Schkg M13

Grundsätzliche Voraussetzungen der Partei- und Betreibungsfähigkeit:

Parteifähigkeit: Rechtsfähigkeit nach Art. 11 ZGB

Betreibungsfähigkeit: Handlungsfähigkeit nach Art. 12 ZGB

Daneben aber auch weitere, explizit durch Gesetz vorgesehene Ausnahmen:

Unverteilte Erbschaften (Art. 49 SchKG)

Stockwerkeigentümerschaften (Art. 712l Abs. 2 ZGB)

Kollektiv- und Kommanditgesellschaften (Art. 562 und 602 OR)

Minderjährige Schuldner (Art. 68c Abs. 1 SchKG)

• führen die Betreibungen durch (ZB),

• vollziehen die Pfändungen,

• realisieren die Verwertungen,

• nehmen Zahlungen entgegen

• führen die Register (Betreibungs- und Eigentumsvorbehaltsregister)

• führendasKonkursverfahrendurch(ab Konkurseröffnung durch das Gericht)

– Befassen sich nicht mit dem Einleitungsverfahren

In der Funktion als Aufsichtsbehörde: 

- Beschwerden gegen Handlungen der Betreibungs- und Konkursämter bzw. ihrer Hilfsorgane

- Bsp. Formrichtige Zustellung des Zahlungsbefehls

Gerichte beurteilen

Alle Rechtsfragen die ihnen das Schkg zur beurteilung überträgt. 

Rechtsöffnung, Auseinandersetzung um Berechtigung an einem Gegenstand

Spezialexekution: 

Betreibung auf Pfändung

Betreibung auf Pfand verwertung

Generalexekution:

ordentliche Konkrusbetreibung

Wechselbetreibung

Grundsätzlich entscheidet das Amt nach Eingang des Fortsetzungsbegehrens über die massgebende Art des Verfahrens (Art. 39-43 SchKG, HReg-Eintrag!)

• -  Der Gläubiger kann in drei Fällen Einfluss nehmen:

  • -  bei Eintreibung grundpfändlich gesicherter Zinsen (Art. 41

    Abs. 2, vgl. aber 41 Abs. 1bis)

  • -  bei der Eintreibung von Wechselforderungen (Art. 177 Abs.1)

  • -  [beim nicht konkursfähigen Schuldner, der die Voraussetzungen von Art 190 Abs. 1 Ziff. 1, 3 erfüllt]

• -  Der Schuldner im Falle von Art. 41 Abs. 1bis (beneficium exclusionis realis)

Während Militär, Zivil- oder Schutzdienst, Verhaftung, schwerer Erkrankung, Epidemien oder Landesunglück

Sieben Tage vor und sieben Tage nach Ostern und Weihnachten sowie vom 15. Juli bis zum 31 Juli.