Allgemeine Grundsätze / Einleitungsverfahren

SchKG Block 1

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S. K.

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Diese Lernkarten behandeln die Grundprinzipien und Einleitungsverfahren im schweizerischen Betreibungsrecht, insbesondere das Schuldbetreibungsgesetz (SchKG). Sie konzentrieren sich auf Themen wie Betreibungsverfahren, Rechtsvorschlag, Pfändung und Konkurs, wobei die Rollen von Gläubiger und Schuldner sowie die Bestimmungen zu Betreibungsorten und Forderungen im Mittelpunkt stehen. Das Learnset richtet sich an Juristen, Rechtsanwälte und Studierende, die sich mit den praktischen und rechtlichen Aspekten der Betreibung vertraut machen möchten.

Flashcards

42

Students

85

Language

German

Category

Law

Level

Other

Created / Updated

24.02.2015 / 14.11.2025

Was ist die Voraussetzung zur Beseitigung des Rechtsvorschlages bei der provisorischen Rechtsöffnung? Wie kann sich der Schuldner wehren? Was ist zu tun seitens Gläubiger wenn sich der Schuldner erfolgreich gewehrt hat?

SchKG Art?

öffentliche Urkunde, schriftliche Schuldanerkennung

der Schuldner kann eine Aberkennungsklage einreichen (SchKG 83)

Gläubiger muss den Zivilprozess beschreiten

Wie ist der Prozess beim ordentlichen Prozess?

SchKG Art?

Zivilprozess -> Anerkennungsklage

Verwaltungsverfahren

SchKG 79

Paula von Moos, wohnhaft in Adliswil, reicht gegen ihre ehemalige Arbeitgeberin, Roman Schneider AG, Sitz in Zürich, die Betreibung ein. Grund der ausgewiesenen Forderung sind geleistete Überstunden.

Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?

Betreibungsort: Zürich

Verfahren: Konkurs

Lara Gut, wohnhaft in Kilchberg, betreibt ihren ehemaligen Ehemann, wohnhaft in Adliswil, da dieser die im Scheidungsurteil aufgeführten Alimente nicht fristgemäss überwies.

Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?

Ort: Adliswil

Verfahren: Pfändung

Beat Schär, Sanitär, Einzelunternehmer in Brugg (Eintrag im HR), reicht gegen Matthias Rüegg, wohnhaft in Birmensdorf, die Betreibung ein. Grund der Forderung sind geleistete Arbeiten im Einfamilienhaus des zu Betreibenden.

Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?

Ort: Birmensdorf

Verfahren: Pfändung

Die ZKB leitet die Betreibung gegen Natascha Spöri ein, da die Kundin, wohnhaft in Kloten, trotz mehrmaliger Aufforderung das gekündigte Hypothekardarlehen nicht zurückzahlte. Die Liegenschaft befindet sich in Dübendorf.

Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?

Ort: Dübendorf

Verfahren: Pfandverwertung

Das Steueramt Dielsdorf leitet gegen die Jakob AG, Sitz in Dielsdorf, wegen einer offenen Steuerschuld die Betreibung ein.

Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?

Ort: Dielsdorf

Verfahren: Pfändung

Fredy Suter, wohnt in Winterthur, ist Mitinhaber einer Kollektivgesellschaft mit Sitz in Frauenfeld. Da er die fällige Rechnung für eine Lieferung verschiedener Weine für den privaten Gebrauch nicht bezahlte, leitet die Verkäuferin, die Bord AG, Sitz in Genf, die Betreibung ein.

Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?

Ort: Winterthur

Verfahren: Konkurs

Beat Schär, Sanitär, im HR eingetragener Einzelunternehmer in Brugg, wird von der SaniAG, Sitz in Rümlang, betrieben, da er die fällige Forderung für gelieferte Rohre nicht beglich.

Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?

Ort. Brugg

Verfahren: Konkurs

Paula von Moos, wohnhaft in Adliswil, wird von ihrem ehemaligen Freund, Reto Keller, wohnhaft in Küsnacht betrieben. Grund der ausgewiesenen Forderung ist ein Darlehen, für welches ein Pfandvertrag besteht und Keller ein Schmuckstück als Pfand erhielt. Dieses verwahrt er bei sich zu Hause im Safe.

Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?

Ort: Küsnacht oder Adliswil (Art. 51 SchKG)

Verfahren: Pfandverwertung

In welchen Artikel findet man diesen Inhalt:

Zwangsvollstreckungen, welche auf Geldzahlungen gerichtet sind, werden auf dem Wege der Schuldbetreibung durchgeführt
Ausschluss der Betreibung auf Konkurs bei Bussen
Die Betreibungskosten sind vom Schuldner zu tragen
der Betreibungsbeamte bestimmt, welche Betreibungsart anzuwenden ist
Verzugszins: 5%, falls nichts anderes vereinbart

Art. 38, Abs. 1 SchKG
Art. 43, Ziff. 1 SchKG
Art. 68 SchKG
Art. 38, Abs. 3 SchKG
Art. 104, Abs. 1 OR

Kreuzen Sie die richtigen Aussagen an.

