Allgemeine Grundsätze / Einleitungsverfahren
SchKG Block 1
SchKG Block 1
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Was ist die Voraussetzung zur Beseitigung des Rechtsvorschlages bei der provisorischen Rechtsöffnung? Wie kann sich der Schuldner wehren? Was ist zu tun seitens Gläubiger wenn sich der Schuldner erfolgreich gewehrt hat?
SchKG Art?
öffentliche Urkunde, schriftliche Schuldanerkennung
der Schuldner kann eine Aberkennungsklage einreichen (SchKG 83)
Gläubiger muss den Zivilprozess beschreiten
Wie ist der Prozess beim ordentlichen Prozess?
SchKG Art?
Zivilprozess -> Anerkennungsklage
Verwaltungsverfahren
SchKG 79
Paula von Moos, wohnhaft in Adliswil, reicht gegen ihre ehemalige Arbeitgeberin, Roman Schneider AG, Sitz in Zürich, die Betreibung ein. Grund der ausgewiesenen Forderung sind geleistete Überstunden.
Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?
Betreibungsort: Zürich
Verfahren: Konkurs
Lara Gut, wohnhaft in Kilchberg, betreibt ihren ehemaligen Ehemann, wohnhaft in Adliswil, da dieser die im Scheidungsurteil aufgeführten Alimente nicht fristgemäss überwies.
Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?
Ort: Adliswil
Verfahren: Pfändung
Beat Schär, Sanitär, Einzelunternehmer in Brugg (Eintrag im HR), reicht gegen Matthias Rüegg, wohnhaft in Birmensdorf, die Betreibung ein. Grund der Forderung sind geleistete Arbeiten im Einfamilienhaus des zu Betreibenden.
Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?
Ort: Birmensdorf
Verfahren: Pfändung
Die ZKB leitet die Betreibung gegen Natascha Spöri ein, da die Kundin, wohnhaft in Kloten, trotz mehrmaliger Aufforderung das gekündigte Hypothekardarlehen nicht zurückzahlte. Die Liegenschaft befindet sich in Dübendorf.
Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?
Ort: Dübendorf
Verfahren: Pfandverwertung
Das Steueramt Dielsdorf leitet gegen die Jakob AG, Sitz in Dielsdorf, wegen einer offenen Steuerschuld die Betreibung ein.
Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?
Ort: Dielsdorf
Verfahren: Pfändung
Fredy Suter, wohnt in Winterthur, ist Mitinhaber einer Kollektivgesellschaft mit Sitz in Frauenfeld. Da er die fällige Rechnung für eine Lieferung verschiedener Weine für den privaten Gebrauch nicht bezahlte, leitet die Verkäuferin, die Bord AG, Sitz in Genf, die Betreibung ein.
Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?
Ort: Winterthur
Verfahren: Konkurs
Beat Schär, Sanitär, im HR eingetragener Einzelunternehmer in Brugg, wird von der SaniAG, Sitz in Rümlang, betrieben, da er die fällige Forderung für gelieferte Rohre nicht beglich.
Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?
Ort. Brugg
Verfahren: Konkurs
Paula von Moos, wohnhaft in Adliswil, wird von ihrem ehemaligen Freund, Reto Keller, wohnhaft in Küsnacht betrieben. Grund der ausgewiesenen Forderung ist ein Darlehen, für welches ein Pfandvertrag besteht und Keller ein Schmuckstück als Pfand erhielt. Dieses verwahrt er bei sich zu Hause im Safe.
Wo ist der Betreibungsort? Welche Betreibungsverfahren wird eingeleitet?
Ort: Küsnacht oder Adliswil (Art. 51 SchKG)
Verfahren: Pfandverwertung
Welche Aussagen sind falsch?
In welchen Artikel findet man diesen Inhalt:
- Zwangsvollstreckungen, welche auf Geldzahlungen gerichtet sind, werden auf dem Wege der Schuldbetreibung durchgeführt
- Ausschluss der Betreibung auf Konkurs bei Bussen
- Die Betreibungskosten sind vom Schuldner zu tragen
- der Betreibungsbeamte bestimmt, welche Betreibungsart anzuwenden ist
- Verzugszins: 5%, falls nichts anderes vereinbart
- Art. 38, Abs. 1 SchKG
- Art. 43, Ziff. 1 SchKG
- Art. 68 SchKG
- Art. 38, Abs. 3 SchKG
- Art. 104, Abs. 1 OR
Kreuzen Sie die richtigen Aussagen an.
