Gesellschaftsrecht

Das elektronische Verzeichnis aller Einträge in chronologischer Reihenfolge

Das Hauptregister ist der elektronische Zusammenzug aller rechtswirksamen Einträge im Tagesregister geordnet nach Rechtseinheit.

1. Ahv-Nr

2. Die mit der Eintragung zusammenhängende Korrespondenz

3. Kopien von Ausweisdokumenten

4. Kopien der Unterlagen der Revision

Im OR unter den einzelnen Vertragsverhältnissen,  nicht bei den Gesellschaften

OR, ZGB, HRegV, GebV HReg, Fusionsgesetz, KAG Kollektivanlagegesetz, VSHAB, VVAG, RAG Revisionsaufsichtsgesetz, VASR Verordnung über die anerkannten Standards zur Rechnungslegung

1. Die Organisation der Handelsregisterführung

2. Den Aufbau und Inhalt des Handelsregisters

3. Den elektronischen Geschäftsverkehr mit den Handelsregisterbehörden

4. Das Verfahren zur Eintragung, Änderung und Löschung von Rechtseinheiten

5. Die Auskunftserteilung und Einsichtnahme ins HR

Das Eidgenössische Justiz und Polizeidepartement EJPD

Tagesregister, Hauptregister, Anmeldungen, Belege

Die Anpassung der rechtlichen Strukturen von Unternehmungen

Fusion, Spaltung, Umwandlung, Vermögensübertragung

Gläubigerrechte, Gläubigerschutz

Absorptionsfusion

Kombinationsfusion

Abspaltung

Aufspaltung

1. für seinen Zweck ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreibt

2. revisionspflichtig ist

3. hauptsächlich Vermögenswerte im Ausland direkt oder indirekt sammelt oder verteilt, die für karitative, religiöse, kulturelle, erzieherische oder soziale Zwecke bestimmt sind

-durch öffentliche Urkunde

-durch Verfügung von Todes wegen

1. Sie müssen wahr sein

2. Die Eintragung beruht auf Anmeldung

3. Eintragungen können auch aufgrund eines Urteils oder einer Verfügung eines Gerichts oder einer Verwaltungsbehörde oder von Amtes wegen erfolgen

Mitgliedschaftsrechte

Vermögensrecht

Einzahlungspflicht

Treuepflicht & Konkurrenzverbot

Nachschuss- und Nebenleistungspflicht falls in Statuten vorgesehen

-gewöhnliche Versammlung

-Urabstimmung

-Delegiertenversammlung

 Das Agio ist ein Aufgeld, das zusätzlich zum Kaufpreis oder zum Kurswert entrichtet wird. Das gilt beispielsweise für den Wertpapierhandel, Devisengeschäfte und beim Erwerb von Aktienfonds und Sachwertbeteiligungen.

Hauptregister, Tagesregister, Anmeldungen, Belege

Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister (EHRA), Bern

Die Eintragungen der kantonales HR-Ämter

Zentralregister; eine zentrale Datenbank über sämtliche in der Schweiz eingetragenen Unternehmungen

Datenbank über die in der Schweiz eingetragenen Unternehmungen

-Firma (Geschäftsname)

-Rechtsform

-Sitz (Domizil) sowie allf. Niederlassungen

-Branche, Zweck

-Unternehmens-Identifikationsnummer (UID)

-Inhaber, Teilhaber, Geschäftsleitung

-Mitglieder des Verwaltungsrates und Name der Revisionsstelle

-zeichnungsberechtigte Personen

-Kapital bei gewissen Rechtsformen

-Datum der Eintragung im Tagesregister

Am Ort der Hauptniederlassung sowie an den Orten mit einer Zweigniederlassung

In der Handelsregister-Verordnung (HRegV)

1. Alle Einzelunternehmen ab Fr. 100'000.00 Umsatz jährlich

2. Alle Gesellschaften, ohne Einschränkungen

2.1 Kollektivgesellschaften, Kommanditgesellschaften, weil es das Gesetz vorschreibt (Ordnungsvorschrift) -> deklaratorische Wirkung des Handelsregistereintrages

2.2 Aktiengesellschaften, GmbH's, Genossenschaften, weil sie als jur. Person erst mit der Eintragung ins Handelsregister entstehen -> konstitutive oder  rechtserzeugende Wirkung des Handelsregistereintrages

3. Vereine, die ein kaufmännisches Unternehmen betreiben

4. Stiftungen (erlangen Rechtspersönlichkeit auch erst mit Eintrag im HR, ausgenommen Familienstiftungen oder kirchliche Stiftungen)

5. Institute des öffentlichen Rechts

1. Firma bzw. Geschäftsname wird geschützt

2. Der Eingetragene unterliegt der Betreibung auf Konkurs

3. Der Eingetragene unterliegt der formellen Wechselstrenge (Wechselbetreibung)

4. Die Unternehmen müssen eine geordnete Buchhaltung führen sowie eine Bilanz und eine Erfolgsrechnung führen (Buchhaltungspflicht),; Aufbewahrungspflicht von 10 Jahren in Originalform oder Mikrofilm etc., Editionspflicht; sie können im Prozessfall zur Vorlegung der Geschäftsbücher und Korrespondenzen angehalten werden

5. Publizitätswirkung (jeder darf sich mit gutem Glauben darauf verlassen)

6. Konstitutive oder rechtsbegründete Wirkung -> AG, GmbH, Genossenschaft erlangen Rechtspersönlichkeit erst mit Eintrag ins HR

7. Zuteilung einer UID-Nummer

Ab Publikation im SHAB 

01.01.2013 (OR 957 ff.)

Der Name, unter welchem eine Unternehmung geführt wird

1. Grundsatz der Firmenwahrheit;

Der Inhalt der Firma muss der wahrheit entsprechen und darf keine unrichtigen und irreführenden Angaben enthalten. Die Firma darf zu keinen Täuschen Anlass geben (Täuschungsverbot).

2. Grundsatz der Unterscheidbarkeit oder Firmenausschliesslichkeit

Der Name der Firma muss laut Gesetz in Korrespondenzen, Bestellscheinen und Rechnungen sowie in öffentlichen Bekanntmachungen vollständig und unverändert angegeben werden

01.01.2016

Einzelunternehmungen

Gesellschaften

kein spezieller Gründungsakt, mit Aufnahme der selbständigen Tätigkeit entsteht die Einzelunternehmung

Genossenschaften

Handelsgesellschaften

die gemeinsame Selbsthilfe; Es geht um die Wahrnehmung der gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder