ABU 15.12.21
Bundesräte etc
Bundesräte etc
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Cartes-fiches
Wer gilt als Mündig?
Volljährig (18 Jahre und Urteilsfähig) = Voll Geschäftsfähig
Was bedeutet beschränkte Handlungsfähigkeit?
Betroffene sind zwar grundsätzlich Handlungsfähig, sind aber in bestimmten bereichen durch Gesetze oder Beistandschaft eingeschränkt.
Definition Rechtsfähigkeit?
Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben
Definition Handlungsfähigkeit?
Fahigkeit, Rechte und Pflichten zu begründen
Ist man mit 16 Jahren Handlungsfähig?
Nein, Beschränkte Handlungsfähigkeit bis zum 18. Lebensjahr
Was ist eine Natürliche Person?
Was ist eine Juristische Person?
Was bedeutet Rechtsgleichheit?
Vor dem Gesetz sind alle gleich
Was bedeutet "In dubio pro reo"?
Was bedeutet Beweislast?
Regelt welche Partei vor Gericht Beweise zu erbringen hat.
Wer har die Beweislast?
In der Regel der Ankläger.
Was ist Gerichtliches Ermessen?
Räumt dem Richter gewisse Freiheiten, z.b. beim Strafmass ein
Was bedeutet der Grundsatz von Treu und Glauben?
Gebietet ein Loyales und Vertrauenswürdiges Verhalten (im Rechtsverkehr, z.b. beim Einkaufen)
- Bedeutet nicht betrügen
- Verbot von Rechtsmissbrauch
Welche Parteien sind im Bundesrat vertreten?
Wie viele SVP Bundesräte gibt es?
Wie viele SP Bundesräte gibt es?
Wie viele CVP Bundesräte gibt es?
