sdaf
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Lernkarten
S-Status
Gewährung vorübergehenden Schutzes für Gruppen von Schutzbedürftigen
Schutzbedürftigen für die Dauer einer schweren allgemeinen Gefährdung, insbesondere während eines Krieges, Bürgerkrieges sowie in Situationen allgemeiner Gewalt, vorübergehender Schutz gewährt.
Umwandlung L in B
ohne Prüfung InlV, jedenfalls sofern bereits bei Zulassung als Kurzaufenthalter erfolgt* (AIG 21), aber zu Lasten Aufenthalterkontingent
„BinC“
gem.AIG34,insbes.Abs.4,sofern Integrationskriterien nach 58a AIG erfüllt
aufgrund Familiennachzug nach 5 Jahren, sofern Integrationskriterien erfüllt
„B EU/EFTA in C EU/EFTA“ gemäss Niederlassungsvereinbarungen
„F in B“
gem. AIG 84 Abs. 5!VZAE 31 (Härtefallkriterien)
“S in B“
nach fünf Jahren (Art. 742 AsylG)
Wann fällt die Arbeitnehmereigenschaft dahin?
•AN fällt dahin bei freiwilliger Arbeitslosigkeit,
•wenn arbeitsmarktliche Integration nicht absehbar* oder
•Verhalten gesamthaft betrachtet rechtsmissbräuchlich, da Bewilligung auf fiktiver bzw. zeitlich kurzer ET beruhend, zweckgerichtet, um von besseren Sozialleistungen zu profitieren (E.2.2.1)
•AN-Status dauert zur Stellensuche über Beendigung ArbV hinaus
AN-Eigenschaft nicht von Pensum und Lohn abhängig**; nach Kempf-Rechtsprechung des EuGH, Teilzeitarbeit von 12h/Wo erforderlich
Welche bestimmung regelt die Arbeitnehmer eigenschaft bei stellenverlust usw. ?
AIG 61a
was gilt bei AuF infolge Krankheit, Unfall oder IV
FZA 66 I oder Verbleiberecht nach FZA 4 I (Abs. 5)
Freizügigkeitsberechtigte Selbständige
- Abs.1: 5-jährige Bewilligung, wenn Tätigkeit nachgewiesen wird; Verlängerungsanspruch, wenn Tätigkeit weiterhin ausgeübt wird
- geographische und berufliche Mobilität (14 I)
- Gleichbehandlung (15 I), aber Sozialhilfebezug kann Aufenthaltsrecht gefährden (allerdings: analog zu AN dürfte ergänzender Sozialhilfebezug nicht automatisch zum Verlust der Bewilligung führen)
Kategorie Dienstleistungserbringer*
Dienstleistungserbringer = Recht zur befristeten Ausübung einer Erwerbstätigkeit (nur meldepflichtig/ nicht bewilligungspflichtig) für die Dauer von 90/ ev. 120 Arbeitstagen gemäss FZA 17 I
- selbständig Erwerbende mit Wohnsitz in EU-/EFTA- Staat
- Entsandte Arbeitnehmende Entsendegesetz (Meldepflicht gem. EntsendeG 6 als Instrument der flankierenden Massnahmen);
Was besagt das EntsendeG für Arbeitnehmer
Arbeits- und Lohnbedingungen gemäss CH-Recht
Acht Tage vor Beginn des Arbeitseinsatzes muss Lohn, Art der Tätigkeit und Arbeitsort gemeldet werden
wieso wurden die flankierenden Massnhamen verschärft?
Zwecks Bekämpfung von „Scheinselbständigkeit“: Selbständigkeit ist am Arbeitsort zu belegen durch Vertrag mit Auftraggeber und Nachweis der Sozialversicherungsdeckung im Herkunftsland
Seit 15.7.2013: Haftung für Subunternehmer in Baugewerbe (EntsG 5)
Schranken der Arbeitsimmigration nach AIG?
Für Drittstaatsangehörige gelten Inländervorrang (AIG 21), Kontingente (AIG 20) und präventive Lohnkontrolle (AIG 22); zugelassen werden (generell) nur Führungskräfte, Spezialisten, qualifizierte Arbeitskräfte und VIP, sofern im gesamtwirtschaftlichen Interesse (AIG 18/19/23)
Geografische und berufliche Mobilität nach AIG
Personen mit Kurzaufenthalts- und Aufenthaltsbewilligung müssen den Kantonswechsel im Zielkanton im Voraus beantragen
Personen mit Aufenthaltsbewilligung haben Anspruch auf Kantonswechsel, sofern nicht arbeitslos und keine Widerrufsgründen nach AIG 62 vorliegen
Personen mit Niederlassungsbewilligung sind anspruchsberechtigt, sofern keine Widerrufsgründe nach AIG 62
Personen mit L und B dürfen die Erwerbstätigkeit in der ganzen Schweiz ausüben. Personen mit B können die Stelle ohne weitere Bewilligung wechseln. Bewilligungspflichtig ist der Wechsel zu einer selbständigen ET.
AIG 21 Abs. 3?
