Recht

Länger als 3 Monate

7 Tage

Pfandverwertung, Betreibung auf Pfändung 

100 000 FR

20% min 50`000

42 SCHKG

ZGB 522 Abs. 1

ZGB 505 Abs. 1

Einen Monat

Nebst Mietvertrag soll ein zw8iter Vertrag über ein Mietfremndes Thema abgeschlossen.

Privat 4 jahre

Geschäft 6 Jahre

150 Fr. oder Dinge die einen besondere Fachkenntnis erfordern. 

5%

OR 266

Mietpartei jederzeit Kündigung wichtige Dinge, Konkurs mieter 266h, Tod Mieter OR 266i

Einfach sich an den Zeitplan gehalten Or 264

Gewohnheitsrecht

Geschriebenes Recht

Richterrecht

Bundesverfassung 

Bundesgesetz

Verordnung

• Öffentliches Recht: Hier hat der Staat seine Finger im Spiel. Dies meistens um die schwächere Partei zu schützen. Schutzfunktion!

Hier wird der Staat den Bürgern übergeordnet. Wenn es jedoch strittig wird, muss das Gericht den Staat und die Bürger auf eine Stufe stellen.

Bsp. Verwaltungsrecht (Polizeirecht, Steuerrecht, Baurecht, Schulrecht usw.), Opferhilfe, Betäubungsmittelgesetz, Strafrecht, SchKG, Kirchenrecht, Völkerrecht usw.

Das öffentliche Recht wird von Amtes wegen angewendet.

• Privatrecht: Hier geht es um die Rechtsbeziehungen zwischen Bürgerinnen. Diese müssen nicht strittig sein. Hier gilt: Wo kein Kläger da kein Richter. Es wird nicht von Amtes wegen angewendet. Hier stehen die beiden Bürger auf gleicher Stufe. Bsp. Zivilrecht (Übergriff) (im Skript: Zivilrecht = Recht welches im Zivilgesetzbuch geregelt ist und Privatrecht ist das Recht welches im OR geregelt ist)

Das OR ist der 5. Teil des ZGB’s.

• Zwingendes Recht: Diese Gesetzesartikel müssen so angewandt werden, wie sie geschrieben wurden. Wir dürfen davon nicht abweichen. Bsp. OR 216

(Arbeitsrecht: Hier wird noch zwischen absolut und relativ zwingendem Recht unterschieden. Siehe Arbeitsrecht)

• Dispositives Recht: Von diesen Gesetzesartikel dürfen wir abweichen. Sogar zu Ungunsten einer Vertragspartei. Wenn wir aber nichts abmachen, so gilt einfach was im Gesetz steht. Ergänzendes Recht. Dispositives Recht erkennt man an Floskeln wie: wenn nicht anders vereinbart, mangels Abrede, die Parteien können…usw. Bsp. OR 74

Obligation = Schuldverhältnis (lat. obligare, sich verpflichten)

D.h. Es gibt jeweils einen Schuldner und einen Gläubiger.

1. Vertrag OR 1ff. Hier geht es um eine gegenseitige (Vertragspartner) und übereinstimmende (Vertragsinhalt) Willensäusserung. Konsens.

Muss freiwillig sein!

1. Unerlaubte Handlung OR 41ff. Ich füge jemandem einen Schaden zu. Verschuldenshaftung. Daneben gibt es noch die Kausalhaftung. Ich habe zwar keinen Schaden angerichtet, aber ich muss haften. Bsp. Haftung des Familienhauptes, Tierhalterhaftung, Werkeigentümerhaftung, Haftung des Geschäftsherren. 

Nicht freiwillig.

1. Ungerechtfertigte Bereicherung OR 62ff. Ohne Rechtsgrund wird mir eine Vermögen zugestellt, oder zur Verfügung gestellt und somit werde ich ungerechtfertigt bereichert und jmd. anderes entreichert.

