VOB/B HOAI

• Die VOB als bauspezifisches Regelwerk / Allgemeine Geschäftsbedingung,
• Auftraggeber und Auftragnehmerverbände erstelltes Klauselwerk als AGB für Bauverträge - Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen
• Die VOB ist kein Gesetz, sondern AGB

= alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 BGB)

• bei Unternehmen genügt die Absicht der mehrfachen Verwendung
• gegenüber Verbraucher ist Einmalverwendungsabsicht ausreichend (§ 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB)
• keine Inhaltskontrolle zugunsten des Verwenders

• VOB zu den Regelungen des BGB, Bestimmungen der VOB nicht die Qualität von Rechtsnormen haben.
• Die VOB gilt danach anders als das BGB nicht automatisch bei Abschluss eines Bauvertrages, sondern sie muss ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.
• VOB - zumindest gegenüber Privatleuten - nur dann wirksam in einen Vertrag einbezogen werden können, wenn dem Vertragspartner die Möglichkeit verschafft wurde, in zumutbarer Weise von dem Inhalt der VOB zur Kenntnis zu nehmen.
• VOB als Modifizierung der gesetzlichen Regelungen – Ersetzen der jeweiligen gesetzlichen Regelungen

• Bausoll -> Beschreibung/Definition Bestandteile der geschuldeten (Bau-) Leistung 
• Aus Gesamtheit aller Vertragsbestandteile: 
  • Bauinhalt „Was?“ (Soll gemacht werden)
  • Bauumstände „Wie?“ (Ist die Leistung zu erbringen)
  • Bauzeit „Wann?“ (Soll es gemacht werden)
• Alles nicht beschreiben aber gemacht werden muss -> Nachtrag (Extrakosten) 

• unveränderliche Leistungsbeschreibung
• unveränderliche Einheitspreise
• vorläufige Mengenangaben
• vorläufige Gesamtvergütung 
• Ausgeführte Menge x Einheitspreis = endgültiger Werklohn (-> Stichwort: Aufmaß der Mengen)
• AG trägt Mengenrisiko 

• unveränderliche Leistungsbeschreibung
• Mengen und Einheitspreise nicht relevant
• unveränderliche Gesamtvergütung (für diese Leistung)
• Keine Änderung der Gesamtvergütung bei Mengenänderung
  • (Ausnahme: Mengenänderung geht auf geänderte/zusätzliche Leistung zurück, z.B. Planänderung)
• Detail-Pauschalvertrag (konkret, detailliert) 
• Global-Pauschalvertrag (allgemein, funktional)
• AN trägt Mengenrisiko 

• Darstellung der Bauaufgabe (Baubeschreibung)
• In Teilleistungen gegliedertes LV 
• „Wegbeschreibung“
• AG übernimmt Richtigkeits- und Vollständigkeitsrisiko 
• AN hat Prüfungs- und Hinweispflichten     §4 Abs. 3 VOB/B 

• Darstellung der Bauaufgabe (Baubeschreibung)
• Vorgabe eines Leistungsprogramms 
• Notwendigen Teilleistungen für Werkerfolg werden nicht oder nur fragmentarisch vom AG beschrieben 
• AN übernimmt Vollständigkeitsrisiko (schuldet Erstellung eines funktionsfähigen, mangelfreiem Werk)