Einbürgerung Baselland
Keine Garantie auf Richtigkeit
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Flashcards
Begriff Staat
=drei Dinge: ein Gebiet, ein Volk, Regeln des Zusammenlebens (d.h. Staatsgewalt, Rechtsordnung).
Grösse Schweiz (Staatsgebiet).
rund 41000 km2
Wie setzt sich die Schweiz zusammen?(aus geographischer Sicht)
Jura
Mittelland (getrennt durch Bodensee und Genfersee)
Alpen
Für was steht CH?
Confoederatio Helvetica
Wieviel Einwohner hat die Schweiz?
ca. 8, 5 Millionen
Was sind die Amtssprachen der Schweiz?
deutsch
französisch
italienisch
rätoromanisch
was war 1291?
Gründung des ersten Bundes der Eidgenossen durch Vertreter der Talschaften von Uri, Schwyz und Unterwalden
Was war im Jahr 1501?
Eintritt Basel (mit Landschaft) in Bund der Eidgenossen
Was war im Jahr 1798?
Untergang der alten Eidgenossenschaft im Gefolge der französischen Revolution.
Was war im Jahr 1847?
Bürgerkrieg zw. den konservativen Kräften bzw. Kantonen und den liberalen bzw. radikalen Kräften und Kantonen.
Wann wurde die Bundesverfassung erfasst?
1848
Wann war die Totalrevision der Bundesverfassung?
1874 und 1999
Keine Frage einfach lernen:
Die Staatsgewalt wird durch sogenannte Behörden auf der Basis von Verfassung, Gesetzen und Verordnungen ausgeübt.
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Was sind die Hautpzwecke der Schweiz?
Schweiz möchte Gescheinschaftliche Ziele für seine Bürger erreichen
Bundesvergassung Artikel 2
- schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.
-fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes.
-sorgt für Chancengleichheit unter den Bürgerinnen und Bürgern.
-setzt sich ein für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung ein
Was sind Behauptungen der Unabhängigkeit gegen Aussen?
Wille, sich zu verteidigen/schützen: Armee, Zivilschutz
Wille, mit anderen Staaten in Frieden zusammenzuleben: Neutralität, Staatsverträge, Mitgliedschaft in internationalen Organisationen
Rechtsstaatliche Ordnung
Was bedeutet Rechtsstaat?
Rechtsstaat heißt, dass alles staatliche Handeln auf einer rechtlichen Grundlage (Verfassung, Gesetz, Verordnung) beruht.
Bundesverfassung Artikel 2
Besagt unter anderen Schutz der Freiheit und der Rechte!
Die Bundesverfassung garantiert im Rahmen der Rechtsordnung für alle Einwohner des Landes folgende allgemeine Rechte.
Welche sind das?
Glaubens- und Gewissendfreiheit, Recht auf Eheschliessung, Recht auf freie Meinungsäusserung, Recht auf Postgemeimnis , Recht auf Eigentum, Petitionsrecht, Handels- und Gewerbefreiheit
zusätzlich garantiert der Staat staatsbürgerliche Rechts:
Rechtsgleichheit, Niederlassungsfreiheit, Veriens- und Versammlungsfreiheit, Recht auf Auswanderung
Über 18 Jahre:
Stimmm- und Wahlrecht, Recht eine Initiative oder ein Refferendum zu unterschreiben
Gewaltenteilung?
Mit dem Bundesstaat 1848 eingeführt
Ist auf drei Staatsgewalten verteilt
Verhindert Konzentration von Macht
Schiebt dem Machtmissbrauch den Riegel vor
Unvereinbarkeitsartikel (BV 144)
Was ist Demokratie?
Herrschaft des Volkes
Freie Wahlen
Verschiedene Parteien
Verfassung und Gesetze
Gewaltenteilung: Parlament, Regierung und Gerichte
Immer ein Kompromiss
Besonderheiten der Schweizer Demokratie
Direkte Demokratie: Volk stimmt direkt über politische Vorlagen ab
Kein Staatsoberhaupt, jährlicher Wechsel des
Bundespräsidenten resp. der Bundespräsidentin
Warum ist die Schweiz ein Rechtsstaat?
weil:
- sich Behörden an Verfassung und Gesetze halten müssen
- sich Bürger frei bewegen und sich offen und kritisch über Behörden äussern dürfen
- Bürger frei wählen und über Verfassung und Gesezte abstimmen (direkte Demokratie)
- Bürger mit Initiative Behörden zum Handeln zwingen können
- die staatliche Gewalt dreigeteilt ist
Nenne die 3 Staatsgewalten.
1. Legislative: (Gesetzgebung,Gesetze erlassen) Parlament
2. Exekutive: (Ausführung, Gesetze umsetzen) Regierung und dazugehörige Verwaltung
3. Judikative: (Rechtssprechung ,Gesetze durchsetzen) Gerichte
Welche Pflichten werden vom Rechtsstaat auferlegt?
