G1 Modul 4
Recht
Recht
-
- 1 / 103
-
Flashcards
Was ist Verbesserung?
Reperratur auf ihre Kosten
Was ist Ersatzlieferung?
Liefern einwandfreier Ware
Was ist Minderrung?
Diese ware behalte ich nur zu einem niederen Preis
Was ist Wandelung?
Diese Ware will ich nicht bezahlen. zb Verfaulte Bananen
Wann kann ein Vertrag angefochten werden?
Irrtum
Täuchung
Drohung
Wucher
(Innerhalb eines Jahres)
Wann ist ein Vertrag nichtig?
unmöglich (Flug zum Mond)
wiederrechtlich (nur schrieftlichkeit)
unsittlich (Konkurrensverbot mit Existensbedohung)
Wer ist Handlungsfähig
Jeder der Mündungs und Urteilsfähig ist
Wer ist Mündig?
18 Jahre alt ist
Wer ist urteilsfähih?
Jeder der folgen seines Handels abschätzen kann
Wer ist rechtsfähig?
Jeder Mensch kann Rechte haben und ist somit rechtsfähig (zb Kind ist erbberechtigt)
Wie geht man am besten vor, wenn ein Angestellter zum wiederholten mal betrunken zur Arbeit erscheint?
Verwahnung ausstellen (wegen Trunkenheit)
Folgen bei Wiederholung erläutern
ggf Hilfe anbieten (Blaues Kreutz)
Lohnabrechnung _ Austritts,onat - Dezemberlohn- Monatliche Auszahlung 13 ML?
1 Festlohn berechnen
2 Überstunden
3 Ferien 1/30 Brottolohn
4 Ruhetage, Feiertage 1/22 Brottolohn
5 13 ML
Lohnabrechnung - 13 ML Austritt?
In der Probezeit nicht geschuldet
Manatliche Auszahlung 1/12 vom Gesamtbetrag (Festlohn, Umsatzlohn,Entschädigungen)
nicht Monatliche Auszahlung: wann ist der letzte 13 ML ausbezahlt worden?
Lohnabrechnung - Überstunden
Festlohn durch 182 Stunden
evl. Zuschlag von 25% berücksichtigen
Lohnabrechnung - Absenzen (Ferin, Krankheit, Unfall, Millitär)?
30 abzuglich Absenztage
Festlohn, Wäscheentschädigung, Verpflegungspauschale umrechnen.
Unterkunft / Kizu nur Eintritts- und Austrittsmonat kürzen
Variabler Lohn : 1/30 vom Brottolohn
Lohnabrechnung - variabler Lohn?
Durchschnieslohn der vorrangegangenen Anstellsdauer berechnen (Max 12 Monate)
Lohnabrechnung- Quellensteuer?
AHV-Brottolohn plu Kinzu und Kranken und Unfallgeldern
Lohnabrechnung - Rentner?
AHV-Bruttolohn ist um 1400 (Freibetreg) zu kürzen.
ALV und BVG nicht abziehen.
NBU,KTG,QS muss zum AHV-Lohn der Freibetrag dazu gezält werden
Lohnabrechnung Jugentliche?
Beitragspflicht ab 1.1..wo er 18 Jährig wird
Darunter keine AHV/ALV/BVG.
NBU,KTG,QS,Verpflegung, Unterkunft abziehen.
Lohnabrechnung - Famieleienzulagen?
OK FAK abwarten.
Lohnabrechnung- Eintritt / Austritt (unvollständiger Monat)
Tatsächliche Kalendertage berechnen.
Ansatz pro Tag immer 1/30
Wäsche, Verpflegung, Unterkunft, Kizu proportional kürzen
Weitere Kürzungen Absenszen
Achtung bei QS-Lohn umrechnen
Lohnabrechnung- Aushilfen?
10,65 % Ferienentschädigung
2,27% Feiertagsentschädigung
13 ML bei Hinweis
BVG Monatslohn 1762,50
NBU mind. 31 Stunden pro Monat
Rechtsfolge Gastgewerberecht?
Entscheid RSA- nicht einverstanden- Verwaltungsbeschwerde an Volkswirtschaftsdirektion- nicht einverstanden-Verwaltungsgerichtsbeschwerde an Verwaltungsgericht (Je innert 30 Tagen).
Was kann der Staat für Verwaltungszwänge verfügen?
Schliessen der Fenster
Verbot von Alkohol
Verbot von Unterhaltung
Vorverlegung der Schliesstunde
Beschränktes Angebot
Besuch Fachkurse
Ordnungsdienst
3 Stufen wenn gegen das GGG verstossen wird?
Schliesung des Betriebes
Vorläufige Schliesung des Betriebes
Verfügungen und Auflagen
Neueröffnung Betrieb - Beilagen zur Betriebsbewilligung?
Betriebskonzept
gewünchte Betriebszeiten
Ausschankräume (im Freien?)
Gästeunterkunft
Pläne
Beilagen, Übernahme Betrieb für Betriebsbeweilligung?
Bisherige Betriebsbewilligung
Kopie Fähigkeitsausweis
Strafregisterauszug
Was ist das Animationsverbot beim Alkohol?
Gästen darf kein Alkohol aufgedränkt werden
Welche Alkoholabgabeverbote gibt es?
Kein Alkohol an Jugentliche unter 16 Jahren
Keine Spirituosen an Jugentliche unter 18 Jahren
Kein Alkohol an Betrunkende, Drogenabhängige
Kein Alkoholbezug an Automaten
Was sind Sirupartikel?
Mindestens 3 alkoholfreie Getränke günstiger anbieten, als das billigste mit Alkohol in der gleichen Menge
Sind Raucherlokale im Kanton Bern erlaubt?
Nein
Wie sieht das Rauchen im Hotelzimmer aus?
Ist dem Betriebsinhaber überlassen, ob er dies erlaubt oder nicht.
Wie muss ein Fumoir sein?
Abgeschlossender Raum mit eigener Lüftung
Müssen klar gekenntzeichnet sein.
Das Angebot im Fumoir (Getränke/Food) darf keine Leistungen haben, die nicht auch im rauchfreien Teil erhältlich sind
Wo ist im Kanton Bern Rauchverbot? Und was ist die Ausnahme?
In öffentlichen zugänglichen Innenräumen. Bediente Fumoirs
Wann muss ein Jugentlicher unter 16 Jahren den GG-Betrieb verlassen?
21:00 Uhr
Pflicht Betriebsleiter Kontrollorgane/Aufsichtsorgane?
Erfüllung der Aufgaben unterstützen
Zugang zu Betriebsräumlichkeiten gewährleisten (jederzeit)
Einsicht in die Geschäfsbücher
(betreten von Privaträume verboten)
Stellvertreung Betriebsleiter?
Bei Abwesenheit von mehr als 1 Monat!
Durchsetzung Schliesstunde
Betriebsleiter muss die Gäste auf die Schliesstunde hinweisen und sie zum Verlassen des Betriebes auffordern.
Bewirtung rechtzeitig einstellen und einkassieren!
Gibt es eine Bewirtungspflicht?
Nein
Welche Fachprüfungen sind dem gastgewerblichen Fähigkeitsausweis gleichgestellt?
Metzgermeister
eidg. dipl. Küchenchef
eidg. dipl. Bäcker
