SSK1

• Periodische und nicht periodische Steuern (zeitliche Abfolge)
• Subjekt- und Objektsteuern (persönliche Leistungsfähigkeit)
• Direkte und indirekte Steuern

die Gesamtheit der in einem Land erhobenen Steuer

auch Steueranlage, ist der bewegliche Teil des Steuermasses (Gemeindesteuer) in % des Steuerbetrages (Kantonssteuer)

Wie hoch ist die Steuerbelastung (bezogen auf die Steuerberechnungsgrundlagen)

• Einheitssteuermass, fixer Betrag (z.B. Vignette)
• Wertabhängiges Steuermass (Steuersatz, Prozentzahl der Steuerberechnungsgrundlage)
  • Proportional, immer gleich viele Prozente (VST)
  • Progressiv, steigender Prozentzahl (direkte Bundessteuer), Steuertarif um wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Rechnung zu tragen.

Bemssungperiode: Periode für Berechnungsgrundlage

Steuerperiode: Periode, für die die Steuer bezahtl wird

Zeitpunkt oder Zeitraum für die quantitative Festsetzung der Berechnungsrundlage

• Zeitpunkt (Tod bei Erbschaftssteuer)
• Periodizität (Kalenderjahr oder Geschäftsjahr (Bemessungsperiode))

Welche geldwerten Grössen der Steuerberechnung zugrunde liegen

• bei indirekten Steuern (verschieden Steuerobjekt und Steuerbemessungsgrundlage (AK-Erhögung)
• bei direkten Steuer gleich  (Reingewinn einer AG)

Welche Messgrösse für die Besteuerung des Objektes

Hat immer eine sachliche und eine zeitliche Komponente

Was wird besteuer!

Gegenstand oder Tatbestand, die die objektive Steuerpflicht auslöst?

Einkommen, Vermögen, Warenverkehr

Gemeinnützigkeit

öffentliche Zwecke

kirchliche Zwecke

Unterrichtszwecke

Verpflichung auf ein anderes Rechtssubjekt übergeht (z.B. Erben)

• materiell (alle Steuerbeträge schuldet, sowohl veranlagte wie noch zu veranlagenden)
• formelle (verfahrensrechtliche, z.B. Einspracheverfahren)

Beginn:

• Persönlich: Wohnsitznahme oder mit Beginn Aufenthalt
• Wirtschaftlich: Erwerb der steuerbaren Werte
• Jur. Personen: Eintragung ins Handelsregister oder Verlegung Sitz

Ende:

• Persönlich: Tod, Aufgabe Wohnsitz oder Beendigung Aufenthalt
• Wirtschaftlich: Veräusserung der steuerbaren Werte
• Jur. Personen: Liquidation oder Verlegung Sitz

persönliche Zugehörigkeit mit unbeschränkter Steuerpflicht

wirtschafltiche Zugehörigkeit mit beschränkter Steuerpflicht

durch Aufenthalt (mit oder ohne Erwerbstätigkeit) eine unbeschränkte Steuerpflicht

Keine Steuerpflicht bei Besuch einer Lehranstalt (auch Seminare) oder zur Pflege in einer Heilstätte.

Rechtsfähigkeit

Steuerliche Zugehörigkeit

Wer wird besteuert!

• Steuersubjekt (schuldet die Steuer)
• Steuerdestinatar (sollte die Steuerlast tragen (z.B. MWST kann überwältz werden)
• Steuerträger (mustt die Steuerlast tragen (muss überwältz werden)

Wer darf Steuern erheben!
Ist in der Bundesverfassung festgelegt (Art. 3).

• Ursprüngliche (Bund und Kantone
• Abgeleitete  (Gemeinden

• Steuerhoheit (Gesetzgebung, Einziehung der Steuer, Verwendung)
• Steuersubjekt (wer die Steuer schuldet)
• Steuerobjekt  (was die Steuerleistung begründet)
• Steuerberechnungsgrundlage (worauf die Steuer berechent wird)
• Steuermass (Steuerbetrag im Verhaltnis der Steuerberechnungsgrundlage)

Es müssen alle fünf Punkte erfüllt sein.