Das Betreibungsamt muss Zahlungen zu Handen des betreibenden Gläubigers entgegennehmen.

Natürliche oder juristische Personen, die im HR eingetragen sind, können nur auf Konkurs betrieben werden.

Jedem Konkurs geht eine Betreibung voraus.

Mit der Beschwerde können Handlungen des Betreibungs- oder Konkursamtes angefochten werden.

Das Betreibungsamt muss Zahlungen zu Handen des betreibenden Gläubigers entgegennehmen.

Natürliche oder juristische Personen, die im HR eingetragen sind, können nur auf Konkurs betrieben werden.

Jedem Konkurs geht eine Betreibung voraus.

Mit der Beschwerde können Handlungen des Betreibungs- oder Konkursamtes angefochten werden.

In welcher Währung muss der Forderungsbetrag im Betreibungsbegehren aufgeführt werden, wenn eine Sache im Ausland gekauft wurde? Gesetzliche Grundlage?

in CHF

Art. 67, Abs. 3 SchKG

Was kann ein Schuldner vom Gläubiger verlangen, bevor die Rechtsvorschlagsfrist verstrichen ist?

Vorlage der Beweismittel der Forderung

Art. 73, Abs. 1 SchKG

Die Ferro GmbH wird von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt Suva wegen nicht bezahlter Prämien der obligatorischen Unfallversicherung betrieben.

Was für ein Betreibungsverfahren findet hier Anwendung?

Pfändung

Der Verein Jodlerclub ist nicht im HR eingetragen. Der Wirt des Restaurants "Bären" betreibt den Verein aufgrund nicht bezahlter Saalmiete der letzten Generalversammlung.

Was für ein Betreibungsverfahren findet hier Anwendung?

Pfändung

Ein Lieferwagen der Ontop GmbH ist nach der Reparatur vom Inhaber der Freihof Garage zurückbehalten worden, weil die Reparaturrechnung nicht bar bezahlt wurde. Nun verlangt der Garagist die Verwertung des Lieferwagens.

Was für ein Betreibungsverfahren findet hier Anwendung?

Pfandverwertung

Am Donnerstag, 15. Dezember, wird dem Schuldner der Zahlungsbefehl zugestellt. Am Dienstag, 3. Januar, teilt der Schuldner in einer E-Mail, welche er mit einer anerkannten elektronischen Signatur versieht, dem Betreibungsamt mit, er erhebe Rechtsvorschlag. (2. Januar ist hier kein staatlichter Feiertag)

Wann endet die Frist?

Mittwoch, 4. Januar

Welche Arten von Betreibungen gibt es?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Betreibung auf Konkurs (SchKG 39 ff. & SchKG 159 ff.)
Betreibung auf Pfändung (SchKG 42 & SchKG 89 ff.)
Betreibung auf Pfandverwertung (SchKG 41 & SchKG 151 ff.)

Wann kommt die Betreibung auf Konkurs zum Zuge? Zur Hilfe im Gesetzestext nachschauen.

Keyboard commands:

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natürliche & juristische Personen, die im HR eingetragen sind

Wann beginnt die Konkursfähigkeit definitiv?

SchKG Art?

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nach Bekanntmachung des SHAB

SchKG 39, Abs. 3

Wann endet die Konkursfähigkeit?

SchKG Art?

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Nach Streichung des SHAB unterliegt die Gesellschaft noch 6 Monate der Konkursfähigkeit

SchKG 40, Abs. 1

Gibt es Ausnahmen, wo die Betreibung auf Konkurs ausgeschlossen ist?

SchKG Art?

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ja:

Steuern, Abgaben, Gebühren, Bussen
Prämien der obligatorischen Unfallversicherung
Ansprüche auf Sicherheitsleistungen

SchKG 43

Wann kommt die Betreibung auf Pfandverwertung zum Zuge? (nicht prüfungsrelevant)

SchKG Art?

Keyboard commands:

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Verfahren für pfandgesicherte Forderungen

SchKG 41

Wann kommt die Betreibung auf Pfändung zum Zuge?

SchKG Art?

Keyboard commands:

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Für alle Fälle, die nicht dem Konkursverfahren oder der Pfandverwertung unterliegen

SchKG 42

Wo ist der Ort der Betreibung bei einer natürlichen Person?

SchKG Art?

Keyboard commands:

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Am Wohnsitz (m. Absicht des dauernden Verbleibens)

SchKG 46, Abs. 1

Wo ist der Ort der Betreibung bei einer Kollektivgesellschaft? Nach Gesellschafts- und Privatschulden unterteilen.

