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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 23.01.2021 / 23.01.2021
Lizenzierung Keine Angabe     (Skript Klaus Fritsche)
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Was macht der EUGH?

Rechtssprechung, Währung des Europarechts

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Was macht der Europäische Rechnungshof?

Prüft die Einnahmen udn Ausgaben der EU

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Was macht der Wirtschafts- und Sozialausschuss?

Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und andere Interessengruppen sind darin vertreten.

Beratende Institution zu wirtschaftlichem und sozialem Zusammenhalt mit Sitz in Brüssel.

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Im EU-Recht wird zwischen Primär- und Sekundärrecht unterschieden. Was ist der Unterschied?

Primärrecht = Allgemeine Grundsätze der Gemeinschaft (Gründungs- und Rahmenverträge)

Sekundärrecht = EU-Verordnungen + EU-Richtlinien + EU-Entscheidungen + EU-Empüfehlungen

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Welche Verträge/ Abkommen zählen zum Primärrecht?

EGKS: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

EAG: Europäische Atomgemeinschaft

Römische Verträge

Schengener Abkommen

Maastrichter Vertrag

Vertrag von Lissabon....

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Was sind EU-Verordnungen?

- gelten direkt gegenüber allen Bürgern und Unternehmen des EU-Raumes

- stehen über den nationalen Gesetzen und Verfassungen

zB. EMAS (EU-Umweltmanagementsystem), FCKW-Halon-Verordnung

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Was sind EU-Richtlinien?

- richten sich an alle Mitgliedsstaaten

- müssen innerhalb bestimmter Fristen in nationales Recht umgesetzt werden

- Ziele werden vorgegeben, die Wege zu den Zielen entscheiden die Mitgliedsstaaten

zB: Feinstaubrichtlinie

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Was sind EU-Entscheidungen?

- richten sich nur an einzelne Mitgliedsstaaten, UN oder Bürger = nicht allgemein gültig

zB: kartellrechtliche Entscheidungen, Subventionsentscheidungen