Rechtskenntnisse VBV

Auflage 2020

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S. G.

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S. G.

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Diese Lernkarten vertiefen vertrags- und schuldrechtliche Grundlagen auf universitärem Niveau, insbesondere die Entstehung, Erfüllung und Durchsetzung von Obligationen sowie die Folgen bei Nichterfüllung wie Schuldnerverzug oder Haftungsfragen. Sie erläutern zentrale Begriffe wie Wahlrecht, Nachfrist, Leistungspflichten von Gläubigern und Schuldnern sowie die verschiedenen Varianten der Erfüllungszeitpunkte. Studierende profitieren von diesem Lernset, da es praxisnahe Fallbeispiele mit juristischen Definitionen verbindet und so das Verständnis für komplexe rechtliche Zusammenhänge im Vertragsrecht stärkt.

Flashcards

41

Students

20

Language

German

Category

Law

Level

University

Created / Updated

06.02.2024 / 13.08.2026

Nenne die drei Voraussetzungen einer Haftung

- Schaden

- Wiederrechtliches Verhalten

- Adäquater Kausalzusammenhang

- Verschulden

Erläutere die Wiederrechtlche Handlung

Ausservertraglich = Unerlaubter Eingriff in Persönlichkeit, Eigentum oder Besitz einer Person

Vertraglich = Verletzung der mit einem Vertrag eingegangene Pflichten.

Erläutere die Definition "Schaden" bei Haftung

Schaden = Vermögensverminderung (Differenz Vermögen vor Schaden zu nach Schaden)

Nenne ein Beispiel eines adäquaten Kausalzusammenhangs

Ich werfe einen Schneeball, dieser beschädigt ein vorbeifahrendes Auto.

Nicht adäquater Zusammenhang:

gleichzeitig rutscht hinter mir jemand auf dem glatten Boden aus und verletzt sich.

Nenne die Varianten des Erfüllungszeitpunktes

Mahngeschäft

Verfalltagsgeschäft

Fixgeschäft

Erläutere das Mahngeschäft

Die Leistung ist vom Moment des Vertragsabschlusses an fällig.

Erläutere das Verfalltagsgeschäft

Die Leistung ist genau am vereinbarten Termin fällig

Erläutere das Fixgeschäft

Besonderes Verfalltagsgeschäft, wo die Leistung nur zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt oder bis zu einer bestimmten Zeit erbracht werden kann.

Was ist der häufigste Fall der Nichterfüllung?

Schuldnerverzug

Erläutere die drei Schritte des Vorgehens eines Gläubigers beim Schuldnerverzug

- Verzug herbeiführen

- Nachfrist ansetzen

- Wahlrechte ausüben

Erläutere den Schritt: Verzug herbeiführen - beim Schuldnerverzug

Mahngeschäft: Verzug tritt mit der Leistungsaufforderung ein

Verfalltagsgeschäft: Verzug tritt automatisch, mit Ablauf des vereinbarten Erfüllungstermins, ein.

Erläutere den zweiten Schritt: Nachfrist setzen - beim Schuldnerverzug

Fixgeschäft: keine Nachfrist nötig

Mahngeschäft / Verfalltagsgeschäft: Gläubiger muss dem Schuldner eine Nachfrist ansetzen, damit er die geschuldete Leistung doch noch erbringen kann.

Erläutere den dritten Schritt: Wahlrechte ausüben - beim Schuldnerverzug

Nach Ablauf der Nachfrist kann der Gläubiger entscheiden, ob er am Vertrag festhalten will oder ob er den Vertrag auflösen will.

Nenne die drei Folgen des Schuldnerverzugs

Schuldner haftet für Verspätungsschaden

Schuldner haftet für den zufälligen Untergang der Leistung

Bei Geldschulden: Schuldner muss Verzugszinsen von 5% bezahlen

Erläutere beim Wahlrecht die zwei Varianten um am Vertrag festzuhalten

- Hält am Vertrag fest, beharrt auf nachträgliche erfüllung und verlangt Schadenersatz für Schäden, die aus der Verspätung entstanden sind.

- Hält am Vertrag fest, verzichtet aber auf die nachträgliche Erfüllung und verlangt Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

Was muss beachtet werden, wenn der Gläubiger durch sein Wahlrecht am Vertrag festhält, jedoch auf nachträgliche Erfüllung verzichtet?

Sofortige Mitteilung an Schuldner nötig

die Verjährungsfrist ist gewöhnlich 10 Jahre. Nenne die wichtigsten Ausnahmen

Forderungen aus unerlaubter Handlung --> drei Jahren

Fdr aus ungerechtfertigter Bereicherung --> drei Jahren

Sachmängelhaftung des Verkäufers --> zwei Jahren

Nenne die verschiedenen Güterstände mach ZGB

...