Keyboard commands:

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Gesellschaftsschulden: Sitz der Gesellschaft

Private Schulden: Wohnsitz des Gesellschafters

Wo ist der Ort der Betreibung bei einer juristischen Person?

SchKG Art?

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Hauptsitz der Gesellschaft bzw. der Verwaltung

SchKG 46, Abs. 2

Welche Orte gelten als "besondere Betreibungsorte"?

SchKG Art?

Aufenthaltsort (SchKG 48)
pfandgesicherte Forderung (SchKG 51)
Arrestort (SchKG 52)
Flüchtiger Schuldner (SchKG 54)

Was kann der Gläubiger tun, wenn er die Frist verpasst hat für die Fortsetzung der Betreibung?

erneut eine Betreibung einleiten

Was kann der Schuldner tun wenn er die Frist

verschuldet
unverschuldet (z.B. krank)

verpasst?

verschuldet: sein Recht verwirkt, er kann Klage beim Gericht einreichen, dass die Schuld ihm nicht zusteht

unverschuldet: Gesuch um Wiederherstellung der Frist (SchKG 33, Abs. 4)

Wann sind die geschlossenen Zeiten (werktags) und Betreibungsferien?

SchKG Art?

20.00 - 07.00 Uhr, Sonntag + staatliche anerkannte Feiertage

Betreibungsferien = 7 Tage vor und nach Ostern, Weihnachten und 15. Juli bis 31. Juli

SchKG 56, Ziff. 1 + 2

Wann herrscht Rechtsstillstand? Nennen Sie Beispiele und den jeweiligen SchKG Artikel.

Militärdienst (SchKG 57 ff.)
Todesfall (SchKG 58)
Erbschaftsschulden (SchKG 59)
Verhaftung (SchKG 60)
Erkrankung (SchKG 61)
Epidemien / Landesunglück (SchKG 62)

Kreuzen Sie die richtigen Antworten an in Bezug auf die Auswirkung der Betreibungsferien und Rechtsstillstandes auf den Fristenlauf.

Bereits laufende Fristen laufen ungehemmt weiter

Betreibungshandlungen sind während dieser Zeit grundsätzlich rechtskräftig.

Fristen, welche in dieser Zeit anfallen, enden mit dem Tag des Fristenablaufs

Bei der Berechnung der "Schonfrist" werden Samstag + Sonntag, sowie anerkannte staatliche Feiertage nicht mitgezählt.

Bereits laufende Fristen laufen ungehemmt weiter

Betreibungshandlungen sind während dieser Zeit grundsätzlich rechtskräftig.

Fristen, welche in dieser Zeit anfallen, enden mit dem Tag des Fristenablaufs

Bei der Berechnung der "Schonfrist" werden Samstag + Sonntag, sowie anerkannte staatliche Feiertage nicht mitgezählt.

Was braucht es alles für Angaben für eine gültige Betreibung?

SchKG Art?

genaue Adresse Gläubiger (allfälliger Vertreter des Gläubigers)
genaue Adresse des Schuldners
Auflistung der Forderungen
Forderungsurkunde/Grund der Forderung

SchKG 67

Wie erfolgt die Zustellung des Zahlungsbefehls?

SchKG Art?

doppelte Ausfertigung, 1 Exemplar Gläubiger, 1 Exemplar Schuldner

Was für Infos können dem Zahlungsbefehl entnommen werden?

SchKG Art?

Angaben im Betreibungsbegehren
Aufforderung zur Zahlung innert 20 Tagen
Möglichkeit zum Rechtsvorschlag innert 10 Tagen
Androhung der Fortsetzung beim Ausbleiben der Zahlung oder kein Rechtsverschlog erhoben wird

SchKG 69

Nennen Sie einige Stichworte zum "Rechtsvorschlag":

Wirkung
Frist
Form

SchKG Art?

Wirkung: Einstellung der Betreibung (SchKG 78, Abs. 1) oder Bestreitung eines Teils der Forderung (SchKG 78, Abs. 2)

Frist: 10 Tage nach Zustellung des Betreibungsbegehrens (SchKG 74, Abs. 1)

Form: mündlich oder schriftlich (SchKG 75)

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Flashcards

Ein Lieferwagen der Ontop GmbH ist nach der Reparatur vom Inhaber der Freihof Garage zurückbehalten worden, weil die Reparaturrechnung nicht bar bezahlt wurde. Nun verlangt der Garagist die Verwertung des Lieferwagens.

Was für ein Betreibungsverfahren findet hier Anwendung?

Pfandverwertung

Am Donnerstag, 15. Dezember, wird dem Schuldner der Zahlungsbefehl zugestellt. Am Dienstag, 3. Januar, teilt der Schuldner in einer E-Mail, welche er mit einer anerkannten elektronischen Signatur versieht, dem Betreibungsamt mit, er erhebe Rechtsvorschlag. (2. Januar ist hier kein staatlichter Feiertag)

Wann endet die Frist?

Mittwoch, 4. Januar

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