SHL - Semester 5 - Arbeisrecht

• ein Schaden
• eine Vertragsverletzung
• ein Verschulden
• ein adäquater Kausalzusammenhang (zwischen Schaden und Vertragsverletzung)

• leichte Fahrlässigkeit
• Berufsrisiko
• Bildungsgrad oder Fachkenntnisse des AN
• Eigenschaften des AN die dem AG bekannt sind
• Mitverschulden des AG
• geringe Entlöhnung des AN

• leichte Verschuldung: keine Haftung
• mittlere Verschuldung: wird daran beteiligt
• schwere Verschuldung: AN muss Schaden tragen
• AG ist beweispflichtig

• der AN muss Überstunden leisten
• solange Arbeit betrieblich notwendig ist und durch ausserordentlichen Arbeitsanfall begründet ist
• dem AN zugemutet werden kann
• die Höchstarbeitszeit nicht überschritten wird 

• nicht zumutbar bei...
  • kurzfristiger Anordnung
  • Elternpflichten, Forbildungskurse
  • schlechter Verkehrsanbindung

• bei ausserordentlichem Arbeitsanfall
• werden konsequent zu wenig MA eingeteilt, ist die Notwendigkeit gegeben

• Überstunden sind innert nützlicher Frist durch Freizeit zu kompensieren
• ohne Zeiterfassung und monatlicher Kommunikation der Zeiterfassung: 125%
• nach letztem Lohn ausbezahlt: 125%
• vor oder mit letzten Lohn ausbezahlt: 100%

• Zeitablauf (bei befristeten Arbeitsverträgen)
• Tod des AN
• gegenseitige Übereinkunft
• Kündigung

• Endet automatisch bei Saisonende
• ist kein Saisonende definiert muss dieses mind. 14 Tage vorher angekündigt werden
• ohne schriftliche Vereinbarung ist ein Saisonvertrag nicht kündbar

• muss gekündigt werden

• formfrei
• entfaltet erst Wirkung wenn sie beim Adressaten eingegangen ist und dieser Kenntnis davon nehmen konnte
• Schriftlichte Ausfertigung mit Grund auf Wunsch
• Einmal ausgesprochen ist sie verbindlich

• während Probezeit: 3 Tage
• bis zum 5 Dienstjahr: 1 Monat
• ab dem 6 Dienstjahr: 2 Monate

• Diskriminierungsverbot: Geschlecht, Familienstand, Herkunft, Rasse, Nationalität, Alter, Religion oder Weltanschauung
• Ausübung von verfassungsmässigen Rechten (Gewerkschaften, Parteien, Religionsgemeinschaften)
• wegen Ausübung einer nicht freiwilligen gesetzlichen Pflicht (Militär, Zivildienst)
• Verstoss gegen Treu und Glauben

• keine Nichtigkeit, nur Anfechtbarkeit
• Schadenersatz in Höhe von max. 6 Monatslöhnen

• 4 Wochen vor und nach einem 11 tägigen Militär, Zivildienst oder Rotkreuzeinsatzes
• bei unverschuldeter Krankheit oder Unfall: 
  • 1 Dienstjahr: 30 Tage
  • 2-5 Dienstjahr 90 Tage
• während der Schwangerschaft und 16 Wochen nach der Geburt
• bei Krankheit oder Unfall entspricht die Sperrfrist der effektiven Abwesenheit des AN
• bei Kündigung vor einer Sperrfrist wird durch eine spätere Sperrfrist die Kündigugnsfrist um diese Tage verlängert. 
• nur Verlängerung der Kündigungsfrist wenn Sperrtage innerhalb der Kündigungsfrist liegen
• Kündigugnsfrist zählt vom Ende hin rückwärts
• es wird max. 1mal durch einen Sperrtag die Kündigungsfrist verschoben