AusländerInnen mit CH-Hochschulabschluss können in Abweichung vom InlV zugelassen werden, wenn ihre ET „von hohem wissenschaftlichen oder wirtschaftlichen Interesse ist“. Sie werden für eine Dauer von sechs Monaten zur Stellensuche vorläufig zugelassen
Aber was dann?
wenn stelle gefunden, muss diese die Andorderungen ( hoher wissenschaftlocjer oder wirtschaftliche Interesse) erfüllen. Sonst inländervorrang. Daher schwierig für viele
Abbau administrativer Hürden für Arbeitsimmigrant:innen aus Drittstaaten
EJPD setzt bis Ende 2022 auf Weisungsstufe um:
- Bei Berufen mit nachweislich starkem Fachkräftemangel wird auf den individuellen Nachweis der Beachtung des Inländervorrangs
Personen in qualifizierten Tätigkeiten in Branchen mit ausgewiesenen Fachkräftemangel werden zugelassen, auch wenn sie keine akademische Bildung haben
Wechsel von einer unselbständigen zu einer selbständigen ET bei Aufenthalter:innen nicht mehr bewilligungspflichtig
Voraussetzungen bewilligung zur Aus- und Weiterbildung im Geltungsbereich des AIGs
Aus- und Weiterbildung (27) = Kann-Bestimmung
- Anerkannte Schule*
- Genügend finanzielle Mittel (Nachweis durch Verpfl.- E, Bankbestätigung, verbindl. Zusicherung von Stipendien)
- persönliche und bildungsmässige Voraussetzungen (sicherstellung Zweck wirklich Ausbildung)
- Dauer im Regelfall max. 8 Jahre (VZAE 23 Abs. 3) und Bewilligungen gemäss verbreiteter Praxis im Regelfall nur an Pers. unter 30 Jahren
- Nebenerwerbstätigkeit erst nach 6 Monaten und max. 15 h/Woche (gemäss VZAE 38); Vorbehalt VZAE 40!
Wann besteht ein zugang zur BöA und wann zur sVb
BöA = wenn man bei diskriminierungsfreier Anwendung des Gesetzes einen Anspruch ableiten könnte. (Anspruch muss bestehen)
Subsidiäre Verfassungbeschwerde bei Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Auch Ermessensentscheide)
Bewilligungen für Rentner*nnen aig
AIG 28 und VZAE 25 = Kann-Bestimmung
- Mindestalter 55
- keine Erwerbstätigkeit
- besondere pers. Beziehungen zur Schweiz (frühere Aufenthalte, einschl. Ferien oder Beziehungen zu nahen Verwandten = VZAE 25) ! verlangt werden eigenständige Bindungen soziokultureller oder persönlicher Art in der Schweiz*
- notwendige finanzielle Mittel: SEM-Praxis im Rahmen des Zustimmungsverfahrens stellte hohe Anforderungen an den Nachweis; Frage der Durchsetzbarkeit von Verpflichtungserklärungen; vgl. aber Praxis zu FZA 24 Anh. I bezüglich Drittmitteln
Anwendbares Recht beim Familiennachzug
• AIG ist anwendbar
- für Familienangeh. von CH-Bü (42)
- für Familienangeh. von Niedergelassenen aus Drittstaaten (43)
- für Familienangeh. Aufenthaltern und Kurzaufenthaltern aus Drittstaaten (44/45)
• FZA ist anwendbar
- für Zuzug von EU-Bü
- für Nachzugsrechte und Rechtsstellung sämtlicher zugezogener Angehöriger von EU-Bü (inkl. Stiefkin- der)
-! FZA 3 Anhang I!
man sagt nicht scheinehe sondern?
Umgehungsehe
Wann ist eine Bewilligung zum Aufenthalt zwecks Eheschliessung zu erteilen?
Es handelt sich um einen Schwebezustand, da noch nicht alle Unterlagen eingetroffen sind.
Art. 17 Abs. 2 AIG findet analog Anwendung auf solche Situationen,
Entscheidend ist, ob der Gesuchssteller damit rechnen kann, dass er bei Erfolg des Ehegesuchs einen Bewilligungsanspruch hat, und die Eheschliessung absehbar ist (innert 6 Monaten)
Wer prüft ob eine Umgehungsehe vorliegt?
Sowohl Migrationsamt, als auch Zivilstandsamt prüfen die Umgehungsehe
Metock-Rechtsprechung
Gemäss Art. 3 Anhang I FZA freizügigkeitsberechtigte Angehörige unabhängig von Aufenthaltsstaat und Bewilligungsart des EU-Bü:
Auch Stiefkinder sind erfasst
Was bedeutet folgender Satz im FZA:
Die Vertragsparteien begünstigen die Aufnahme aller nicht unter den Buchstaben a, b und c genanntenFamilienangehörigen, denen der Staatsangehörige einer Vertragspartei Unterhalt gewährt oder mit denen er im Herkunftsland in einer häuslichen Gemeinschaft lebt.