Kreuzen Sie die richtigen Aussagen an.
In welcher Währung muss der Forderungsbetrag im Betreibungsbegehren aufgeführt werden, wenn eine Sache im Ausland gekauft wurde? Gesetzliche Grundlage?
in CHF
Art. 67, Abs. 3 SchKG
Was kann ein Schuldner vom Gläubiger verlangen, bevor die Rechtsvorschlagsfrist verstrichen ist?
Vorlage der Beweismittel der Forderung
Art. 73, Abs. 1 SchKG
Die Ferro GmbH wird von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt Suva wegen nicht bezahlter Prämien der obligatorischen Unfallversicherung betrieben.
Was für ein Betreibungsverfahren findet hier Anwendung?
Pfändung
Der Verein Jodlerclub ist nicht im HR eingetragen. Der Wirt des Restaurants "Bären" betreibt den Verein aufgrund nicht bezahlter Saalmiete der letzten Generalversammlung.
Was für ein Betreibungsverfahren findet hier Anwendung?
Pfändung
Ein Lieferwagen der Ontop GmbH ist nach der Reparatur vom Inhaber der Freihof Garage zurückbehalten worden, weil die Reparaturrechnung nicht bar bezahlt wurde. Nun verlangt der Garagist die Verwertung des Lieferwagens.
Was für ein Betreibungsverfahren findet hier Anwendung?
Pfandverwertung
Am Donnerstag, 15. Dezember, wird dem Schuldner der Zahlungsbefehl zugestellt. Am Dienstag, 3. Januar, teilt der Schuldner in einer E-Mail, welche er mit einer anerkannten elektronischen Signatur versieht, dem Betreibungsamt mit, er erhebe Rechtsvorschlag. (2. Januar ist hier kein staatlichter Feiertag)
Wann endet die Frist?
Mittwoch, 4. Januar
Welche Arten von Betreibungen gibt es?
- Betreibung auf Konkurs (SchKG 39 ff. & SchKG 159 ff.)
- Betreibung auf Pfändung (SchKG 42 & SchKG 89 ff.)
- Betreibung auf Pfandverwertung (SchKG 41 & SchKG 151 ff.)
Wann kommt die Betreibung auf Konkurs zum Zuge? Zur Hilfe im Gesetzestext nachschauen.
natürliche & juristische Personen, die im HR eingetragen sind
Wann beginnt die Konkursfähigkeit definitiv?
SchKG Art?
nach Bekanntmachung des SHAB
SchKG 39, Abs. 3
Wann endet die Konkursfähigkeit?
SchKG Art?
Nach Streichung des SHAB unterliegt die Gesellschaft noch 6 Monate der Konkursfähigkeit
SchKG 40, Abs. 1
Gibt es Ausnahmen, wo die Betreibung auf Konkurs ausgeschlossen ist?
SchKG Art?
ja:
- Steuern, Abgaben, Gebühren, Bussen
- Prämien der obligatorischen Unfallversicherung
- Ansprüche auf Sicherheitsleistungen
SchKG 43
Wann kommt die Betreibung auf Pfandverwertung zum Zuge? (nicht prüfungsrelevant)
SchKG Art?
Verfahren für pfandgesicherte Forderungen
SchKG 41
Wann kommt die Betreibung auf Pfändung zum Zuge?
SchKG Art?
Für alle Fälle, die nicht dem Konkursverfahren oder der Pfandverwertung unterliegen
SchKG 42
Wo ist der Ort der Betreibung bei einer natürlichen Person?
SchKG Art?
Am Wohnsitz (m. Absicht des dauernden Verbleibens)
SchKG 46, Abs. 1
Wo ist der Ort der Betreibung bei einer Kollektivgesellschaft? Nach Gesellschafts- und Privatschulden unterteilen.