• wenn die Fortsetzung des Arbeitsverhätnisses nach Treu und Glauben nicht zumutbar ist
• eine fristlose Kündigung wirkt per sofort
• bei ungerechtfertigter fristlosen Kündigung hat AN den Lohn zugute, den er während der ordentlichen Kündigungsfrist verdient hätte und eine Entschädigung von bis zu 6 Monatslöhnen
• kündigt ein AN ungerechtfertigt fristlos und bleibt der Arbeit fern so muss er 1/4 des Monatslohnes bezahlen und weitere eventuelle Schäden
• vor fristlosen Kündigung immer Zeitsalden prüfen

• AN erhält weiterhin Lohn bis zum Ende der Kündigungsfrist
• AG verzichtet auf Arbeitsleistung von AN
• Krankheit oder Unfall während Freistellung verlängern das Arbeitsverhältnis
• während Freistellung sollen Ferien und Ruhetage kompensiert werden
• Möglichkeit eines Aufhebungsvertrages prüfen

• Aufhebung im gemeinsamen Einverständnis
• Krankheit oder Unfall verlängert das Arbeitsverhältnis nicht
• Aufhebungsvertrag muss Vorteil für AN bieten

• KTG ist Pflicht für jeden AG, Prämien werden aufgeteilt
• KTG Karenzzeit oder Aufschubszeit von max 60 Tagen
• KTG muss für 720 Tage 80% des Lohnes zahlen
• NBU ist Pflicht ab 8h/Woche, Prämie zahlt der AN
• BU ist Pflicht für jeden AG, Prämie zahlt der AG

• Mankoklauseln sind nichtig
• Mankoklauseln sind nur gültig wenn eine pauschale Vergütung ausbezahlt wird
• Mankohaftung wird reduziert wenn Aufsicht erschwert ist, keine Übergabe stattfand oder mehrere AN mitverantworltich waren

• Öffentliches Arbeitsrecht
• Individual Arbeitsrecht
• Kollektives Arbeitsrecht

• Sozialversicherungsrecht
• ArG
• ArG Verordnungen
• Zwingendes Recht
• Der Staat wird von sich aus aktiv

• Wo kein Kläger, da kein Richter
• EAV OR
• Arbeitsrecht OR

Einzelarbeitsvertrag

• Formfrei
• mündlich
• schrifltich
• auf Verlangen schriftliche Version

• Arbeitsleistungspflicht
• Weisungsrecht
• Lohn geschuldet
• Dauerschuldverhältnis

• Verhalten nach Treu und Glauben
• Vorstellungskosten
• Rückerstattung der Bewerbungsunterlagen

• Auskunftspflicht - subjektiv-wesentlich
• Mitteilungspflicht - objektiv-wesenltich
• Recht auf Notlüge - Fragen auf Persönlichkeit oder ohne Zusammenhang

• nur wenn Vertrag auf Verschulden des AG nicht zustande kommt
• ansonsten trägt jeder die Kosten selber

• Anspruch auf Rücksendung physischer Dokumente
• Anspruch auf Zerstörung digital versendete Dokumente

• gemäss Vereinbarung
• mit erstem Arbeitstag

wenn der Beginn des EAV durch den ersten Arbeitstag begründet wird

GAV = Gesamtarbeitsvertrag

• bessere Mindestarbeitsbedingungen
• von Sozialpartnern ausgehandelt
• Branchenspezifisch
• bezweckt Arbeitsfrieden durch Besserstellung des AN und verbietet Strei

• wenn AN und AG den Sozialpartnern angeschlossen sind
• durch AVE des Bundes
• in allen gastgewerblichen Betrieben, die öffentlich zugänglich sind und Leistungen gegen Entgelt anbieten

Allgemeinverbindlichkeitserklärung

• AG Verbände: GastroSuisse, Hotelleriesuisse
• Gewerkschaften: Unia, Syna, HGU

• dispositiv
• relativ zwingend
• absolut zwingend

kann nicht abgeändert werden