! Begünstigung ≠ Rechtsanspruch, aber Verwei-gerung ist besonders begr
Was sind wichtige Gründe für getrennte Wohnorte im Sinne von Art. 42-44 AIG?
berufliche Verpflichtungen oder durch
eine vorübergehende Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme entstehen.
Was besagt BV 35?
!Gemäss BV 35 sind Rechtsanwender aufgefordert, AuG möglichst diskriminierungsfrei anzuwenden (grundrechtskonforme Gesetzesauslegung)...
Etwa Auslegung ARt. 42 AIG, wegen Inländerdiskriminierung
wann gilt eine Aufenthaltsbewilligung als dauerhaft im Sinne von Art. 42 Abs. 2 AIG?
Ab 3 Monaten
Kriterien nach AIG 43
▪ zusammenwohnen
▪ bedarfsgerechte Wohnung
▪ keine Sozialhilfeabhängigkeit (jetzt oder wenn Person kommt)
▪ sprachliche Verständigungsfähigkeit oder Sprachkursbesuch
▪ kein EL-Bezug
Wann bekommen Ehegatten und Kinder die Niederlassungsbewilligung nach AIG?
Nachzieher Schweizer
NAchziehnde Person Ausländer
Ehegatten nach 5 Jahren ununterbrochener Aufenthalt
Kinder unter 12 Jahren haben direkt Anspruch
AIG 58a Integrationskriterien
a. die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung;
b. die Respektierung der Werte der Bundesverfassung;
c. die Sprachkompetenzen; und
d. die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung.
Wann können vorläufig aufgenommene ihre Familien nachziehen?
Nach 3 Jahren und nur Ehegatten und Kinder unter 12, gleich wei bei AIG 42,43,44
sie mit diesen zusammenwohnen;
eine bedarfsgerechte Wohnung vorhanden ist; und
die Familie nicht auf Sozialhilfe angewiesen ist;
sie sich in der am Wohnort gesprochenen Landessprache verständigen können oder Kursbesuch
kein EL-Bezug
Wann können Ehegatten und Kinder einer Erwerbstätigkeit nachgehen?
Gemäss Art. 46 AIG:
Ehegatten und Kinder von Schweizerinnen und Schwei- zern sowie von Personen mit einer Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung (Art. 42-44) können eine selbständige oder unselbständige ET in der ganzen Schweiz ausüben.
!d.h. ohne zusätzliches Bewilligungsverfahren (VZAE 27)
Gemäss Art. 3 Abs. 5 Anh. I:
Der Ehegatte und die Kinder ...., haben ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit das Recht auf Zugang zu einer ET.
SK Migrationsrecht 2022, Modul Nichterwerbstätige und Familiennachzug
Unterschiede FZA = AIG Familieinnachzug
Nach AIG
Fristen,
Nur Eltern und Kinder bis 18, ausnahme Art. 42 Abs. 2 AIG
keine Stiefkinder
Wie sind die Fristen für den Familiennachzug nach AIG?
Familiennachzug innert 5 jahren
Kinder unter 12 innert 12 Monaten
Bei Wechsel B-C startet Frist neu, da nun Anspruch, wenn bereits mit B ein abgelehnter Antrag gestellt wurde
nachträglicher Familiennachzug nur wenn wichtige familiäre Gründe vorliegen
Kann die Nachzugsfrist bereits mit der Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung nach FZA zu laufen beginnen, wenn später durch erneute Heirat eine Aufenthaltsbewilligung nach AIG erlangt wird?
Gemäss FZA ist sie an keine Frist gebunden, daher kann Frist erst mit der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung nach AIG zu laufen beginnen.
Wann liegen wichtige familiäre Gründe bezogen auf den FAmiliennachzug vor?
Bundesgericht
„Getrenntleben nicht aus Desinteresse, sondern aus objektiv nachvollziehbaren Gründen“
Lehrmeinungen:
Wenn Wechsel dem Kindeswohl nicht abträglich, zu bewilligen
Wenn Betreuungssituation hier besser , zu bewilligen
Aufgrund der Dermographischen Entwicklung im Interesse der Schweiz nicht zu restriktiv zu sein.
Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Artikeln 42 und 43 weiter, wenn:
drei Jahre Ehe und Integrationskriterien erfüllt
oder wichtige persönlcihe Gründe (Eheliche Gewalt, Zwangsehe, Wiedereingliederung führt zu starker gefährdung)
Schützt Art. 50 Abs. 1 AIG (Bleiben in der Schweiz nach Scheidung) auch vor Wegweisung von Familienangehörigen mit abgeleiteter Bewilligung, sofern die Ehe intakt ist
Nein, Art. 50 Abs. 1 AIG setzt die Auflösung der EHe voraus
Ist der Bezug von Arbeitslosengeldern problematisch für die Integrationskriterien?
Integrationskriterien nach Art. 58a AIG
Teilnahme am Wirtschaftsleben, oder am Erwerb von Bildung
konkretisiert in VZAE 77e, kein Problem, da ein Anspruch besteht.
Problematisch, da auch Anspruch auf Nothilfe und Sozialhilfe besteht
