Sachenrecht

Aus dem Besitz wird der Schlusd gezogen, dass ein bestimmtes Recht einer bestimmten Person zusteht

1. Unmittelbarer/mittelbarer

2. Eigenbesitz/Fremdbesitz

3. Selbständiger/unselbständiger Besitz

4. Alleinbesitz, Mitbesitz, Gesamtbesitz

5. Besitzdiener

Eintragungsprinzip

Alterspriorität/Altersprinzip

Öffentlicher Glaube

Das Recht, in einer bestimmten Weise über eine Sache zu verfügen

Dingliches Recht entsteht nur, wenn es im Grundbuch eingetragen ist (konstitutive Wirkung)

Dingliches Recht entsteht auch ohne Eintragung im Grundbuch

Vertraglich: Kauf, Tausch, Schenkung, Erbvorbezug, Erbteilung

Gesetz: Erbgang, Enteignung, Zwangsvollstreckung, Urteil

Hinweis auf vertragliches oder anders grundstücksbezogenes Rechtsverhältnis, ohne dingliches Recht

Sicherung zugrunde liegender Rechte gegenüber später begründeten dinglichen oder vorgemerkten Rechte

Anmerkungen bezwecken die Kundbarmachung von privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen, deren Bestand jedoch nicht vom Vorhandensein der Anmerkung abhängig ist. Daran besteht kein öffentlicher Glaube.

Als Vormerkung

Ausschluss des Aufhebungsanspruchs beim gewöhnlichen Miteigentum

Mit Nutzungs- und Verwaltungsordnung, wird angemerkt

Ja, ausser es ist im Grundbuch vorgemerkt, für max. 50 Jahre

Nein, bei Verfügungen von Todeswegen und Erbteilungsvertrag nicht

Wenn Grundstücke dem gleichen Eigentümer gehören oder sich die Eigentümer solidarisch verpflichten

Eidg.:

-Verkäuferpfandrecht

-Miterben- und Gemeinderpfandrecht

-Bauhandwerkerpfandrecht

-Baurechtszinsenpfandrecht

-Stockwerkeigentümerpfandrecht

Kant.:

Versicherungsprämiem Gebäudevers.

-Grundbuchgebühren

-Forderungen von Gemeinden

Eidg.:

-Kosten zweckdienlicher Vorkehrungen gegen absichtliche Wertverminderung des Eigentümers

-Kosten gegen unverschuldeter Wertverminderung

-Notwendige Auslagen zur Erhaltung der Sache

Kant.:

-diverse

Nein, unlimitierte Vorkaufsrechte gehen mit bestimmter Schriftlichkeit

Miteigentümer

Baurechtsnehmer und Baurechtsgeber

Nach BGBB nahe Verwandte und Pächter

Gemeinwesen

Öff. Beurkundung, ausser bei Eheverträgen und Verfügungen von Todeswegen

Öffentliches Register über die dinglichen Rechte an Grundstücken sowie über die Vormerkungen und Anmerkungen.

Prinzip des öffentlichen Glaubens, Prinzip der Öffentlichkeit des Grundbuchs, Eintragungsprinzip der dinglichen Rechte, Antragsprinzip

Gutgläubige Dritte kann sich auf den Grundbucheintrag verlassen

Fiktion der Kenntnis der Grundbucheinträge. Die Einwendung, dass jemand einen Grundbucheintrag nicht gekannt habe, ist ausgeschlossen.

Dingliche Rechte an Grundstücken bestehen in der Regel nur, wenn sie im Grundbuch eingetragen sind.

Aneignung, Erbgang, Zwangsvollstreckung, Enteignung oder gerichtliches Urteil

Jede Eintragung im Grundbuch setzt grundsätzlich einen Antrag (eine Anmeldung) voraus

01.01.1912 (Inkrafttreten ZGB)

Wer ein rechtliches schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht

Die Grundstücke, im Sinne des ZGB sind dies: die Liegenschaften, die in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Rechte, die Bergwerke, die Miteigentumsanteile an Grundstücken

Dienstbarkeiten, Grundlasten, Pfandrechte

jedem Miteigentümer steht ein Bruchteil, eine Quote am Grundstück zu, welches äusserlich nicht geteilt ist

Besondere Art von Miteigentum, das Recht, bestimmte Teile eines Gebäudes ausschliesslich zu benutzen und innen auszubauen

Mehrere Personen, die auf Grund einer Gesetzesvorschrift oder eines Vertrages zu einer Gemeinschaft verbunden sind. Die Liegenschaft steht im Gesamthandverhältnis

Gütergemeinschaft der Ehegatten, Gemeinderschaft, Erbengemeinschaft, einfache Gesellschaft, Kommanditgesellschaft, Kollektivgesellschaft

Information, daran besteht kein öffentlicher Glaube

Zugehör, öffentlich rechtliche Eigentumsbeschränkungen, Begründung von Stockwerkeigentum vor Erstellung des Gebäudes, Subjektiv-dingliche Verbindung von Miteigentumsanteilen, Nutzungs- und Verwaltungsordnung der Miteigentümer, Werkbeginn, Grundbuchsperre (Kanzleisperre), Veräusserungsbeschränkung nach BVG, Konkurseröffnung, Nachlassstundung, Vertretungen wie z.b. gesetzliche Vertreter, Erbenvertreter, Willensvollstrecker etc.

Die Befugnis, in einem Gebäude oder Teile eines solchen zu wohnen.

Fuss- und Fahrwegrechte, Nutzniessung, Wohnrecht, Baurecht

Nein, es ist weder übertragbar noch vererblich. Es ist ein höchstpersönliches Recht