste gilt (Urlaub, Arbeitszeit).
Was ist Tarifautonomie?
Verhandlungen ohne Einmischung der Politik
Nenne Inhalte des Tarifvertrags.
Rechte und Pflichten der Vertragsparteien (Lohn,Urlaub, Arbeitszeit)
Nenne Arten des Tarifvertrags.
- Manteltarifvertrag
- Haustarif
- Vergütungstarifvertrag;
Was sind die 3 Säulen d. deutsch. Rechts?
- Zivil oder Bürgerl. Recht
- Strafrecht
- öffentl. Recht
- Was ist das Merkmal vom Zivilrecht?
- Welche Verfahrensordnung gilt?
- Beispiele?
- Gleichordnung Bürger-Bürger
- Zivilprozessordnung
- Arbeitsrecht, BGB HGB
- Was ist das Merkmal vom Strafrecht?
- Welche Verfahrensordnung gilt?
- Beispiele?
- Staat-Bürger Gefälle (Staat setzt Strafanspruch durch)
- Strafprozessordnung
- Strafgesetzbuch, Umweltgesetze, Betäubungsmittelgesetz
- Was ist das Merkmal des öffentlichen Recht?
- Welche Verfahrensordnung gilt?
- Beispiele?
- Über-Unterordnung Staat-Bürger (Staat ist Hoheitsträger)
- Verwaltungsgerichtsordnung
- Verfassungsrecht, Verwaltungsgericht, Tarifvertragsrecht, Sozialrecht
Was ist die Definition vom Arbeitgeber?
Jur. Person, die Andere in Arbeitsverhältnis beschäftigt
Was ist die Definition vom Arbeitnehmer?
Er steht im Arbeitsverhältnis und leistet weisungsgebundene Arbeit
Was ist ein Arbeitsvertrag und was ist seine Aufgabe?
Gegenseitiger Austauschvertrag, er soll Rechtsfolgen herbeiführen: AG: Lohntzahlung + AN: Arbeitsleistung
Was ist ein Arbeitsvertrag?
Privatrechtl. Vertrag, verpflichtet AN zu Arbeitsleistung
Was ist eine Betriebstvereinbarung?
- Betriebsverreinbarung zwischen AG und Personalrat;
- regelt Angelegenheiten des Betriebs,
- bezieht sich direkt auf Arbeitsverhältnisse
Was ist die Definition von Arbeitszeit?
Beginn und Ende der Arbeitszeit ohne Pausen
Regelungen zu den Pausen:
- Bei 6 Std. - 9 Std = 30 min Pausen
- Bei über 9 Std. : 45 min (in >=15 min Abschnitten)
- Nicht länger als max 6 Std. ohne Pause
Wieviel Ruhezeit muss man einhalten?
11 Stunden
Von wann bis wann spricht man von Nachtzeit und von Nachtarbeit?
Nachtzeit von 23 Uhr bis 6 Uhr. Nachtarbeit > 2 Stunden.
Arbeitszeiten der AN?
Max. 8 Stunden werktäglich entspricht 48 Stunden pro Woche.
Verlängerung auf max. 10 möglich, falls über 6 Monate im Schnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden.
Was sind Rechtsquellen?
Es existiert kein Arbeitsgesetzbuch, nur Gerichtsurteile.
Rechtsquellen und ihre Wertigkeit:
- Grundgesetz,
- Allgem. arbeitsrechtl. Gesetze
- Sog. Richterrecht,
- Rechtsverordnungen,
- Tarifverträge,
- Individueller Arbeitsvertrag,
- Gewohnheitsrecht;
Was ist objektives Recht?
Bei Widersprüchlichkeit gelten höherwertige zuerst Günstigkeitsprinzip; das günstigste Recht für AN gilt
Was ist subjektives Recht?
Prinzip d. Vertragsfreiheit zw. AG und AN unter Beachtung des objektiven Rechts
Was versteht an unter Arbeitsvertrag und nenne Inhalte des Arbeitsvertrages?
Ein Vertrag, durch 2 Willenserklärungen geschlossen, der das Arbeitsverhältnis begründet.
Der AG verpflichtet sich zu Lohnzahlung, der AN muss Leistung erbringen.
Inhalte sind:
- Dauer,
- Lohn,
- Urlaub,
- Name,
- Ort,
- Zeit,
- Kündigung,
- Arbeit,
- Tarif
Was ist Teilzeitbeschäftigung und welche Vorraussetzungen müssen gegeben sein?
Jede Arbeitszeit, die nicht Vollzeit ist.
Mind. 15 Mitarbeiter + 6 Monate vorher beschäftigt.
Beschreibe den Probearbeitsvertrag?
6 Monate befristet, dann unbefr. oder weiter befristet
Praxis: 6 Monate Probezeit, dann unbefristet weiter
Was ist Arbeitnehmerüberlassung?
- „AÜG“Verleiher-Entleiher haben Leihvertrag
- Verleiher-AN haben Arbeitsvertrag
- AN-Entleiher haben Leistungspflicht und Direktionsrecht
Vorteile-Nachteile des Arbeitnehmerüberlassung?
Vorteile: keine Zeitverluste, Kostenersparnis
Nachteile: Identifikationsprobleme
Was ist das Nachweisgesetz?
Nachweis über wesentl. Bedingungen eines Arbeitsverhältnis. Spätestens 1 Monat nach dem vereinbarten Beginn der Beschäftigung.
Mindestinhalt der Niederschrift nach dem Nachweisgesetz?
- Name,
- Beginn,
- Dauer,
- Ort,
- Zeit,
- Arbeitsplatzbeschreibung,
- Arbeitsentgelt
- Urlaub,
- Arbeitszeit,
- Kündigung
Hauptpflichten des AG?
- Entgeltzahlung,
- Arbeitsplatz
Fürsorgepflichten des AG?
- Arbeitsschutz,
- Sorgfaltspflicht,
- Auskunft,
- AGG
Direktionsrecht des AG?
Der AG legt Leistungspflicht des AN in Bezug auf
- Zeit,
- Ort,
- Inhalt,
- Umfang der Arbeit
fest.
