Recht

• Im Moment des Vertragsabschlusses.

Sobald die Ware ausgeschieden iost oder sobald die Ware zum Versand aufgegeben wurde.

• Sofort Prüfen
• Sofort Rügen

• Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft
• Fehlen einer Eigenschaft, sodass man die Sache nicht ihrem gewöhnlichen Zweck nach verwenden kann.
• Mangel der den Gebrauch oder den Wert der Käufersache erheblich mindert.

• Wandelung/Vertragsauflösung Käufer gibt die Sache zurück und der Verkäufer zahlt den Verkaufspreis zurück, inklusive Zinsen. OR 205 I
• Minderung Käufer reduziert den Preis um Wertminderung. OR 205 I
• Ersatzlieferung Käufer verlangt ein mängelfreies Exemplar (nur bei Gattung Sache) OR 20

• Zwei Jahre bei beweglichen Sachen
• Fünf Jahre bei Grundstück

Bei absichtlicher Täuschung wird die Verjährung aufgehoben

Kreditkauf:

Käufer erhält Gegenstand vor Zahlung Verkäufer hat nur Erfüllungsanspruch Wahlrecht 1 Wahlrecht 3 nur bei Vereinbarung.

Barkauf und Vorauszahlungskauf.

Verkäufer hat Erfüllungsanspruch Wahlrecht 1

Verkäufer kann sofort ohne Nachfrist vom Vertrag zurücktreten Wahlrecht 3

Wenn etwas zum Eigengebrauch, zum Privatgebrauch oder zum Eigengbrauch innerhalb des Unternehmens gekauft wird.

Es gelten die normalen Verzugs Regeln gemäss OR 102ff

Mahngeschäft:                                                                           

• Verzug herbeiführen (Mahnung)
• Nachfristsetzen (Angemessen)
• Ausübung der Wahlrechte

Verfalltags Geschäft:

• Verzug (Automatisch)
• Nachfrist (Angemessen)
• Ausübung der Wahlrechte

• Schlichtungsverfahren
• Gerichte erster Instanz
• Gerichte zweiter Instanz
• Bundesgericht

Sobald ein Gerichtsentscheid rechtskräftig ist, kann der Gläubiger verlangen, dass es vollstreckt wird.

-  Gerichtsstand (Ort des Gerichts) der Beklagte kommt an seinem Wohnsitz vor Gericht

- Wo kein Kläger da kein Richter (ohne Eigeninitiative keine Anklage)

- Beweisregel = wer eine Tatsache behauptet muss diese vor Gericht Beweisen.

Individualarbeitsvertag = EAV und OR

Kollektives Arbeitsrecht = GAV und streitrecht

Öffentliches Arbeitsrecht = Arbeitsgesetz und Unfallversicherungsgesetz

Weitere rechtliche Grundlagen = Berufsbildungsgesetz Datenschutzgesetz Gleichstellungsgesetz Mitwirkungsgesetz.

Widersprechen sich diese Rechst quellen, die aber durch das Günstigkeitsprinzip durchbrochen werden, kann.

• Einigung der Vertragspartner
• Handlungsfähigkeit der Vertragspartner
• Zulässiger Vertragsinhalt
• Einhaltung allfälliger Formvorschriften.

• Lohnzahlung für geleistete Arbeit Lohn ohne Arbeitsleistung. OR 319
• Bei Annahmeverzug des Arbeitgebers OR 322 bis 323b
• Bei unverschuldeter Verhinderung des Arbeitnehmers. OR 324 bis 324b

• Allgemeine Fürsorgepflicht und besondere Führsorgepflichten.
• Persönlichkeitsschutz des Arbeitnehmers
• Normale und ausserordentliche Freizeit
• Mutterschaftsurlaub
• Ferien
• Arbeitszeugnis
• Informationspflicht

Hauptpflichten:

• Arbeitspflicht

Nebenpflichten und Treuepflichten

• Sorgfaltspflicht
• Treuwidrige Nebenbeschäftigungen
• Geheimhaltungspflicht
• Rechenschaft und Herausgabepflicht
• Überstunden und Überzeit
• Befolgen von Weisungen.

• Nebenbeschäftigungsverbot im EAV oder GAV vereinbart.
• Haupt und Nebenbeschäftigungen überschreiten zusammen die Höchstarbeitszeit.
• Die Nebenbeschäftigungen verletzt berechtigte Interessen des Arbeitgebers ist also treuwidrig.

Pflichtverletzungen können zum Beispiel sein:

• Erscheint nicht am Arbeitsplatz
• Kommt verspätet zur Arbeit
• Beendet die Arbeit zu früh

Anspruch auf richtige Erfüllung

Lohnfortfall

Schadensersatz

Kündigung

• Klage auf Erfüllung / Betreibung
• Recht auf Schadensersatz (Verzugszins und zusätzlicher Schaden)
• Ordentlicher oder (ausnahmsweise bei wiederholter oder beharrlicher Weigerung fristlose Kündigung)

• Klage auf Erfüllung / Recht auf Schadensersatz
• Normalerweise nur ordentliche Kündigung fristlose nur ausnahmsweise bei schwerer Pflichtverletzung.
• Einstellen der Arbeit, wenn die Pflichtverletzung die Arbeit verunmöglicht oder unzumutbar macht.

