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Lernkarten
Was sind unverschuldete Lohnfortzahlungs Ereignisse?
Krankheit, Unfall, Schwangerschaft, Niederkunft
Erfüllung von gesetzlichen Pflichten (z. Bsp. Militär- und Zivilschutzdienst)
Ausübung von öffentlichen Ämtern
Für was darf der Lohn des AN verpfändet werden?
zur Sicherung familienrechtlicher Unterhalts- und Unterstützungspflichten
jedoch darf das Existensminimum nicht tangiert werden
Was zählt zu den Persönlichkeitsgüter des AN?
Leben u. Gesundheit
körperliche u. geistige Integrität
persönliche u. berufliche Ehre, Intimsphäre
Position u. Ansehen im Betrieb des AG
Freiheit der persönlichen Meinungsäusserung
Freiheit der gewerkschaftlichen Organisation
In welchen Bereichen zählt die Gleichbehandlung der Arbeitnehmerschaft?
Lohngleichheit
Diskriminierungverbot gemäss Gleichstellungsgesetz
Sondervergütung des AG
Ausübung des Weisungsrechts des AG, wie z. Bsp. die Überwachung des Internets, E-Mail, Telefonate usw.
Was gilt im Bezug auf Schutz von Leben und Gesundheit?
gefahrenfreie Arbeitsplätze u. Aufenthaltsräume innerhalb des Betriebes
Sicherheitsvorkehrungen u. Gefahrenhinweise bei der Benützung von Maschinen u. Anlagen in industeillen Betrieben
Überwachung der Einhaltung der getroffenen Massnahmen durch die involvierten AN
Gewährung von Freizeit u. Ferien im Besonderen in welcher Fällen?
OR 329 III
persönliche Angelegenheiten: Arztbesuch, Behördengänge, Wohnungswechsel ect.
Familienereignisse: Todesfall, ernsthafte Erkrankung, Hochzeit von nächsten Angehörigen
Stellensuche
Wann verjährt der Ferienanspruch des AN?
nach 5 Jahren
OR 341 II
Welches sind die wichtigsten Gesetze im Arbeitsrech?
OR
ArG
DSG
GIG
BBG
AVG
Ferienkürzung bei selbstverschuldeter Abwesenheit, wie unbez. Urlaub?
keine Schonfrist
1/12 Ferienkürzung
Ferienkürzung bei unverschuldeter Abwesenheit, wie Krankeit, Militär?
1 Monat Schonfrist
ab zweiten vollen Monat = 1/12 Ferienkürzung
Ferienkürzung Schwangerschaft?
Schonfrist 2 Monate
ab dritten vollen Monat = 1/12 Ferienkürzung
Was zählt zur Treuepflicht des AN?
Verbot vom Schwarzarbeit
Allg. Treuepflicht
Geheimhaltungspflicht
Pflicht zur Überstundenleistung
Rechenschafts- / Herausgabepflicht
Ist der MA zur Überstundenleistung verpflichtet?
Ja soweit er diese zu leisten vermag und die Leistung nach Treu und Glauben zugemutet werden kann.
Wodurch kann ein Arbeitsverhältnis enden?
Kündigung
Aufhebungsvertrag
Zeitablauf
Tod
Ab wann gilt eine Kündigung rechtens wann muss sie ankommen?
eine ordentliche Kündigung ist empfangsbedürftig
dies heisst erst 1 Tag nach erhalt der Küdigung fängt diese an zu laufen
z. Bsp. am 29. erhalten ab 30. läuft Kündigung
Muss eine Kündigung schriftlich sein?
Nein sie kann auch müdlich, per e-Mail, SMS geschickt werden
Die Begründung muss schriftlich sein falls diese verlangt wird
Küdigungsfristen im Normalfall
1. Dienstjahr = 1 Monat
2.-9. Dienstjahr = 2 Monate
ab 10. Dienstjahr = 3 Monate
Wann gilt eine Küdigung als Missbräuchlich?
persönliche Eigenschaft (z.bsp. Alter, Geschlecht)
Ausübung verfassungsmässiger Rechte (Religion)
wegen Leistung von Miliärdienst, Zivilschutz
Kann eine Missbräuchliche Kündigung aufgehoben werden?
Nein, sie bleibt gültig
jedoch können Sanktionen von bis zu 6 Monatslöhnen eingefordert werden
muss sofort schriftlich Einsprache erhoben werden
bleibt Einsprache erfolglos, innert 180 Tagen nach Beendigung klagen
Kündigung in der Sperrfrist gültig?
Nein, ist nichtig
Kündigung vor der Sperrfrist gültig?
Ja, bleibt gültig. Wird für die Dauer der Sperrfrist unterbrochen
Was passiert wenn ein AN in der Kündigungszeit krank wird?
Die Kündigung verschiebt sich um soviele Tage wie er krank war nach hinten
es wird jeweils auf Monatsende aufgerundet
dies geschieht auch bei mehrfacher Krankeit (Krankheitstage zusammen zählen und anhänken)
Fristlose Kündigung was geschieht? Kann sie angefechtet werden?
gerechtfertigte fristlose Kündigung = Arbeitsverhältnis wird per sofort aufgelöst
ungerechtfertigte fristlose Küdigung = Entlassung bleibt wirksam, kann jedoch Anspruch auf den entgangenen Lohn rechtens machen
Was tun bei fristloser Kündigung vom AG?
eingeschriebener Brief:
Protest
Arbeitsleistung weiterhin anbieten
sämtliche Ansprüche aus Arbeitsverhätlnis geltend machen
Wozu dient die Änderungskündigung?
Die Weiterführung des Arbeitsverhältnis jedoch mit veränderten Rechten und Pflichten
Kann jeder Vertrag fristlos gekündigt werden?
Ja es gelten keine Sperrfristenregelung, egal ob:
befristetes Arbeitsverhältnis
Schwanger
Militär usw.
es müssen jedoch hohe Anforderungen erfüllt werden
Wann gilt ein Aufhebungsvertrag?
keine Bindung an Sperrfristen
Auflösung per sofort oder bestimmter Zeitpunkt möglich
keine Kündigungsfristen
Was geschieht bei Tod des AN?
das Arbeitsverhältnis erlischt
Lohnfortzahlungspflicht für Ehegatte, minderjährige Kinder oder sonstige unterstütze Personen
1.-5. Dienstjahr = 1 Monat
ab dem 6. Dienstjahr = 2 Monate
Tod des AG?
Arbeitsverhältnis geht i.d.R. auf Erben über
Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses?
Fälligkeit aller Forderungen
Rückgabepflicht
Abgangsentschädigung
weiterhin Geheimhaltungspflicht
Was muss für ein Konkurrenzverbot erfüllt sein damit es rechtens ist?
Schriftform zwingend
Einblick in Kundenkreis
oder
Einblick in Fabrikationsgeheimnisse
oder
Einblick in Geschäftsgeheimnisse
und es muss
eine erhebliche Schädigunsgefahr für AG entstehen durch Wechsel
Durch was muss das Konkurrenzverbot begrenzt sein?
Ort
Zeit (über 3 Jahre nur selten zulässig)
Gegenstand (welche Tätigkeit)
Sperrfrist bei Militärdienst von mehr als 11 Tagen
Vier Wochen vor und vier Wochen nach Beendigung des Dienstes
Sperrfrist unverschuldete Krankheit oder unverschuldeter Unfall?
30 Tag im 1. Dienstjahr
90 Tage ab dem 2.-5. Dienstjahr
180 Tage ab dem 6. Dienstjahr
Sperrfrist Schwangerschaft?
während der Schwangerschaft
und
16 Wochen nach der Niederkunft