Lernkarten

Dom Mayer
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Lernende 1 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 12.08.2022 / 25.08.2022
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Unterscheid Dienstvertrag/Dienstzettel?

Welche INhalte hat DV?

DV: konstitutiver Akt, 

Dienstzettel: nur deklarativ (WIssenerklärung über bereits getroffene mündlich Vereinbarung. Mit UTnerschrift wird nur Erhalt bestätigt und nicht INhalt)

INhalt DV:

  • Parteien,
  • Kündigungenfristen,
  • Termine
  • Arbeitszeit
  • Arbeitsort
  • Urlaub (Ausmaß)
  • Entlohnung
  • Verschwiegenheitpflicht

 

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Kostenersatz Vorstellungsgespräch?

ggfs Verletzung vorvertraglicher SChuldverhältnisse

lt Judikatur, bei Einladung oder Aufforderung AG zu Vorstellungsgespräch (strittig - vgl 863 ABGB zu konkludenter Vereinbarung ("keinen vernünfigten Grund daran zu zweifel übrig)

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Ausbildungskosten RÜckersatz? Fortbildungskostenersatz zulässig?

Ausbildungkosten Rückersatz zulässig, wenn VEREINBART, nicht aber Fortbildungskostenersatz

  • zeitliche Einschränkung: max 4 Jahre aliquot
  • Betragliche EInschränkung: Nur tatsächliche aufgewendete Kosten
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Anrechnung von Vordienszeiten in Bezug auf Urlaubsausmaß und Entgelt-Einstufung?

UrlZG: Anrechnung nur beim selben Arbeitgeber

Entgelt/KV-lich geregelt: zT "Verwendungsgruppenjahre relevant", bei Angestellte Lehrlinge und Handelsbetriebe zB wird HAK auch angerechnet

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Was ist der Unterschied zw Konkurrenzverbot und Konkurrenzklausel? 

Welche Einschränkungen gibt es jeweils? 

Konkurrenzverbot:

  • Während DV. Konkurrenzverbot ist sogar gesetzlich festgelegt: "Nicht im Geschäftszweig des DG, selbständig oder unselbständig nach AngG). 
  • Schadenersatz oder für Rechnung des DG abgeschlossen

Konkurrenzklausel: 

  • Muss in DV vereinbart sein - Verbot nach Beschäftigung
  • Nur im Geschäftszweig AG 
  • Max 1 Jahr nach Beendigung
  • keine unbillige Erschwerung des Fortkommen
  • SE, aber meist Konventionalstrafe vereinbart
  •  

 

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Wie können Überstunden (Stunden über tgl oder Wächentliche Normalarbeitszeit) vergütet werden?

  • Einzelverrechnung 
  • Überstundenpauschale 
    • echte: Bestimmte Anzahl an Überstunden abgegolten
    • untechte: einfach nur bestimmter Betrag wird gewährt, ohne Angabe konkreter Anzahl der Überstunden, die damit abgedeckt werden sollen
  • All-In
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Was ist der Unterschied zwischen echten Ferialpraktikanten und Ferialarbeitnhemer und wie erfolgt deren Unterschiedliche Arbeitsrechtliche Behandlung?

Ferialarbeitnehmer: (zB SChüler/Stundenten die in den Ferien hackeln, weil sie sich etwas dazu verdienen möchten - --> Wie Dienstnehmer 

echte Ferialpraktikanten: Oft iVm Pflichtpraktikum. Im Mittelpunkt steht der Lern- und Ausbildungszweck. --> keine DN im arbeitsrechtlichen Sinne. Daher gelten Regelungen aus AngG, AZG, UrlG etc nicht. Auch nicht KV, außer dieser zielt explizit auf Ferialpraktikanten auch ab

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Wer unterliegt Kündigungs- bzw ENtlassungsschutz?

werdende Mütter, Mütter/Väter in Elternteilzeit oder Karenz

Betriebsratsmitglieder

Lehrlinge

entlassung nur mit zustimmung asg