Sachenrecht
Sachenrecht Theorie
Sachenrecht Theorie
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Flashcards
Was erwirkt man mit der Besitzesschutzklage?
Rückgabe der Sache und Schadenersatz
Wie kann die Besitzesrechtsklage noch genannt werden?
Fahrnisklage
Woraus besteht das Grundbuch?
Hauptbuch, Pläne, Liegenschaftsverzeichnisse, Belege, Liegenschaftsbeschreibungen, Tagebuch
In welchem Umfang bietet das Pfandrecht Sicherheit für die Forderung bei Faustpfand?
Für die Forderung mit Einschluss der Vertragszinse, Betreibungskosten und Verzugszinse
Welche Informationen erhält man über einen Grundbucheintrag ohne ein Interesse?
Bezeichnung des Grundstücks, Grundbuchbeschrieb, Name der Eigentümer, Form und Erwerbsdatum
Wer kann einen Auszug verlangen? Wer ein Interesse glaubhaft macht
Was sind dingliche Rechte an Grundstücken?
Eigentum, Dienstbarkeiten, Grundpfandrechte
Was ist das Eintragungsprinzip?
Dingliche Rechte an Grundstücken bestehen nur mit deren Eintragung
Was ist ein subjektiv-dingliches Miteigentum?
Grunstück teilt das Schicksal des Hauptgrundstücks, das Grunstück ist nicht auf eine Person gerichtet, sondern auf ein Grundstück
Was ist eine Sicherungsübereignung?
Schuldner überträgt dem Gläubiger zur Sicherung einer Forderung das Eigentum am Schuldbrief
Welche Bundesrechte kennt das Grundbuch?
ZGB, OR, Grundbuchverordnung, BGBB, SchKG, Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland, Verordnung über die amtliche Vermessung, Verordnung über die Wohneigentumsförderung mit Mitteln der beruflichen Vorsorge
Welche kantonale Rechte kennt das Grundbuch?
Verordnung über die Geschäftsführung der Amtschreibereien, Verordnung über die Führung des Grundbuchs, EG ZGB, Verordnung über die amtliche Vermessung, Gebührentarif
Wie geht Grundeigentum unter?
Mit der Löschung des Eintrags oder durch vollständiger Untergang des Grundstücks (zb Zerstörung)
Innert welcher Frist muss das Grundpfandrecht für die Heimfallentschädigung eingetragen werden?
spätestens 3 Monate nach Untergang
Wer kann Einsicht ins Grundbuch nehmen?
Grundsätzlich jedermann
Was ist eine Dienstbarkeit?
Eine Dienstbarkeit bewirkt ein Dulden oder Unterlassen in Bezug auf ein Grundstück oder Person
Was ist eine Nutzniessung?
Das Recht am Ertrag eines fremden Vermögenswertes
Ist eine Nutzniessung übertragbar?
Nein, sie ist weder übertragbar noch vererbbar
Was ist ein Indossament?
Die Übertragung des Schuldbriefs auf einen neuen Gläubiger
Für welche Forderung dient das Pfandobjekt dem Gläubiger als Sicherheit bei Grundpfand?
Kapitalforderung, die Kosten der Betreibung, die Verzugszinse, drei zur Zeit der Konkurseröffnung oder des Pfandverwertungsbegehrens verfallene Jahreszins und den seit dem letzten Zinstag laufenden Zins
Wie kann eine Grundpfandverschreibung ausgestaltet werden?
Als Maximal- oder Kapitalhypothek
Wie funktioniert die Sicherungsübereignung von Schuldbriefen?
Bei der Sicherungsübereignung überträgt der Schuldner dem Gläubiger zur Sicherung einer Forderung das Eigentum am Schuldbrief. Dies mit der Absprache,k dass der Gläubiger den Titel nur im Rahmen des vereinbarten Sicherungszwecks verwendet und ihn bei Erlöschen der Forderung wieder an den Schuldner überträgt
Wie entsteht ein Bauhandwerkerpfandrecht?
