Generalmanagement Compendio 2021

Verspätung des Schuldners mit der Erfüllung

Kein bestimmter Erfüllungszeitpunkt vereinbart. Der Gläubiger muss den Schuldner mit Mahnung zur Leistung auffordern.

Bestimmter Erfüllungszeitpunkt abgemacht. Mit Ablauf des Zeitpunkts kommt der Schuldner automatisch in Verzug.

Bevor der Gläubiger seine Wahlrechte ausüben kann, muss er beim Mahngeschäft und beim Verfalltagsgeschäft eine Nachfrist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen.

Bestimmter Erfüllungszeitpunkt oder -zeitraum abgemacht und festgelegt, dass die Leistung genau zu diesem Zeitpunkt oder innerhalb dieses Zeitraums erwartet wird.

ist die Aufrechnung von gleichartigen gegenseitigen Forderungen (meistens Geld) zweier Geschäftspartner

Bei Forderungen aus Vertrag beginnt die Verjährungsfrist in dem Moment zu laufen, in dem eine Forderung fällig ist. Beim Mahngeschäft im Moment des Vertragsabschlusses und beim Verfalltagsgeschäft am Erfüllungstermin (OR 130 I). Für die Dauer der Verjährungsfrist gilt Folgendes: • zehn Jahre als Normalfall (OR 127) bzw. • fünf Jahre, wenn es sich um eine der in OR 128 aufgezählten Forderungen handelt (z. B. Kaufpreisforderung des Detailverkäufers, die Werklohnforderung des Handwerkers, die Lohnforderung des Arbeitnehmers oder die Mietzinsforderungen) • zwei Jahre bei beweglichen Sachen für die Sachmängelhaftung des Verkäufers (OR 210) und des Werkherstellers (OR 371)

Manchmal verhindert der Gläubiger die Vertragsabwicklung, indem er die ihm zustehende Leistung nicht entgegennimmt oder wenn er nötige Vorbereitungshandlungen unterlässt, sodass der Schuldner nicht rechtzeitig erfüllen kann. In solchen Fällen kommt der Gläubiger in den Gläubigerverzug – man sagt auch Annahmeverzug. Das ist für den Schuldner ein Problem, wenn er vorleistungspflichtig ist. Weil er zuerst erfüllen muss, kann er seine eigene Forderung nicht verlangen. Nach dem OR hat der Schuldner im Gläubigerverzug folgende Möglichkeiten: • Bei Sachleistungen kann der Schuldner die Ware hinterlegen (z. B. in einem Lagerhaus). Falls das nicht möglich ist, kann er die Sache verkaufen und den Erlös daraus hinterlegen. In der Regel ist dazu die Bewilligung des Richters notwendig (vgl. OR 91 f.). • Bei Dienstleistungen kann der Schuldner vom Vertrag zurücktreten (OR 95). Die Regeln des Annahmeverzugs für Sachleistungen sind unpraktisch. Oft vereinbaren die Vertragspartner deshalb wie bei Dienstleistungen ein Rücktrittsrecht, falls der eine Vertragspartner die ihm angebotene Leistung nicht annimmt. Manchmal wird auch eine Konventionalstrafe vereinbart (OR 160 ff.).

der Gläubiger Wahlrechte zur Verfügung, mit denen er das weitere Schicksal des Vertrags beeinflussen kann. Der Gläubiger muss dem Schuldner mitteilen, welches er wählt, und zwar am besten schriftlich. Er kann seine Wahl bereits mit der Nachfristansetzung bekannt geben. Oder er kann damit zuwarten, bis die Nachfrist abgelaufen ist.

Der Schuldnerverzug bringt dem Gläubiger noch nicht die erwartete Leistung. Allerdings wird seine Stellung gegenüber dem Schuldner wesentlich verbessert: • Der Schuldner haftet für den Verspätungsschaden und wird schadenersatzpflichtig, sofern er die Verspätung zu verantworten, d. h. verschuldet hat (OR 103 I). • Der Schuldner haftet für den zufälligen Untergang der Leistung, sofern der Schuldner den Verzug zu verantworten, d. h. verschuldet hat (OR 103 I). • Bei Geldschulden muss der Schuldner unabhängig vom Verschulden Verzugszinsen bezahlen (OR 104). Der Zinssatz bei Verzugszinsen beträgt im Allgemeinen 5% (OR 104 I). Wenn der Schuldner schon während der Dauer des Vertrags Zins zahlen musste und dieser Zins mehr als 5% betragen hat, gilt dieser höhere Zinssatz auch für den Verzugszins (OR 104 II). Unter Kaufleuten kann der Zinssatz höher sein (OR 104 III).

Versetzen wir uns in die Lage des Gläubigers: Er erwartet die versprochene Leistung, diese bleibt aber aus. Es besteht ein Schuldnerverzug. Was muss er jetzt tun?

Bei der Schlechterfüllung erbringt der Schuldner zwar die geschuldete Leistung, sie hat aber einen Fehler und ist in irgendeiner Form mangelhaft.

Bei der Nichterfüllung bleibt die vereinbarte Leistung des Schuldners aus. Der Schuldner verspätet sich oder er ist zur Leistung nicht in der Lage. Wenn die Erfüllung ausbleibt, handelt es sich meistens um einen Fall des Schuldnerverzugs.

In OR 68 ff. geht es um dispositive Regeln zur Frage: Wer muss was wem wann und wo leisten?

• Wer: Schuldner bzw. die von ihm beauftragte Drittperson (Ausnahme: vereinbarte Leistung hängt von den persönlichen Fähigkeiten ab).
• Was: Dienstleistungen oder Sachleistungen (Speziessache, Gattungssache, Geldleistung).
• Wem: Leistung geht in der Regel an den Vertragspartner.
• Wann: Reihenfolge (Zug um Zug oder Vorleistungen), Fälligkeit (Mahngeschäft, Verfalltagsgeschäft).
• Wo: Speziessache: Holschuld, Gattungssache: Holschuld, Geldleistungen: Bringschuld.

• Der Aufhebungsvertrag Die Parteien können vereinbaren, dass ein Vertrag wieder aufgelöst wird. Dies folgt direkt aus dem Prinzip der Vertragsfreiheit. Eine solche Vereinbarung heisst Aufhebungsvertrag: • Zum Aufhebungsvertrag ist die Zustimmung beider Vertragsparteien notwendig. • Die Parteien sind bei der Aufhebung an keine Form gebunden (OR 115). Mündlichkeit genügt, selbst bei Verträgen, für die Schriftform vorgeschrieben ist
• Kündigung von Dauerverträgen
• Rücktritt vom Vertrag: ist die einseitige Erklärung eines Vertragspartners, dass er den Vertrag auflösen will. Das ist in zwei Fällen möglich: • Wenn es im Vertrag abgemacht ist (vereinbartes Rücktrittsrecht) • Wenn es gesetzlich vorgesehen ist (gesetzliches Rücktrittsrecht)
• Anfechtung eines Vertrags

man kann einen Vertrag mit beliebigem Inhalt abschliessen. OR 20 I setzt Schranken. Ein Vertrag ist nichtig, wenn er einen

• unmöglichen oder

• widerrechtlichen Inhalt hat oder

• gegen die guten Sitten verstösst.

1. Einigung über den Vertragsinhalt

2. Vertragsfähigkeit des Vertragspartners

3. Richtige Form des Vertrags

4. Zulässiger Inhalt des Vertrags

Die ungerechtfertigte Bereicherung ist die dritte Möglichkeit, wie nach OR eine Obligation entstehen kann. Dabei geht es um Folgendes: Oftmals werden aus Irrtum oder aus einem Vertragsverhältnis, das nie in Kraft getreten ist bzw. rückgängig gemacht wurde, Vermögensverschiebungen (Geld- oder Sachleistungen) gemacht. Derjenige, der die Leistung erhalten hat, ist aus dem Vermögen des anderen grundlos – ungerechtfertigt – bereichert (OR 62). Somit ist die Obligation aus ungerechtfertigter Bereicherung entstanden: Der ungerechtfertigt Bereicherte ist der Schuldner. Er muss den erlangten Vermögensvorteil an den« Entreicherten »– den Gläubiger – zurückgeben.

Wenn jemand einem anderen widerrechtlich einen Schaden zufügt, so hat er diesen Schaden zu ersetzen. Entstehungsgrund für die Obligation ist hier die unerlaubte Schädigung einer anderen Person, eben die unerlaubte Handlung. Sie lässt eine Obligation auf Schadenersatz entstehen. Gläubiger ist der Geschädigte, Schuldner der Schädiger. Der Schädiger haftet für den entstandenen Schaden; wir sprechen hier auch von der ausservertraglichen Haftung.

ist, wer einem anderen eine Leistung erbringen muss. Der Schuldner hat also die Pflicht zu einer Leistung. Von der Schuldnerseite aus betrachtet, heisst die Obligation Schuld, weil der Schuldner eine bestimmte Leistung schuldet. Der Schuldner sagt:« Ich habe eine Schuld beim Gläubiger.»

ist, wer vom anderen eine Leistung verlangen kann. Der Gläubiger hat also das Recht auf eine Leistung. Von der Gläubigerseite aus betrachtet, heisst die Obligation Forderung, weil der Gläubiger berechtigt ist, vom Schuldner eine bestimmte Leistung zu fordern. Der Gläubiger sagt:« Ich habe eine Forderung gegenüber dem Schuldner.»

Zwei Personen verprechen sich gegenseitig eine Leistung

• sich 2 Personen gegenseitig Leistung versprechen (Vertrag)
• eine Person eine andere Person widerrechtlich schädigt (unerlaubte Handlung)
• eine Person grundlos aus dem Vermögen einer anderen Person bereichert ist (ungerechtfertigte Bereicherung)

Rechtsverhältnis zwischen einem Gläubiger und einem Schuldner

sind ähnlich wie finanzwirtschaftliche Kennzahlen dazu da, Informationen zu verdichten und Analysen zu erleichtern. Sie gehen aber über die Bilanz- und Erfolgsrechnungsanalyse hinaus. Zudem gibt es selten Richtwerte oder branchenweite Benchmarks. Darum sind KPI nicht Ziele an sich, sondern Informationsquellen für mögliche Verbesserungsmassnahmen.

Das Kapital (Passivseite) muss mindestens so lange zur Verfügung stehen, wie es auf der Aktivseite durch Investitionen gebunden ist.

Erlös minus die variablen Kosten

Fallen unabhängig von der produzierten Menge oder der geleisteten Arbeitsoder Maschinenstunden an.

Verändern sich abhängig von der produzierten Menge oder der geleisteten Arbeits- oder Maschinenstunden.

• Herstellkosten: Summe aus den gesamten Material- und Fertigungskosten
• Selbstkosten: Summe aus Herstellkosten und Verwaltungs- und Vertriebs-Gemeinkosten

unterscheiden wir die Vollkostenrechnung und die Teilkostenrechnung. Bei der Vollkostenrechnung versucht man, die genauen Kosten für jeden Kostenträger (Produkt/ Dienstleistung) zu ermitteln.

• Kostenartenrechnung
• Kostenstellenrechnung
• Kostenträgerrechnung

Können indirekt über die Kostenstellenrechnung auf die Kostenträger verteilt werden.

Können direkt auf die Kostenträger verteilt werden.