Bsp. Mir wird von der Krankenkasse CHF 20'000.- überwiesen, oder ich bestelle bei Zalando eine Hose und ich finde im Paket zwei Stück vor und auf der Rechnung wird nur eine aufgeführt.

Nicht freiwillig.

Einseitiges Rechtsgeschäft: Hier ist nur eine Person vorhanden, welche ihren Willen kundtut. Sie möchte, dass ihr Wille auf jeden Fall so umgesetzt wird, wie von ihr vorgesehen. Von diesem Willen wissen vielleicht die Betroffenen vorerst noch gar nichts und sollen ihn dann einfach umsetzen.

Bsp. Testament, Kündigung

Zwei- oder Mehrseitige Rechtsgeschäfte: (Verträge)

Diese lassen sich in drei Kategorien einteilen:

1. Einseitig verpflichtender Vertrag:

Zwei Personen äussern ihren Willen, aber nur eine Seite ist zu einer aktiven Handlung oder Duldung verpflichtet. Die andere Seite muss nur einverstanden sein.

Bsp. Schenkung, Zession (Gläubigerwechsel)

1. Zweiseitig verpflichtender Vertrag:

Bsp. Kaufvertrag, Arbeitsvertrag, Darlehen, Mietvertrag usw. Beide Seiten haben ihre Recht und Pflichten.

1. Mehrseitig verpflichtender Vertrag:

Hier sind mehr als zwei Personen beteiligt. Bsp. Gesellschaftsvertrag (4 Personen gründen eine AG)

Einseitiges Rechtsgeschäft: Hier ist nur eine Person vorhanden, welche ihren Willen kundtut. Sie möchte, dass ihr Wille auf jeden Fall so umgesetzt wird, wie von ihr vorgesehen. Von diesem Willen wissen vielleicht die Betroffenen vorerst noch gar nichts und sollen ihn dann einfach umsetzen.

Bsp. Testament, Kündigung

Diese lassen sich in drei Kategorien einteilen:

1. Einseitig verpflichtender Vertrag:

Zwei Personen äussern ihren Willen, aber nur eine Seite ist zu einer aktiven Handlung oder Duldung verpflichtet. Die andere Seite muss nur einverstanden sein.

Bsp. Schenkung, Zession (Gläubigerwechsel)

1. Zweiseitig verpflichtender Vertrag:

Bsp. Kaufvertrag, Arbeitsvertrag, Darlehen, Mietvertrag usw. Beide Seiten haben ihre Recht und Pflichten.

1. Mehrseitig verpflichtender Vertrag:

Hier sind mehr als zwei Personen beteiligt. Bsp. Gesellschaftsvertrag (4 Personen gründen eine AG)

1. Konsens (Vorvertragliche Phase)
2. Sind die Vertragsparteien handlungsfähig (vertragsfähig)?
3. Gibt es Formvorschriften und wenn ja, wurden diese eingehalten?
4. Gibt es hier einen unerlaubten Vertragsinhalt? Nichtigkeit eines Vertrages.

Für Vertrag braucht es Impuls.

Impuls ist Angebot, ANtrag, Offerte.

Preisliste, Internet, Kataloge, Angebote am Arbeitsplatz, auf öffentlichen Plätzen usw.

OR 7 Abs. 3 ( Grenze: Or 24 Wesentlciher Irrtum)

1 Einfache Schriftlichkeit

2 Qualifizierte Schriftlichkeit

3 Öffentliche Beurkundung 

4 Eintrag in ein öffentlcihes Register: Handelsregister, Grundbuch

PC, von Hand, Buchstaben ausscheiden plus Unterschrift der Vertragsparteien.

Schenkungsversprechen OR 13

Nebst der utnerschrift gibt das Gesetz eine weitere Vorschrift über die Schriftlichkeit an; 

Alles handschriftlich, spezielles Formular Bsp. Tetament, Mietzihserhöhung , Lehrvertrag 

Notar, Ehevertra, Erbvertrag, Hauskauf, Gründung einer AG

Handelsregister, Grundbuch

Geburt

8 - 10 Jahre