Gesellschaftsschulden: Sitz der Gesellschaft
Private Schulden: Wohnsitz des Gesellschafters
Wo ist der Ort der Betreibung bei einer juristischen Person?
SchKG Art?
Hauptsitz der Gesellschaft bzw. der Verwaltung
SchKG 46, Abs. 2
Welche Orte gelten als "besondere Betreibungsorte"?
SchKG Art?
- Aufenthaltsort (SchKG 48)
- pfandgesicherte Forderung (SchKG 51)
- Arrestort (SchKG 52)
- Flüchtiger Schuldner (SchKG 54)
Was kann der Gläubiger tun, wenn er die Frist verpasst hat für die Fortsetzung der Betreibung?
erneut eine Betreibung einleiten
Was kann der Schuldner tun wenn er die Frist
- verschuldet
- unverschuldet (z.B. krank)
verpasst?
verschuldet: sein Recht verwirkt, er kann Klage beim Gericht einreichen, dass die Schuld ihm nicht zusteht
unverschuldet: Gesuch um Wiederherstellung der Frist (SchKG 33, Abs. 4)
Wann sind die geschlossenen Zeiten (werktags) und Betreibungsferien?
SchKG Art?
20.00 - 07.00 Uhr, Sonntag + staatliche anerkannte Feiertage
Betreibungsferien = 7 Tage vor und nach Ostern, Weihnachten und 15. Juli bis 31. Juli
SchKG 56, Ziff. 1 + 2
Wann herrscht Rechtsstillstand? Nennen Sie Beispiele und den jeweiligen SchKG Artikel.
- Militärdienst (SchKG 57 ff.)
- Todesfall (SchKG 58)
- Erbschaftsschulden (SchKG 59)
- Verhaftung (SchKG 60)
- Erkrankung (SchKG 61)
- Epidemien / Landesunglück (SchKG 62)
Kreuzen Sie die richtigen Antworten an in Bezug auf die Auswirkung der Betreibungsferien und Rechtsstillstandes auf den Fristenlauf.
Was braucht es alles für Angaben für eine gültige Betreibung?
SchKG Art?
- genaue Adresse Gläubiger (allfälliger Vertreter des Gläubigers)
- genaue Adresse des Schuldners
- Auflistung der Forderungen
- Forderungsurkunde/Grund der Forderung
SchKG 67
Wie erfolgt die Zustellung des Zahlungsbefehls?
SchKG Art?
doppelte Ausfertigung, 1 Exemplar Gläubiger, 1 Exemplar Schuldner
Was für Infos können dem Zahlungsbefehl entnommen werden?
SchKG Art?
- Angaben im Betreibungsbegehren
- Aufforderung zur Zahlung innert 20 Tagen
- Möglichkeit zum Rechtsvorschlag innert 10 Tagen
- Androhung der Fortsetzung beim Ausbleiben der Zahlung oder kein Rechtsverschlog erhoben wird
SchKG 69
Nennen Sie einige Stichworte zum "Rechtsvorschlag":
- Wirkung
- Frist
- Form
SchKG Art?
Wirkung: Einstellung der Betreibung (SchKG 78, Abs. 1) oder Bestreitung eines Teils der Forderung (SchKG 78, Abs. 2)
Frist: 10 Tage nach Zustellung des Betreibungsbegehrens (SchKG 74, Abs. 1)
Form: mündlich oder schriftlich (SchKG 75)
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Cartes-fiches
Ein Lieferwagen der Ontop GmbH ist nach der Reparatur vom Inhaber der Freihof Garage zurückbehalten worden, weil die Reparaturrechnung nicht bar bezahlt wurde. Nun verlangt der Garagist die Verwertung des Lieferwagens.
Was für ein Betreibungsverfahren findet hier Anwendung?
Pfandverwertung
Am Donnerstag, 15. Dezember, wird dem Schuldner der Zahlungsbefehl zugestellt. Am Dienstag, 3. Januar, teilt der Schuldner in einer E-Mail, welche er mit einer anerkannten elektronischen Signatur versieht, dem Betreibungsamt mit, er erhebe Rechtsvorschlag. (2. Januar ist hier kein staatlichter Feiertag)
Wann endet die Frist?
Mittwoch, 4. Januar
