Bau-, Planungs- und Umweltrecht

• Einwirkung
• Luftverunreinigung
• Abfälle
• Umgang
• Anlagen

Alle schädlichen oder lästigen Beeinträchtigungen der natürlichen Umwelt und der menschlichen Gesundheit. z.B.:

• Luftverunreinigungen
• Lärm
• Erschütterungen
• Strahlen
• Gewässerverungreinigungen
• Bodenbelastungen

Sind Veränderungen des natürlichen Zustands der Luft. z.B. durch:

• Rauch
• Russ
• Staub
• Gase
• Dämpfe
• Geruch

• Umweltverträglichkeitsprüfung und Umweltinformationen
• Luftreinhaltung
• Lärmschutz
• Erschütterungen
• Strahlen
• Umweltgefährdende Stoffe und Umgang mit Organismen
• Abfälle und Altlasten
• Bodenschutz

Altlasten sind belastete Standorte, die zu schädlichen oder lästigen Einwirkungen auf die Umwelt führen oder bei denen die konkrete Gefahr dafür besteht.

(Den Begriff Altlasten gibt es im Gesetz nicht. Das USG verwendet den Begriff "durch Abfälle belastete Standorte")

• Sind betriebene oder stillgelegte Ablagerungsstandorte (Deponien) sowie Betriebs- und Unfallstandorte, an denen Abfälle abgelagert wurden oder versickerten
• nicht alle belasteten Standorte sind Altasen. Im Sinne des USG sind das nur diese, die Sanierungsbedürftig sind.

• Ablagerungsstandorte (Deponien)
• Betriebsstandorte
• Unfallstandorte

• Erhebungen durchzuführen
• einen öffentlich zugänglichen Kataster der belasteten Standorte zu erstellen 
• gemäss Art. 32c Abs. 2 USG

Eine Sanierung ist notwendig, wenn eine Gefahr für Mensch, Tier, Pflanzen, Grundwasser etc. besteht. Siehe auch Art. 32c Abs. 1 USG.

• Gemäss Art. 32d USG gilt das Verursacherprinzip.
• Der Verursacher trägt somit die Kosten für notwendige Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung belasteter Standorte.
• Verursacher = Verhaltensstörer und Zustandstörer

Nein, es bedarf einer Bewilligung der Behörde. Die Bewilligung wird erteilt, wenn:

• vom Standort keine schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu erwarten sind
• die Kostendeckung für die zu erwartenden Massnahmen sichergestellt ist oder
• ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Veräusserung besteht

Immissionsschutz ist ein Sammelbegriff für Massnahmen, ie dazu dienen Einwirkungen druch Luftverschmutzung, Lärm, Erschütterung und Strahlung zu vermeiden bzw. einzudämmen.

Es wird zwischen Immission und Emmission unterschieden

• Immissionen sind Belastungen die eingehen (einwirken) z.B. Autolärm in einem Gebäude
• Reicht die Eingrenzung der Emmissionen nicht aus, sind die Immissionen einzudämmen z.B. Dreifachverglaste Fenster

• Sind Belastungen die ausgehen (von der Quelle) z.B. die Autobahn
• Emmissionen sind an der Quelle zu begrenzen z.B. durch Flüsterbelag

• Art. 11 - 25 USG = Grundzüge des Lärmschutzes beim Bau und Betrieb von Anlagen
• in der Lärmschutz-Verordnung (LSV) werden diese Bestimmungen konkretisiert.
• die LSV definiert z.B. Zielsetzungen des Lärmschutzes und legt die Grundlagen für die Ermittlung und Beurtielung von Lärm fest. Zudem definiert sie die vier Empfindlichkeitsstufen
• Vollzug durch Kantone

• Immissionsgrenzwerte (Art. 20 USG)
• Planungsgrenzwerte (Art. 21 USG)
• Alarmwerte (ARt. 19 USG)
• diese Werte werden nach Art der Lärmquelle und 4 Empfindlichkeitsstufen ausgestaltet

• Alle Immissionen unterhalb dieser Werte vermögen die Bevölkerung in Ihrem Wohlbefinden niiht erheblich zu stören.
• Schutz vor wissenschaflich anerkannten Gesundheitsschäden
• Gesamtheit aller an einem Ort auftretenden Strahlungen überall dort wo Menschen sich aufhalten

Planungswerte liegen unterhalb der Immissionsgrenzwerte und wurden für die Planung neuer Bauzonen und für den Schutz vor neuen lärmigen ortsfesten Anlagen festgelegt.

• Alarmwerte liegen oberhalb der Immissionsgrenzwerte und dienen dazu, die Sanierungsbedürftigkeit von Anlagen zu beurteilen
• sind auch Vorsorgegrenzwerte
• Überall dort wo sich Menschen während längerer Zeit aufhalten
• Bauzonen dürfen nach Art. 18 NISV nur dort ausgeschieden werden wo die Alarmgrenzwerte eingehalten werden können

• Nichtionisierte Strahlung entsteht überall dort wo elektrischer Strom fliesst und dadurch Magnetfelder entstehen
• es werden darunter Strahlen verstanden, die nicht genügend Energie aufweisen um die Bausteine der Materie und Lebewesen zu verändern.
• Dazu gehören  Wärmestrahlung, Licht und UV-Strahlung
• Quelle z.B. Radio- und TV Sender, Mobilfunkanlagen, Stromleitungen, Elektrogeräte und Laser

• Erhaltung und Gestaltung des Lebensraumes

Art. 1 RPG:

• haushaltärische Nutzung des Bodens
• georndete Besiedlung des Landes

• materielles (Inhalt)
• formelle (Organisation und Verfahren)
• nominale (direkte Normen)
• funktionale (indirekte Normen)

• Grundsatzkompetenz (Art. 75 Abs. 1 BV)
• legt nur die Grundsätze fest und einzelne Gebiete welche gesamtschweizerischer Bedeutung sind z.B. Bauen aussserhalb Bauzonen

• Planungsziele (Art. 1 RPG)
• Planungsgrundsätze (Art. 3 RPG)
• das Instrumentarium der Raumplanung (Richt- und Nutzungsplan)
• besondere Massnahmen, Landumlegun und Planungszonen
• sowie den Rechtschutz und das Verfahren

• Konktretisierung und Ergänzung der vom Bund vorgegebenen Grundzüge (Erlasskompetenz)
• dort wo der Bund seine Kompetenz nicht ausschöpft
• Vollzug der Bundesgesetzgebung
  • Festlegen von Richt- und Nutzungsplänen
  • Ausführungsrecht von Bundesrecht
  • Rechtsanwendung im Einzelfall

• Vollzug der Bundesgesetzgebung und der kantonalen Gesetzgebung
• Ermessensspielraum in der Ortsplanung (Art. 2 Abs. 3 RPG)
• Gemeindeautonomie

• Planungsziele im Art. 1 RPG geregelt
  • haushaltärische Nutzung des Bodens
  • ordentliche Besiedlung
• Planungsgrundsätze im Art. 3 RPG geregelt
  • Schonung der Landschaft
  • Trennung von Siedlungs- und Nicht-Siedlungsgebiet
  • Begrezung des Siedlungsgebietes
  • Koordination von raumwirksamen Tätigkeiten
  • geordnete Entwicklung
• dies sind Regelungen für das gesmate raumwirksame Gesetzesrecht
• es gibt keine Rangordnung

• RPG
• Konzepte
• Sachpläne

• Richtpläne
• Gesetze und Verordnungen

• Nutzungspläne
  • Rahmennutzungsplan
  • Sondernutzungsplan
• Bau- und Zonenreglemente

• ist ein strategisches Planungsinstrument auf kantonaler Ebene
• legt die räumliche Entwicklung für einen mittleren Zeitraum fest
• umfassendes und berechsübergreifendes Koordinationsinstrument
• ist behördenverbindlich (Art. 9 Abs. 1 PRG)

• Abstimmung mit anderen Planungsträgern
• Vorbereitung kommunale Nutzungsplanung
• Aufzeigen der räumlichen Entwicklung

• regelt die zulässigen Nutzungsarten
• besteht auf einem Reglement und einem Plan
• ist Parzellenscharf
• Ist Grundeigentümerverbindlich (Art. 21 Abs. 1 RPG)
• legt die baulichen und nutzungsmässigen Grundordnungen fest
• gilt für das gesamte Gemeindegebiet

• Bauzonen (dienen der Besiedlung)
• Landwirtschaftszonen (bodenabhängie Produktion)
• Schutzzonen (Bäche, Seen, Ufer etc.)
• weitere Nutzungszonen nach kantonalem Recht

• Wohnzone
• Kern-, Dorf- und Zentrumszone
• Geschäftszone
• Sonderbauzone
• Gewerbezone
• Grünzone
• Sonerbauzonen
• etc.

• dienen der Besiedlung
• überdimensionierte Bauzonen müssen reduziert werden
• sollten einem Bedarf vom 15 Jahren entsprechen
• Land kann einer Bauzone neu zugewiesen werden gemäss Art. 15 Abs. 4 RPG

• kantonal oder kommunal geregelt
• Es dürfen KEINE Bauten und Anlagen erstellt werden (Bauen = Zonenwiedrig)
• Ausnahmebewilligung notwendig (Art. 24 RPG)
• in BS Zonen für Freiraumnutzung:
  • Grün- und Grünanlagezonen
  • Landwirtschaftszonen
  • Zonen für Natur- und Landschaftsschutz
• in BL Nutzungszonen, die Nicht-Bauzonen sind:
  • Landwirtschaftszonen
  • Grünzonen
  • Schutzzonen
•  

• werden vom Bund übergeordnet geregelt
• Gesamtinteresse = landwirtschaftliche Bewirtschaftung
• Eignung für landwirtschaftliche Nutzung oder Gartenbau
• Zulässig für bodenabhängige Produktion (z.B. Ackerbau, Milch- und Fleischproduktion) sowie Bauten die es dazu benötigt (z.B. Ställe)
• andere landwirtschaftliche Betriebsformen (z.B. Grastrockungsanlagen, Käserei etc.) sind NICHT zulässig
• Zulässig sind zudem:
  • Innere Aufstockung: Anlagen und Bauten sind gesamthaft Bodenabhängig (z.B: Hofladen)
  • Bauten für den Wohnbedarf: Betriebliche Notwendigkeit wird vorausgesetzt