Äussere Regeln wie Brauch Sitte und Recht 

Innere regeln wie die Moral

Nach

- Herkunft : Gesetzesrecht, Gewohnheitsrecht, und Richterecht

- Rang: Verfassung, Gesetz, Verordnung

- Geltungsbereich: Eidgenössisch (Bund), Kantonal(Kanton), Kommunal( Gemeinde)

- Beteiligte Personen: Öffentliches Recht, Privatrecht

= Verantwortungsvolle Unternehmensführung
• Festlegung der für das Unternehmen geltenden Grundsätze und Treffen
der geeigneten Massnahmen zu deren Einhaltung
• «Swiss Code» für börsenkotierte Unternehmen

= Regeltreue
• Sicherstellen, dass Gesetze, Richtlinien, Standards, Normen und
Erwartungen beachtet und umgesetzt werden

In Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht und Prozessrecht.

OR; ZGB, Nebenerlasse

• BV, KV
• Grundlage der staatlichen Rechtsordnung
• Kompetenzordnung
• Beschränkung der staatlichen Macht
• Grundrechte
• Materielles Verwaltungsrecht

• StGB
• Delikte (Verbrechen, Vergehen, Übertretungen)
• Tötungs- und Körperverletzungsdelikte (StGB 111 ff.)
• Vermögensdelikte (StGB 122-126)
• Urkundendelikte (StGB 137-172ter)
• Bestechung (StGB 322ter-322decies)
• Strafen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse)
• Massnahmen (ambulante, stationäre, Verwahrung)

• Regelt die Tätigkeit der öffentlichen Verwaltung, die Organisation und
das Verfahren der Verwaltungsbehörden
• Themenbereiche:
• öffentliches Beschaffungswesen
• Umweltschutz
• Produktesicherheit
• Gesundheitsschutz
• Arbeitssicherheit
• Sozialversicherungen
• etc.

• Arbeitsinstrumente:
• Verfügung
• Weisung, Verwaltungsverordnung, Kreisschreiben
(=verwaltungsinterne Anordnungen)
• Merkblatt, Richtlinie, Wegleitung, Leitfaden (=Informationen)
• Konzession
• Leistungsvereinbarung
• Plan

Behördliche Anordnung, mit der im Einzelfall ein
Rechtsverhältnis einseitig und verbindlich geregelt wird und die gestützt
auf öffentliches Recht ergeht
 

Merkmale:
• Anordnung einer Behörde
• Einzelfall
• Regelung eines Rechtsverhältnisses
(Rechte/Pflichten begründen /
ändern / aufheben; feststellen;
abweisen)
• Einseitigkeit
• Verbindlichkeit
• Öffentliches Recht
Inhalt:
• Verfügung
• Verfügende Behörde
• Adressat
• Sachverhalt
• Begründung
• Dispositiv
• Rechtsmittelbelehrung
• Ort, Datum, Unterschrift

• Nachhaltigkeit
• Vorsorgeprinzip
• Verursacherprinzip
• Bekämpfung an der Quelle
• Emissionsbegrenzung
• Kooperationsprinzip
• Eigenverantwortung
• Umwelthaftung

• Ein Produkt darf nur dann auf gewerblich-beruflichem Weg in Verkehr
gebracht werden, wenn es bei normaler Verwendung die Sicherheit
und Gesundheit der Verwender und Dritter nicht gefährdet (PrSG 3).
→ es muss den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen
und dem Stand von Wissen und Technik entsprechen
→ Bevor ein Produkt in Verkehr gesetzt werden darf, hat eine
Konformitätsbewertung zu erfolgen:
• Prüfung/Zulassung durch zuständige Behörde
• Konformitätsbewertung durch unabhängige Institution
• Herstellererklärung
→ Gilt auch für Aufmachung, Kennzeichnung, Verpackung,
Gebrauchsanleitung usw.

Involvierte Interessen:
• Betroffene: Herrschaft über eigene Daten
• Private Datenbearbeiter: wirtschaftlicher Wert von Daten
• Öffentliche Datenbearbeiter: effiziente Erfüllung öffentlicher Aufgaben
Datenschutzrecht bezweckt Ausgleich dieser Interessen

Dieses Gesetz bezweckt den Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte
von Personen, über die Daten bearbeitet werden.

• Besonders schützenswerte Personendaten (DSG 3)

• Persönlichkeitsprofile
• Datensammlungen

Rechtmässigkeit, Treu und Glauben, Verhältnismässigkeit, Transparenz, Zweckgebundenheit.

Auskunftsrecht, Berichtigungsrecht, Zivilklage bei wiederrechtlicher Persönlichkeitsverletzung

Zivilgesetzbuch, Obligationenrecht, Nebengesetze

Allgemeine Regeln (Einleitungsartikel)
Personenrecht
Familienrecht
Erbrecht
Sachenrecht
Obligationenrecht