- Gesetze zu beachten
- Steuern zahlen
- mind. 9 Jahre Schule
Wehrpflicht von 20 bis 30 und bis 40 Zivilschutzpflicht
Was sind die Hauptaufgaben der Legislative (gesetzgebende Gewalt)
- berät unnd beschliesst Gesetze
- kontrolliert Regierungstätigkeit
- gewährt die finanziellen Mittel an Regierung und Verwaltung
- kann die Regierung zum Handeln veranlassen
Was sind die Hauptaufgaben der Exekutive (ausführende Gewalt)
- führt Gesetze und Beschlüsse aus
- unterbreitet seine Vorhaben dem Parlament
- plant und denkt voraus
Was sind die Hauptaufgaben der Judikative (richterliche Gewalt)
- entscheidet aufgrund der Gesetze über Recht und Unrecht
- spricht bei Verstössen gegen die Gesetze Strafen aus
Welche 2 Verfahren zur Wahl der Behörden gibt es?
Majorzsytem: Gewählt ist, wer die meinsten Stimmen erhält (Regierungsrat, Gemeinderat)
Proporzsystem: kommt Verhältniswahl gleich--> Partei stellt Liste mit Kandidaten --> viele Stimmen abgeben wie Sitze zustehen--> Sitze im Verhältnis zu erzielten Stimmen auf Partei verteilt --> Vertreter mit den meisten Stimmen erhalten Sitze. (Nationalrat, Landrat, Gemeindekommission)
Die Schweiz ist ein förderalistischer Staat.
Zusammenschluss einzelner, selbstständiger Staaten--> Aufteilung von Aufgaben und Zuständigkeiten zw. Bund und Kantonen
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Für was ist der Bund zuständig?
- Aussenpolitik
- Landesverteidigung
- Zoll
- Geld und Münzwesen
- Post und Bahn
Für was sind die Kantone zuständig?
- Erziehung
- Sozialhilfe
- Bauwesen
- Gesundheitswesen
- Organisation des Rechtswesens
Was bedeutet Souveränität der Schweiz?
Rechtsunabhängig soweit Souveränität nicht durch die BV eingeschränkt ist
Wie viel Kantone hat die Schweiz?
20 Voll und 6 Halbkantone
Zürich (1), Bern (2), Luzern (3), Uri (4), Schwyz (5) ,Obwalden (6), Nidwalden (7), Glarus (8), Zug (9), Freiburg (10), Solothurn (11),
Basel-Stadt (12), Basel-Landschaft (13), Schaffhausen (14), Appenzell A.Rhoden. (15), Appenzell I.Rh. (16), Sankt Gallen (17), Graubünden (18), Aargau (19), Thurgau (20), Tessin (21), Waadt (22), Wallis (23), Neuenburg (24), Genf (25), Jura (26)
Wieviel Bundesräte hat die Schweiz?
1. Ignazio Cassis (FDP) auswärtige Angelegenheiten (EDA)
2. Guy Parmelin (SVP) Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
3. Viola Amherd (die Mitte)Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
4. Karin Keller-Sutter (FDP) Finanzdepartements (EFD)
5. Alain Berset (SP) Bundespräsident 2023 Innern (EDI)
6. Albert Rösti (SVP) Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
7. Elisabeth Baume-Schneider (SP) Justiz- und Polizeidepartements (EJPD)
Was war im Jahr 1833?
Bezogen BL
Trennung des Kantons in BS und BL
Welche Fläche weisst der Kanton BL auf?
Wieviel Einwohner?
518km2 und 290'600 Ew
In wieviel Bezirke ist der Kanton BL eingeteilt? Wieviel Gemeinden?
Arlesheim, Laufen, Liestal, Sissach und Waldenburg
umfasst insgesamt 86 Gemeinden
Alle wieviel Jahre findes die Wahl der Bundesräte, des Bundeskanzlers statt?
alle 4 Jahre
Wieviel Sitze hat der Nationalrat, der Ständerat und der Landrat?
Nationalrat = 200
Ständerat = 46
Landrat = 90
Wieviel Bundesrichter gibt es?
35 bis 45
Wer besitzt die höchste Macht in der Schweiz?
Höchste politische Macht hat das Volk.
Es kann über Gesetze abstimmen, welche von den Parlamentariern vorgeschlagen werden. Weiter kann die Bevölkerung Volksinitiativen lancieren, um neue Gesetze einzuführen oder bereits bestehende zu ändern.
Mitglieder Regierungsrat Basel-Landschaft (Amtsperiode 1.7.23 -30.6.27)
Thomi Jourdan (EVP)
Isaac Reber (GP)
Monica Gschwind (FDP)
Anton Lauber (Mitte)
Kathrin Schweizer (SP)
