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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 23.01.2021 / 23.01.2021
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Wer ist Mitglied des EU-Parlaments? Was sind die Aufgaben / Recht / Pflichten?

1) werden direkt von den Bürgern gewählt (705 Abgeordnete)

2) ernennt EU-Kommission + deren Präsident nach den Vorschlägen des EU-Rates

3) entscheidet über Gesetze

 

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Wer ist Mitglied des EU-Rats? Was sind die Aufgaben / Recht / Pflichten des EU-Rates?

1) die Regierungschefs aller 27 Mitgliedsstaaten + Präsident der EU-Kommission + Präsident EU-Rat

2) Mitglieder wählen den Präsidenten des EU-Rates und schlagen EU-Kommission + deren Präsident vor

3) ernennen den Präsidenten der EZB

4) Festlegung allgemeiner politischer Zielvorstellungen und Prioritäten

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Wer ist Mitglied des Ministerrates? Was sind die Aufgaben / Recht / Pflichten?

1) 27 Fachminister pro Ressort (werden jeweils von nationaler Regierung ernannt)

2) Entscheidet mit über Gesetze + ernennt europäischen Gerichtshof

3) Schlägt den Präsident der EZB vor

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Wer ist Mitglied der EU-Kommission? Was sind die Aufgaben / Recht / Pflichten?

1) 27 Kommissare + Präsident

2) Präsident ist Mitglied im EU-Rat

3) schlägt Gesetze vor

4) Überwachung der Mitgliedsstaaten

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Was macht die EZB und wer sind die Mitglieder?

Regelt alle Angelegenheiten rund um den Euro und die Wirtschafts- und Währungsunion

Besteht aus den Vertretern der nationalen Zentralbanken

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Was macht der EUGH?

Rechtssprechung, Währung des Europarechts

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Was macht der Europäische Rechnungshof?

Prüft die Einnahmen udn Ausgaben der EU

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Was macht der Wirtschafts- und Sozialausschuss?

Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und andere Interessengruppen sind darin vertreten.

Beratende Institution zu wirtschaftlichem und sozialem Zusammenhalt mit Sitz in Brüssel.

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Im EU-Recht wird zwischen Primär- und Sekundärrecht unterschieden. Was ist der Unterschied?

Primärrecht = Allgemeine Grundsätze der Gemeinschaft (Gründungs- und Rahmenverträge)

Sekundärrecht = EU-Verordnungen + EU-Richtlinien + EU-Entscheidungen + EU-Empüfehlungen

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Welche Verträge/ Abkommen zählen zum Primärrecht?

EGKS: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

EAG: Europäische Atomgemeinschaft

Römische Verträge

Schengener Abkommen

Maastrichter Vertrag

Vertrag von Lissabon....

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Was sind EU-Verordnungen?

- gelten direkt gegenüber allen Bürgern und Unternehmen des EU-Raumes

- stehen über den nationalen Gesetzen und Verfassungen

zB. EMAS (EU-Umweltmanagementsystem), FCKW-Halon-Verordnung

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Was sind EU-Richtlinien?

- richten sich an alle Mitgliedsstaaten

- müssen innerhalb bestimmter Fristen in nationales Recht umgesetzt werden

- Ziele werden vorgegeben, die Wege zu den Zielen entscheiden die Mitgliedsstaaten

zB: Feinstaubrichtlinie

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Was sind EU-Entscheidungen?

- richten sich nur an einzelne Mitgliedsstaaten, UN oder Bürger = nicht allgemein gültig

zB: kartellrechtliche Entscheidungen, Subventionsentscheidungen

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Was sind EU-Empfehlungen?

- richten sich nur an einzelne Mitgliedsstaaten, UN oder Bürger = nicht allgemein gültig

- sind unverbindlich (diplomatischer Weg)

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Bezüglich der Umsatzsteuerbehandlung innerhalb der EU gibt es eine Grund- und eine Sonderregel. Wodurch unterscheiden sie sich?

Grundregel: Ursprungsprinzip

Ort des Verkaufs ist für die Umsatzsteuerberechnung maßgeblich

Sonderregel: Bestimmungslandprinzip

USt. wird im Bestimmungsland erhoben. Gilt für alle UN, die in einem EU-Land zu USt veranlagt sind. Nachweis über USt-ID-Nr.

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Was ist die WTO und wo liegt ihr Sitz? Wie viele Mitgliedsstaaten?

World Trade Organization (Welthandelsgesellschaft)

Unterorganisation der UN, 160 Mitgliedsstaaten, Sitz: Schweiz (Genf)

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Was sind die Hauptprinzipien der WTO? (3)

1) Abbau von Handelshemmnissen (tarifäre / nicht tarifäre)

2) Meistbegünstigungsklausel (Handelsvorteile zwischen 2 Mitgliedsstaaten müssen allen MS gewährt werden, Ausnahme: Absprachen innerhalb regionaler Wirtschaftskooperationen (zB.EU))

3) Inländerbehandlung (ausländische Waren/ Anbieter dürfen nicht schlechter als die inländischen behandelt werden)

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Nenne 6 Gründe für den Außenhandel?

Kosten

Marktvorsprung

Umsatzausweitung

Risikostreuung

Verfügbarkeit (Rohstoffe)

Image

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Was sind noch Unterbereiche der WTO? (3)

1) GATT

2) GATS

3) TRIPS

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Was bedeutet GATT?

General Agreement on Tariffs and Trade (1947)

Liberalisierung des Welthandels bezogen auf Güter

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Was bedeutet GATS?

General Agreement on Trade in Services (1995)

Liberalisierung des Welthandels bezogen auf Dienstleistungen

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Was bedeutet TRIPS?

Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights

Weltweite Durchsetzung der Rechts am geistigen Eigentum

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Was  bedeutet IMF / IWF und wo ist der Sitz? Wie viele Mitgliedsstaaten?

International Monetary Fund / Internationaler Währungsfond

188 Mitgliedsstaaten, Sitz: Washington D.C.

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Was sind die Hauptaufgaben des IWF? (2)

Finanzhilfe bei Zahlungsbilanzschwierigkeiten = Sicherung der Zahlungsfähigkeit untereinander

Währungsstabilität

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Was bedeutet IBRD / WB und wo ist ihr Sitz? Wie viele Mitgliedsstaaten?

International Bank for Reconstruction and Development = Weltbank

188 Mitgliedsstaaten, Sitz: Washington D.C.

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Was ist die Hauptaufgabe der WB?

Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts speziell in Entwicklungsländern

zB. Finanzhilfen bei Großprojekten wie Bau eines Staudamms etc

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Nenne 3 Organisation mit (welt-)wirtschaftlichem Schwerpunkt.

1) WTO

2) IWF

3) WB

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Nenne 7 Integrationsstufen von Wirtschaftskooperationen.

1) Präferenzzone

2) Freihandelszone

3) Zollunion

4) Gemeinsamer Markt

5) Wirtschaftsunion

6) Währungsunion

7) Politische Union

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Was bedeutet Präferenzzone?

Integrationsstufe: Begünstigung von Waren aus bestimmten Ländern

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Was bedeutet Freihandelszone?

Integrationsstufe: Abbau der tarifären Handelshemmnisse innerhalb der Freihandelszone