GePol HK 1

Niederlassungsfreiheit

Schutz vor Ausweisung, Auslieferung und Ausschaffung

Bürgerrechte

Staatsbürger haben das Recht im Staat mitzuentscheiden und mitzuwirken

Besitzer schweizer Bürgerrechts

Urteilsfährigkeit

Volljährigkeit

Stimm- und Wahlrecht

Initiativrecht

Referendumsrecht

1. Anstoss geben

2. Vorparlamentarische Phase

3. Parlamentarische Phase

4. Nachparlamentarische Phase

Anstoss kann direkt durch Parlamentsmitglieder durch Motion oder den BR geschehen oder indirekt durch Interessengruppen, Kantone und Medien

Fachleute erstellen Vorentwurf

Vernehmlassung wird an alle Interessierten gesendet

Behandlung im Bundesrat -> BR erstellt definitiver Entwurf

Behandlung im Erstrat (Nationalrat)

Behandlung im Zweitrat (Ständerat)

evtl. Differenzbereinigung

Schlussabstimmung (National- und Ständerat gleichzeitig)

Obligatorische Abstimmung (Wenn Verfassung betroffen)

Volk und Stände stimmen zu

Inkrafttreten

ODER

Fakultative Abstimmung (betrifft Gesetze)

Annahme (kein Referendum wird ergriffen)

Inkrafttreten

Ziel / Zweck:
Änderung / Ergänzung der Bundesverfassung verlangen

Unterschriftsberechtigung:
Schweizer Bürger ab dem 18 Altersjahr, Mündigkeit

Mindestunterschriftenzahl:
100'000

Zeit zum Sammeln:
18 Monate

Voraussetzung zur Annahme:
Doppeltes Mehr

Ziel / Zweck:
Über vom Parlament beschlossenes Gesetz Volksabstimmung verlangen

Unterschriftsberechtigung:
Schweizer Bürger ab 18 Altersjahr, Mündigkeit

Mindestunterschriftenzahl:
50'000

Zeit zum Sammeln:
100 Tage

Voraussetzung zur Annahme:
Volksmehr

Bei einer Verfassungsänderung (zwingendermassen)

Doppeltes Mehr notwendig

Wenn der BR einen Gegenvorschlag ausarbeitet können Bürger über Initiative und Gegenvorschlag abstimmen. Sollten beide angenommen werden gibt es eine Stichfrage für alle Stimmenden (Bevorzugen Sie Initiative oder Gegenvorschlag?)

Verstoss gegen Einheit der Materie (Initiative darf nicht mehrere Ziele vermischen)

Verstoss gegen "zwingende" Bestiimmungen des Völkerrechts

Erklärung:
Mehrheit entscheided wer gewählt ist

Anwendung:
v. a. bei wenigen Sitzen (z.B. BR, BRPräsident usw.)

Vorteile:
Begünstigt starke Persönlichkeiten

Nachteile:
kaum Repräsentation kleiner Parteien
Verzerrung des Wählerwillens
Teilweise als unfair betrachtet, da manipulative festlegung der Wahlkreise

Möglichkeiten:
Absolutes Mehr
Relatives Mehr
Volksmehr
Ständemehr
Doppeltes Mehr

Erklärung:
Sitze werden im Verhältniss zu erzielten Parteistimmen verteilt

Anwendung:
Nationalrat (ausser in Kleinkantonen mit 1 Sitz)
Parlamente auf Kantons- und Gemeindeebene

Vorteile:
Mitwirkungsrecht von kleineren Parteien garantiert
Wahlerwille kann gut durch Sitzverteilung wiedergegeben werden
Manipulation durch Festsetzung von Wahlkreisen minimiert

Nachteile:
Übermässiger Einfluss kleiner Parteien auf Regierungsführung
Schwieirgkeiten bei Erreichung einer Mehrheit
Wähler haben geringeren Einfluss auf Kandidaten

Möglichkeiten:
Streichen
Kumilieren
Panaschieren
Leere Liste

Einfügen von Kandidaten anderer Parteien in die Wahlliste

Doppeltes angeben der selben Person in einer Liste

Eine leere Liste liegt den Unterlagen bei, um eine eigene Zusammenstellung zu ermöglichen. Man darf normal Kummulieren (nur doppelt) und Panaschieren.

Wenn man eine Parteibezeichnung eingefügt wird, aber die Liste leer bleibt kann die Partei ihre besten Kandidaten einsetzen

Namen eines Kandidaten auf der Liste, welchen man nicht mag, streichen und ersetzen (auch Panaschieren oder Kummulieren möglich)

• Zerschlagung aller vorkolonialer Strukturen 
• Besetzung aller Posten mit Beamten des Mutterlandes 
• Assimilation als Ziel, d. h. alle Aspekte des Mutterlandes (Kultur, Sprache, etc.) sollen übernommen werden 
• Verbreitet in Afrika 

• Übernahme politischer / administrativer Strukturen 
• Bei Kooperation seitens früherer Herrscher → bleiben im Amt 
• Keine Kooperation→werden entfernt 
• Nur geringe Zahl europäischer Kolonialisten im Land 

ab 1492 -> Entdeckung von Amerika

GB, Spanien, Portugal, Niederlande, Frankreich

Handel und Prestige 

(nicht besetzen des Landes, nur Handelsstützpunkte)

ab 1870er bis 1914 -> 1.Weltkrieg

GB, Frankreich, Japan, USA, Russland usw. und später Deutschland

• Grosse Depression – wachsen der inländischen Wirtschaft fraglich 
• Schutzzollpolitik – Märkte innerhalb Europas werden enger 
• →Imperialismus als Ausweg aus «Stagnation» 

Kolonien als neue Siedlungsflächen; lindert Bevölkerungsdruck 

• Ausdehnung der Nation innerhalb Europas nicht mehr möglich 
• Neue Mitspieler; Konkurrenzdenken 
• Absicherung strategisch wichtiger Handelswege und Stützpunkte 
• Sozialdarwinismus und kulturelles Sendungsbewusstsein 
• Ablenkung von inneren Konflikten (Arbeiterbewegung) 

Technischer Fortschrit in den Bereichen Transportwesen, Kommunikation, Waffentechnik, Medizin usw.

• Inneres Afrikas als weisser Fleck / herrenloser Kontinent 
• Eigene Zivilisation soll hierhin verbreitet werden 
• Bodenschätze 
• Verkürzung / Sicherung der Handelswege nach Asien (Suez-Kanal)

Suez-Kanal

(unter frz. Leitung gebaut, durch Briten aber kontrolliert)

Wichtige Figur im Wettlauf um Afrika (Brite)

Kap-Kairo Zuglinie bauen und umliegendes Land kolonieren / kontrollieren

Franzosen wollten Zuglinie sowie das umgebende Land kolonieren / kontrollieren, von Ost nach West

• Konflikt in Faschoda
• Da Briten süd-nord Verbindung wollen -> Franzosen ost-west
• Nur kleiner Konflikt -> Franzosen geben nach -> Bildung Entente Cordiale (Frieden)

Die Ostindische Handelskompanie (Briten, "Private Handelsgesellschaft")

• mit Handelsstützpunkt in Kalkuta

einem bewaffnetem Konflikt 

• Britische Handelskompanie siegreich
• übernimmt Verwaltung (Indirekte Herrschaft)
• bringt fast ganz Indien unter Kontrolle

Handelskompanie kann es nicht alleine "Regeln"

• Britische Krone greift ein
• Handelskompanie wird aufgelöst und Indien wird offiziell eine britische Kolonie
• Queen Victoria (Kaiserin von Indien)