Wie lange ist ein Antragssteller während Abklärungen an einen Antrag gebunden?

...

Erläutere strafrechtliche Sanktionen durch die Finma

...

Nenne die Entstehungsgründe einer Obligation

Tastatur-Befehle:

= drehen,

= vor-/rückwärts,

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- Vertrag OR1

- unerlaubte Handlung OR41

- ungerechtfertigte Bereicherung OR62

Nenne vier Voraussetzungen, dass ein Vertrag zustande kommt

Tastatur-Befehle:

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- Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung

- Zwei handlungsfähige Personen

- Richtige Form (mündlich oder schriftlich je nach Gesetz OR11)

- Zulässiger Vertragsinhalt

Wie kann ein gültiger Vertrag wieder aufgelöst werden?

Tastatur-Befehle:

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-Aufhebung

-Kündigung

-Rücktritt

-Anfechtung

Wann kann ein gültiger Vertrag angefochten werden?

Tastatur-Befehle:

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= scrollen

-Irrtum

-Täuschung

-Furchterregung

-Übervorteilung

Wie kann eine Willensäusserung stattfinden?

Tastatur-Befehle:

= drehen,

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= scrollen

-Mündlich

-Schriftlich

-Stillschweigend

Nenne die drei schriftlichen Willensäusserungen (Vertragsabschlüsse)

Tastatur-Befehle:

= drehen,

= vor-/rückwärts,

= scrollen

-Einfache schriftlichkeit

-Qualifizierte Schriftlichkeit

-Öffentliche Beurkundung

Kann jeder einen Vertrag machen?

Tastatur-Befehle:

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Nein --> muss handlungsfähig sein

Wer ist handlungsfähig?

Tastatur-Befehle:

= drehen,

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= scrollen

Handlungsfähig ist, wer volljährig und urteilsfähig ist

Wer ist Urteilsfähig?

Tastatur-Befehle:

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- Urteilsfähig ist, wer in der Lage ist, die Bedeutung und Konsequenz einer bestimmten Handlung zu erkennen und in dieser Erkenntnis zu handeln

WAS muss geleistet werden, um eine Erfüllung der Obligation?

Tastatur-Befehle:

= drehen,

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= scrollen

- Dienstleistung

-Sachleistung

WER muss erfüllen, um eine Erfüllung der Obligation?

-Schuldner muss Liefern, solange er seine Leistungspflicht nicht an eine andere Person überträgt.

-Gläubiger muss Zahlen

-vereinbarte persönliche Fähigkeiten dürfen nicht übertragen werden.

WANN muss Leistung erbracht werden, um Erfüllung der Obligation?

Zug um Zug

WO muss Leistung erbracht werden, um Erfüllung der Obligation?

-Gattungssachen = Holschulden

-Speziessachen = Ort, wo der Vertrag abgeschlossen wurde

-Geldschuld = Bringschuld

Unterteile Sachleistungen und erläutere

-Gattungssache = Gegenstand ist nach Art, Menge und Qualität bestimmt. (Neuwagen)

-Speziessache = Gegenstand ist einzigartig (Occasion Auto)

Ordne die Gesetzeshierarchie

-Allgemeine Menschenrechte (AEMR)

-Bundesverfassung (BV)

-Obligationenrecht (OR)

-Zivilgesetzrecht (ZGB)

-Versicherungsvertragsgesetz (VVG)

-Allgemeine Bestimmungen (AVB)

-Erweiterte Bestimmungen (EVB)

-Zusatzbestimmungen (ZB)

-Besondere Bestimmungen (BVB)

Nenne die zwei Haftungsgründe

Ausservertragliche Haftung

Vertragliche Haftung

Nenne die beiden Haftungsarten der ausservertraglichen Haftung

Verschuldenshaftung

Kausalhaftung

Nenne die beiden Unterkategorien der Kausalhaftung

Milde Kausalhaftung

Scharfe Kausalhaftung

Erläutere die Milde Kausalhaftung mit ein paar Beispielen

Haftungen für Aufsichts- und Sorgfaltspflichtverletzungen

-Familienoberhaupt

-Tierhalter

-Geschäftsherr

Erläutere die scharfe Kausalhaftung mit ein paar Beispielen

Haftung für die Schaffung eines gefährlichen Zustands

-Eisenbahn

-Jagd

-Strassenverkehr

-Luftfahrt

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Lernkarten

Erläutere strafrechtliche Sanktionen durch die Finma

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