Sachenrecht
Sachenrecht Theorie
Sachenrecht Theorie
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Flashcards
Für wie lange kann ein Vorkaufsrecht begründet werden?
höchstens 25 Jahre
Welche Arten von Vorkaufsrechten gibt es?
vertragliche und gesetzliche
Welche Vorkaufsrecht gibt es von Gesetzes wegen?
Vorkaufsrecht der Miteigentümer, des Baurechtsgebers und Baurechtsnehmers, bei landwirtschaftlichen Grundstücken: Vorkaufsrecht naher Verwandten und Pächter, diverse Vorkaufsrechte des Gemeinwesens
Was ist ein Kaufsrecht?
Das Recht, ein Grundstück zu einem festgelegten Preis zu einem späteren Zeitpunkt zu erwerben
Für wie lange kann ein Kaufsrecht begründet werden?
höchstens 10 Jahre
Was ist ein Rückkaufsrecht?
Ein Grundstück wird beispielsweise nur mit einer bestimmten Zweck verkauft. Wenn die Bedingung nicht innert Frist erfüllt werden, kann der Rückkaufsberechtigte das Grundstück wieder zurückerwerben.
Für wie lange kann ein Rückkaufsrecht begründet werden?
höchstens 25 Jahre
Welche Vormerkungen gibt es?
Persönliche Rechte (z.B. Miet- und Pachtverträge, Vorkaufsrechte)
Verfügungsbeschränkungen
Vorläufige Eintragungen behaupteter dinglicher Rechte
Was gibt es für vormerkbare persönliche Rechte? Nenne einige (nicht abschliessend)
Ausschluss des Aufhebungsanspruchs beim gewöhnlichen Miteigentum
Vorkaufsrechte und Einspracherechte der Stockwerkeigentümer
Baurechtszins und allf. weitere vertragliche Bestimmungen des Baurechts (z.b. Heimfall)
Nachrückungsrecht bei Grundpfandrechten
Vorkaufs-, Rückkaufs- und Kaufsrechte
Rückfallsrecht bei Schenkungen
Miete und Pacht
Wofür ist eine Verfügungsbeschränkung?
Sie dient der Sicherung obligatorischer Ansprüche
Sie bewirkt keine Sperrung des Grundbuches
Welche Verfügungsbeschränkungen gibt es?
Verfügungsbeschränkung aufgrund einer amtlichen Anordnung zur Sicherung streitiger oder vollziehbarer Ansprüche
Verfügungsbeschränkung aufgrund einer Pfändung, Arrestes oder einer Betreibung auf Grundpfandverwertung
Verfügungsbeschränkung für die Sicherung der Anwartschaft des Nacherben / Nachvermächtnisnehmers
Was regelt das Sachenrecht?
Die rechtliche Beziehung zwischen Personen und Sachen
Welche Voraussetzungen braucht eine Sache?
Körperlichkeit, Abgrenztheit, Unpersönlichkeit, rechtliche Beherrschbarkeit
Was ist Zugehör?
Eine selbständig und bewegliche Sache, die nach üblicher Auffassung wirtschaftlich mit einer Hauptsache verbunden ist
Was ist eine Dereliktion?
Die schriftliche Erklärung für die Weggabe
Wie lange ist das Baurecht für Pflanzen?
min. 10 Jahre, max. 100 Jahre
Was ist das Eigentum?
Das dingliche Vollrecht an einer Sache
Was gehört zum Fahrnispfandrecht?
Faustpfand, Retentionsrecht, Pfandrecht an Forderungen, Versatzpfand, Pfandbrief
Was bezweckt das BGBB?
Bäuerliches Grundeigentum und vor allem Familienbetriebe zu erhalten und ihre Struktur zu verbessern
Was regelt das BGBB?
Den Erwerb und die Teilung von landwirtschaftlichem Gewerbe und Grundstücken
Was ist eine Impropriation?
Öffentliche Einrichtungen (Staat, Gemeinden etc.) können Restgrundstücke an Grundeigentümer abtreten
Was ist eine öffentliche Urkunde?
Urkunden, welche von Mitgliedern einer Behörde, Beamten und Personen öffentlichen Glaubens in Wahrnehmung hoheitlicher Funktionen ausgestellt werden
Wer ist im Kanton Solothurn für die öffentliche Beurkundung zuständig?
Der Amtschreiber
Wann kann ein Notar eine öffentliche Beurkundung vornehmen?
Vorverträge von Kaufverträgen
Eheverträge
Vermögensverträge
Sacheinlage- und Sachübernahmeverträge
Was ist ein Bestandteil?
Alles, was nach der am Orte üblicher Auffassung zu ihrem Bestand gehört, welches nicht ohne ihre Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung abgetrennt werden kann
Wann ist das BGBB zu beachten?
wenn ein Grundstück:
in der Landwirtschaftszone leigt
grösser als 25 a beträgt (2500m2)
landwirtschaftlich genutzt wird
Wer trägt die Oberaufsicht über die Grundbuchführung in den Kantonen?
Das eidgenössische Amt für Grundbuch und Bodenrecht im Bundesamt für Justiz
Wie lange dauert eine ordentliche Ersitzung?
Ein Grundstück muss für 10 Jahre ununterbrochen und unangefochten in guten Glauben im Besitz sein
Wie lange dauert eine ausserordentliche Ersitzung?
Bei Grundstücken, welche nicht im Grundbuch eingetragen sind, min. 30 Jahre
Welche Punkte müssen beachtet werden, wenn das Grundstück dem BGBB unterliegt?
Realteilungsverbot (Zerstückelungs- und Gewerbeteilungsverbot)
Belastungsgrenze
Bestimmung zur Erwerbsbewilligung
Für wie lange kann eine Nutzniessung höchstens begründet werden?
100 Jahre
Was bedeutet dingliches Recht?
unmittelbare Herrschaft über eine Sache und Befugnis, Dritte davon auszuschliessen
Welche Bestandteile gibt es z.B.?
natürliche Früchte bis zur Trennung, Bauten, Pflanzen, Quellen, Grundwasser, Eingebautes Baumaterial, Stockwerke, vermischte und verbundene Sachen
Was versteht man unter Besitz?
Die tatsächliche Gewalt über eine Sache
Welche Eigentumsarten gibt es?
Alleineigentum, Miteigentum, Gesamteigentum
Was sind Dienstbarkeiten?
Nutzungs- und Gebrauchsrechte an einer Sache
Was ist das Pfandrecht für ein Recht?
Wert- und Verwertungsrecht
Was ist nach dem Publizitätsprinzip das massgebende Beweismittel für bewegliche Sachen?
Der offensichtliche Besitz
Was versteht man im materiellen Sinn unter Besitz?
Die tatsächliche Gewalt über eine Sache
Was ist ein Besitzkonstitut?
Eine Nutzniessung
