SHL - Semester 5 - Recht
Recht ZP
Recht ZP
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Lernkarten
Betreibungsarten
- Pfändung
- Konkurs
- Pfandverwertung
Pfändung
- natürliche Personen
- kein HR Eintrag
- so viel wie nötig
- Gläubiger gehen einzeln vor
- first come, first serve
- Spezialexekution
Konkurs
- natürliche Personen mit HR Eintrag
- juristische Personen
- Gläubiger gehen zusammen vor
- alles wird verwertet
- Generalexekution
Pfandverwertung
- nur Pfand wird verwertet
- nur Pfandgläubiger alleine
definitiver Rechtsöffnungtitel
rechtskräftiges Urteil
provisorischer Rechtsöffnungstitel
unterschriebene Schuldanerkennung
Pfandausfallschein
- Schuldanerkennung
- innert 1 Monat direkt auf Fortsetzungsbegehren
Fortsetzungsbegehren - Fristen
- mind. 20 Tage
- max. 1 Jahr
Konkursandrohung - Fristen
20 Tage zum zahlen
Konkursbegehren - Fristen
- mind 20 Tage
- max. 15 Monate
Güterverzeichnis - Fristen
innert 4 Monaten Konkursbegehren stellen
Konkurs - Verfahrensarten
- ordentlich
- summarisch
- Einstellung des Verfahrens
Konkurs im ordentlichen Verfahren
- wenn Aktiven die Kosten decken
- in Beteiligung der Gläubiger
Konkurs im summarischen Verfahren
- Aktiven decken Kostne von einem ordenltichen Verfahren nicht
- Schulden und Guthabenaufruf (30 Tage)
- Aufteilung gemäss Kollokationsplan
Einstellung mangels Aktiven
- Aktiven decken summarisches Verfahren nicht
- Betreibungen leben wieder auf
- juristische Personen werden gelöscht
Entscheid auf Konkurseröffnung
- gesamtes schuldnerisches Vermögen wird zur Konkursmasse
- alle Forderungen werden fällig
- alle Betreibungen fallen weg
- Schuldner kann nicht mehr über Vermögen verfügen
Kollokationsplan
- Pfandgesicherte Forderungen (nur Erlös)
- 1 Klasse (6 Monate zurück)
- 2 Klasse
- 3 Klasse
Kollokationsplan - 1 Klasse
- Lohnforderungen
- Pensionskassen
- Unfallversicherung
- Unterstützungsansprüche
Kollokationsplan - 2 Klasse
- Sozialversicherungsbeitrage
- Prämien Krankenversicherungen
- Beitrage Unfallversicherung
- Ersatzforderungen von Kindern für verwaltetes Vermögen
Kollokationsplan - 3 Klasse
alle übrigen Forderungen
Konkursverlustschein
- nur für natürliche Personen
- nur Schuldanerkennung wenn Schuld während Verfahren anerkannt wurde
- Arrestgrund
- verjährt nach 20 Jahren
Verlustausweis
- bei Konkurs juristischer Personen
Freihandverkauf
- wenn alle einverstanden sind
- bei einem Markt oder Börsenpreis
- bei Gegenständen mit schneller Wertminderung
Verlustschein aus Pfändung
- Schuldanerkennung
- innert 6 Monaten kann direkt Fortsetzungsbegehren gestellt werden
- Arrestgrund
- verjährt nach 20 Jahren
- berechtigt für Anfechtungsklagen
Konkurs auf Verlangen des Gläubigers
bei Fluchtgefahr
Konkurs auf Verlangen des Schuldners
- durch Überschuldung einer AG oder GmbH
- durch Privatinsolvenz
Konkurs bei ausgeschlagenen Erbschaften
- wenn alle Erbe ausgeschlagen haben
- Überschuldung festgestellt wird
- Konkurseröffnung von Amtes wegen
Besondere Konkursverfahren
- Privatinsolvenz
- Überschuldung
- Fluchtgefahr
- ausgeschlagene Erbschaften
Fluchtgefahr
- wenn Schuldner die Flucht ergriffen hat
- wenn Schuldner unbekannten Aufenthaltsortes ist
Privatinsolvenz
- beim Konkursgericht als zahlungsunfähig gemeldet
- Kostenvorschuss von 4000.- zahlen
- für ungedeckte Forderungen = Konkursverlustschein
Überschuldung
- Pflicht wenn Aktiven Schulden nicht mehr decken
- wird dies nicht getan, werden Verantwortliche mit Privatvermögen haftbar
Betreibungsort - natürliche Personen
Wohnsitz
Betreibungsort - juristische Personen
Hauptsitz gemäss Statuten
Betreibungsort - grundpfandgesicherten Forderungen
dort wo das Grundpfand liegt
Betreibungsort - Faustpfandgesicherte Forderungen
Wahlweise Wohnsitz oder Ort des Faustpfandes
Betreibungsort - Personen ohne festen Wohnsitz
jeweiliger Aufenthaltsort
Sicherungsmittel
- Arrest
- Anfechtungsklage
- Retentionsrecht
Arrestgründe
- kein fester Wohnsitz
- Flucht
- def. Rechtsöffnungstitel
- Verlustschein
- auf Durchreise
- Ausländerarrest
Voraussetzungen für Arrest
- Vermögen in der Schweiz
- fällige Forderung
- kein Pfand
Ablauf eines Arrests
- Arrestbegehren bei Arrestrichter
- Prüfung
- Arrest wird sofort vollzogen
- Schuldner wird nach Durchführung informiert
- 10 Tage nach Arrest muss Betreibung eingeleitet werden
- Arrestiertes Vermögen wird zum pfändbaren Vermögen