Wird für eine bestimmte Leistung erhoben

• Gebühr (Grundbuchgebühr)
• Vorzugslast (Strassenerschliessungskosten)
• Ersatzabgabe (Feuerwehrpflichtersatz)

Steuern sind geschuldet ohne zurechenbare Gegenleistung

Steuern:

• Fiskalsteuern (für Erfüllung öffentl. Aufgaben
  • Allgemeine Steuern
  • Zwecksteuern (z.B. Spitalsteuer)
• Lenkungssteuern (Tabaksteuer)

Leistungen, welche das Gemeinwesen von seiner Hoheitsgewalt unterworfenen Personen erhebt.
Leistungen an das Gemeinwesen (öffentliche Hand)

• Steuer
• Kausalabgaben

Wird die Steuern auch nach einer Mahnung nicht bezahlt, wird die Betreibung eingeleitet (SchKG)

Steuererlass ist eine spezielle Form der Tilgung der Steuerschuld, d.h. Verzicht auf die Steuer. Wenn infolge Notlage die  Bezahlung der Steuern eine grosse Härte bedeutet, kann auf die geschuldeten Beträge ganz oder teilweise verzichtet werden.
Nicht erlassen werden können Bussen, welche auf Grund eines Steuerdeliktes auferlegt worden sind.

Der Erlassgesuch muss schriftlich begründet und mit den nötigen Beweismitteln eingereicht werden.

Wenn mit einer erheblichen Härte verbunden, können Ratenzahlungen bewilligt und auf Zinsen verzichtet werden.  Zahlungserleichterungen können von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. Können widerrufen werden, wenn Voraussetzungen sich ändern oder Bedingungen nicht einghalten werden.

• Verzugszins: Für Beträge, die nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit bezahlt sind. (Toleranz von 15 Tage)
• Vergütungszins: Für Vorauszahlungen bis zur Fälligkeit (i.d.R. 1.3.), kein Zins bei Rückzahlung innerhalb 30 Tagen
• Rückerstattungszins: Auf zuviel bezogene Beträge (aus provisorischem Bezug) wird ab der Fälligkeit (1.3.) bis zum Rückzahlungsdatum Zinsen bezahlt.

Die Steuern müssen innerhalb von 30 Tagen (in Schweizer Franken) bezahlt werden.

Am 1.3. sind die Veranlagungen in der Regel noch nicht definitiv. Damit die öffentliche Hand ein Teil der ihr zustehenden Einnahmen sichern kann, wird die Steuer auf Grund des Vorjahres (oder selbstdaklaration oder Schätzug) provisorisch ein Steuerbetrag erhoben.
Mit der definitiver Veranlagung wird die Steuer definitiv erhoben. Zu wenig bezahlte Steuern werden nachgefordert, zuviel bezahlte zurückerstattet.

• am 1.3. des auf das Steuerjahr folgende Kalenderjahr.
   
• am Tag, an dem das Land dauernd verlassen wird
• Anmeldung zur Löschung im HR
• wenn ausländishche Steuerpflichtige den Grund der Pflicht (Betrieb, Grundstück) aufgeben
• bei Konkurseröffnung
• beim Tod

• Sicherstellung: Hat der Steuerpflichitge keinen Wohnsitz in der Schweiz oder erscheint die Bezahlung unsicher, kann die Behörde eine Sicherstellungsverfügung mit Betrag erstellen, die sofort vollstreckbar ist. Pflichtige kann Beschwerde führen, hat keine aufschiebende Wirkung. Sicherstellung in Geld, Bankbürgschaft oder marktgängie Wertschriften.
• Arrest: Der Arrest ist eine vorsorgliche, auf Antrag des Gläubigers vollzogene Zwangsmassnahme. Die Sicherstellungsverfügung gilt als Arrestbefehlm wird ohne Auftrag durch den Arrestricht durch Betreibungsmat vollzogen. Jeder Gegenstand von Wert (Grundstücke, Fahrzeuge, Guthaben, etc.). Es gelten die Bestimmungen des SchKG.
• Massnahmen, welche sich auf öffentliche Verzeichnisse beziehen: Eine juristische Person kann erst aus dem Handelsregister gelöscht werden, wenn die Steuerverwaltung bestätigt, dass die Steuern bezahlt oder sichergestellt sind.
  Bei nicht in der Schweiz wohnhaften Steuerpflichtigen dürfen Grundstück erst verkaufen, wenn die Verwaltung bestätigt, dass alle Steuern bezahlt sind.

Normalerweise an die steuerpflichtige Person.

