§2 Kontrollfragen Prinzipien des Vertragsrechts
Prinzipien des Vertragsrechts, Peter Böhringer / Roger Müller / Peter Münch / Alex Waltenspühl 2. Auflage
Prinzipien des Vertragsrechts, Peter Böhringer / Roger Müller / Peter Münch / Alex Waltenspühl 2. Auflage
Kartei Details
| Karten | 20 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 21.11.2014 / 21.11.2014 |
| Lizenzierung | Keine Angabe (Prinzipien des Vertragsrechts, Peter Böhringer / Roger Müller / Peter Münch / Alex Waltenspühl 2. Auflage) |
| Weblink |
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Was ist die Grundvoraussetzung für das Zustandekommen eines Vertrags?
Die Person einigenn sich. Dies geschieht, indem sie Willenserklärungen austauschen, die inhaltlich übereinstimmen, d.h. den gleichen Vertragswillen zum Ausdruck bringen.
Woran kann der Vertragsschluss scheitern?
- wenn der Konsens fehlt
- wenn kein verbindliches Angebot unterbreitet wurde
- wenn das Angebot nicht rechtzeitig angenommen wurde
Welches sind die Elemente einer Willenserklärung?
- Erklärung (ausdrücklich oder stillschweigend/konkludent)
- Wille, der in der Erklärung zum Ausdruck gelangt
Wo ist das Vertrauensprinzip geregelt?
Das Vertrauensprinzip ist im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt. Es hat sich in der Rechtsprechung herausgebildet und ist über Jahre zu einem gewohnheitsrechtlichen Grundsatz geworden (BGE 130 II 686).
Wodurch unterscheidet sich der Antrag und Einladung zur Offertenstellung?
Der Antrag zeichnet sich mit drei Tatbestandesmerkmale:
- Willenserklärung
- Bestimmtheit
- Bindungswille
Bei der Einladung zur Offertenstellung fehlt der Bindungswille.
Wie lange ist ein Antragsteller gebunden?
Offertesteller kann die Dauer selber bestimmen. Wenn diese nicht fesgelegt ist, gilt die dispositive Regelung.
- Bei Anwesenden: sogleich
- Bei Abwesenden: bis das Eintreffen der Antwort zu erwarten ist
Was wird vorausgesetzt, damit die Annahme eines Antrags als rechtzeitig gilt?
Es setzt drei TBM's voraus:
- eine Willenserklärung
- inhaltliche mit den wesentliche Vertragspunkten übereinstimmt
- innerhalb der Annahmefrist
Was bedeutet stillschweigen auf einen Antrag?
Es bedeutet i.d.R. das er den Antrag nicht annimt. Jedoch kann wegen der besonderen Natur des Geschäfts oder aufgrund der Umstände davon ausgegangen werden, dass die Annahme durch Stillschweigen erfolgt.