Mit Eintrag im Grundbuch. Es ist ein mittelbar gesetzliches Pfandrecht
Welche Fristen müssen bei einem Bauhandwerkerpfandrecht beachtet werden?
Es muss spätestens 4 Monate nach Vollendung der Arbeit vorgenommen werden
Was heisst Nutzniessung?
Anspruch auf Nettoerträgnisse eines fremden Vermögens
Eigentum gehört jemand anderem
In welcher Form kann ein Pfandrecht an einem Grundstück errichtet werden?
Pfandvertrag
öffentliche Beurkundung
Was ist eine Sache im rechtlichen Sinn?
Unpersönliche, körperliche, für sich bestehende Gegenstände, die der menschlichen Herrschaft unterworfen werden können
Welche Merkmale hat eine Sache?
Körperlichkeit, Abgrenztheit, Unpersönlichkeit, rechtliche Beherrschbarkeit
Was sind vertretbare bzw. nicht vertretbare Sachen?
Vertretbar: nicht speziell ein gewisses Stück
Umvertretbar: genau das eine Stück, besonders
Was für Arten von Sachen gibt es?
1. Bewegliche/unbewegliche
2. Vertretbare/unvertretbare
3. Verbrauchbare/unverbrauchbare
4. Teilbare/unteilbare
5. Hauptsache/Zugehör
6. Verkehrsfähige/nicht verkehrsfähige
7. Herrenlose
Welche bundesrechtlichen Gesetze und Verordnungen braucht es im Sachenrecht?
ZGB, OR, Grundbuchverordnung, Geoinformationsgesetz, BG über die landwirtschaftliche Pacht, BG über das bäuerliche Bodenrecht, BG über die Schifffahrt, BG über das Schiffsregister, BG über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BeWG), SchKG, VZG, Verordnung über die Viehverpfändung, VO betreffend Eintragung der Eigentumsvorbehalte, BG über das internationale Privatrecht
Was ist die Legitimationswirkung?
Aus dem Besitz wird der Schlusd gezogen, dass ein bestimmtes Recht einer bestimmten Person zusteht
Welche Arten von Besitz gibt es?
1. Unmittelbarer/mittelbarer
2. Eigenbesitz/Fremdbesitz
3. Selbständiger/unselbständiger Besitz
4. Alleinbesitz, Mitbesitz, Gesamtbesitz
5. Besitzdiener
Welches sind die Prinzipien dds Grundbuchrechts?
Eintragungsprinzip
Alterspriorität/Altersprinzip
Öffentlicher Glaube
Was ist ein beschränkt dingliches Recht?
Das Recht, in einer bestimmten Weise über eine Sache zu verfügen
Was ist das absolute Eintragungsprinzip?
Dingliches Recht entsteht nur, wenn es im Grundbuch eingetragen ist (konstitutive Wirkung)
Was ist das relative Eintragungsprinzip?
Dingliches Recht entsteht auch ohne Eintragung im Grundbuch
Wie kann Eigentum erworben werden?
Vertraglich: Kauf, Tausch, Schenkung, Erbvorbezug, Erbteilung
Gesetz: Erbgang, Enteignung, Zwangsvollstreckung, Urteil
Defintion Vormerkung
Hinweis auf vertragliches oder anders grundstücksbezogenes Rechtsverhältnis, ohne dingliches Recht
Sicherung zugrunde liegender Rechte gegenüber später begründeten dinglichen oder vorgemerkten Rechte
Definition Anmerkung
Anmerkungen bezwecken die Kundbarmachung von privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen, deren Bestand jedoch nicht vom Vorhandensein der Anmerkung abhängig ist. Daran besteht kein öffentlicher Glaube.
Wie wird die Aufhebung oder Änderung des Vorkaufsrechts bei Miteigentum im Grundbuch eingetragen?
Als Vormerkung
Ausschluss des Aufhebungsanspruchs beim gewöhnlichen Miteigentum
