Recht OR ZGB
Bewi
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Lernkarten
Artikel Rechtsfähigkeit
Art. 11 ZGB
Urteilsfähigkeit bedeutet?
Die Tragweite seiner Handlungen zu erkennen
Was ist eine Dienstbarkeit?
Ein beschränkt dingliches Recht
Zu welcher Art von Dienstbarkeiten gehört die Bauverbotsdienstbarkeit?
Grunddienstbarkeit
Dingliche Rechte wirken gegenüber den Vertragsparteien
Falsch, wirken gegenüber jedermann
Welche Prinzipien gibt es?
Akzessionsprinzip / Publizitätsprinzip / Traditionsprinzip / Eintragungsprinzip / Kausalitätsprinzip / Spezialitätsprinzip / Prinzip der Alterspriorität / Typengebundenheit
Was ist das Prinzip der Alterpriorität?
früher errichtetes Recht, geht dem später errichteten Recht vor.
Was ist das Spezialitätsprinzip
Beispiel, ich Kaufe von Lisa alle Harry Potter Bande ab. In dem sie mir die Bücher übergibt, verschafft Sie mir das Eigentumsrecht an jedem einzelnen, übergibt es aber als Ganzes.
Was bedeutet das Kausalitätsprinzip?
Erwerb eines dinglichen Rechts setzt gültiges Grundgeschäft voraus. z.B. Vertrag - muss gegenseitige Willensäusserung vorhanden sein.
Was bedeutet das Traditionsprinzip?
Übergabe der Sache bei beweglichen Gegenständen.
4 Merkmale des Wohnrechts
Personaldienstbarkeit / Endigt mit dem Tode / Das Recht ein Teil des Gebäudes als Wohnung zu nehmen / Darf die Wohnung nicht weitervermieten
Kann man sich im Bezug auf ein nicht vorhandenes Wegrecht im Zweifelsfalle auf das Gewohneitsrecht berufen?
Nein, es gilt die Eintragung im Grundbuch
X hat eine Anzahlung an das Haus von Y gemacht. Y geht Konkurs. Was kann X machen?
Betreibung auf Konkurs
X hat das Haus von Y gekauft, aber nicht die ganze Anzahlung geleistet. Was kann Y machen?
Eintragung ins Grundbuch, Verkäuferpfandrecht, Art 837 ZGB
Obligationen werden immer zwischen zwei Personen abgeschlossen
falsch
Ein Vertrag mit widerrechtlichem Inhalt ist anfechtbar
falsch - nichtig
Das Schenkungsversprechen kann mündlich gemacht werden.
falsch, bedarf der Schriftlichkeit
Bis wann muss ein wesentlicher Irrtum gemeldet werden?
Innerhalb eines Jahres nach der Entdeckung
Was ist der Unterschied zwischen nichtigen und anfechtbaren Verträgen?
nichtige Verträge sind von Anfang an ungültig, Anfechtbare Verträge sind gültig, insofern sie nicht angefochten werden.
Wann ist ein Vertrag nichtig?
Verstoss gegen die guten Sitten, widerrechtlicher Inhalt, unmöglicher Inhalt
Wann ist ein Vertrag anfechtbar?
Täuschung, wesentlicher Irrtum oder Furcht
Der Maklervertrag kann nur schriftlich abgeschlossen werden
falsch
Wenn X verheiratet ist, kann er den Maklervertrag nicht ohne zustimmung seiner Frau abschliessen
falsch
Artikel Mängelrüge beim Fahrniskauf?
Art. 201 Abs. 3 OR
Wo ist die Verjährung beim Fahrniskauf geregelt?
Art. 210 Abs 1 OR
ZPO ist kantonales Recht
falsch
ZPO gilt auch im Strafprozess
falsch
Die ans Ausland angrenzenden Kantone haben die Steuerhoheit bei den Zöllen
falsch
Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer
richtig
Der Kanton erhebt die Tabaksteuer
falsch
Steuersubjekt = wer ist steuerpflichtig?
richtig
2 MWST ausgenommene Leistungen im Immobilienbereich
Vermietungen von Whg und Gewerbe, Verkauf von Grundstücken
2 Steuerbare Leistungen im Immobilienbereich
Vermietung von Wohn- und Schlafräumen, Vermietung von eingebauten Maschinen
3 Abrechnungperioden MWSTG
halbjährlich, vierteljährlich, monatlich Art. 35 Abs. 1 MWSTG