In bestimmten Fällen haften aber solidarisch:

• Erben für noch geschuldete Steuern bis zur Höhe ihres Erbanteil
• überlebende Ehegatte mit seinem Erbe und dem Betrag, den er auf Grund Güterrechts darüber hinaus erhält
• Ehegatte in ungetrennter Ehe, bei Insolvenz oder Scheidung entfällt die Haftung auch für noch offene Steuern
• minderjährige Kinder für allfällige Einkommen, die sie erzielen aber die Eltern versteuern
• In der Schweiz wohnende Teilhaber an Personengesellschaften für die im Ausland wohnenden Teilhabern
• Käufer und Verkäufer einer in der Schweiz gelegenen Liegenschaft

Erfüllung der Forderung der durch die definitive Veranlagung sich ergeben hat.

Provisorischer Bezug ist möglich.

Kann nur in Schweizer Franken beglichen werden.

Die Strafverfolgung verjährt 10 Jahre nach der letzten strafbaren Handlung. Kann unterbrochen werden, aber nicht länger als um 5 Jahre.

Vermutet die Steuerbehörde Steuerbetrung, erstattes sie Anzeige bei der Behörde, die für die Verfolgung nach kantonalem Recht zuständig ist.
Liegt eine straflose Selbstanzeige vor, dann wird von der Strafverfolgung abgesehen.

Steuerbetrug ist, wer zum Zweck von Steuerhinterziehung gefälschte, verfälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden zur Täuschung der Steuerbehörde gebraucht. Die Hinterziehung muss nicht tatsächlich eintreffen.

Urkundenfälschung liegt bei allen Dokumenten vor die in DBG 186 aufgeführt sind.

Bei Steuerbetrung wird mit Freiheitsentzug oder mit Busse bis zu 30'000 bestraft.

bei Verfahrenspflichten: nach zwei Jahre

bei versuchter Steuerhinterziehung nach vier Jahren nach Abschluss des Verfahrens

bei vollendeter Steuerhinterziehung nach 10 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode

Eröffnung zwingend schrfitlich, der Pflichitge kann schweigen und muss nicht mitwirken. Nach Abschluss der Untersuchung wird eine Straf- oder Einstellungsverfügung erstellt. Es gelten sinngemäss die gleiche Regeln wie im offenen Verfahren. Gegen die Entscheide steht der Rechtsmittelweg bis zum Bundesgericht offen. Die Kosten werden der wegen Hinterziehung bestraften Personen auferlegt.

• Vollendete Steuerhinterziehung
  Wer als Steuerpflichtiger vorsätzlich oder fahrlässig dass eine Veranlagung nicht oder unvollständig gemacht werden.
  Es müssen folgende Voraussetzungen vorliegen: finanzieller Verlust für die öffentliche Hand, Rechtswidriges Handelt, Schuld des Steuerpflichtigen (mit Wissen und Willen handeln).
  Folgen sind Bussen bis zum dreifachen des gesparten Betrages, kann reduziert werden bei Selbstanzeige.
• Versuchte Steuerhinterziehung
  Steuerpflichtiger muss in Absicht gehandelt haben, muss ungenaue Angaben gemacht haben und es muss noch während des Veranlagungs, des Einsprache oder des Beschwerdeverfahrens erkannt werden.
  Die Busse wird auf 2/3 der Busse festgesetzt, die bei vollendeter Steuerhinterziehung fällig gewesen wäre.

Busse von 1000 bis 10'000 im Wiederholungsfale bei

• Nichteinreichung der Steuererklärung und/oder Beilagen
• Nichterteilen von Bescheinigungen, Auskünfte oder Information
• Erben oder Dritte nicht befolgen der Pflichten im Inventarverfahren

• Ordnungsbussen (von 1000 bie Verletzung von Verfahrenspflichten bis 10'000 im Wiederholungsfall)
• Strafen gegen Steuerhinterziehung (Verschleierung eines Tatbestandes), bis zu 3x der gesparte Betrag, bei versuchter Hinterziehung 2/3 davon., Festgelegt durch Steuerbehörde-
• Strafen gegen Steuervergehen (Steuerbetrung=arglistiges Verhalten um die Steuerbehörde zu täuschen), Busse oder Freiheitsentzug, festegelegt durch Strafrichter.

Die Gesamtheit aller Bestimmungen, welche die Verstösse umschreiben und deren Verfahren regeln.