Lernkarten
Nenne die drei Entstehungsgründe der Obligation
- Vertrag
- unerlaubte Handlung
- ungerechtfertigte Bereicherung
Nenne ein Beispiel einer ungerechtfertigten Bereicherung
- Rechnung wurde zweimal bezahlt
- Lohn wird zweimal überwiesen
Nenne die zwei verschiedene Haftungen im Zusammenhang "durch unerlaubte Handlung"
- Ausservertragliche Haftung (Verschuldenshaftung OR 41 und Kausalhaftung)
- Vertragliche Haftung
Art. 41 Unerlaubte Handlung
Nenne die 4 Tatbestandsmerkmale und die Rechtsfolge
- Schaden
- Widderrechtlichkeit > Eigentum ist ein geschütztes Rechtsgut > Sachbeschädigung verstösst gegen das Gesetz
- Verschulden > Absicht oder Fahrlässigkeit
- Kausalzusammenhang > Zusammenhang zwischen 1.+2.
Schadenersatz/Verschuldungshaftung
Erkläre den Unterschied zwischen Verschuldens- und Kausalhaftung
Verschuldenshaftungen: Haftung durch eigenes Verschulden, es entsteht eine Obligation durch unerlaubte Handlung.
Kausalhaftung: Das eigene Verschulden spielt für die Haftung keine Rolle. Schaden im Zusammenhang mit einer Sorgfaltspflicht > Sorgfaltspflichtverletzung. Es gibt eine milde und strenge Kausalhaftung.
Unterschied zwischen der milden und der strengen Kausalhaftung
Bei der milden Kausalhaftung kann sich der Schuldner mit einem Sorgfaltsbeweis von der Haftung befreien. Bei der strengen Kausalhaftung ist dies nicht möglich.
Wie haftet ich als Veranstalter?
Was kann ich machen?
Ich hafte für sowohl für eigenes als auch für fremdes Verschulden.
- Vertragliche Haftung > Pflichtverletzung
- Gesetzliche Haftung > aus unerlaubte Handlung > Verschuldenshaftung wie auch Kausalhaftung
Beispiel für die Verschuldenshaftung (ausservertragliche Haftung)
Aus Unachsamkeit verschüttet Herr X Rotwein auf den weissen Teppich des Gastgebers.
Vier Voraussetzungen der Vertagsenstehung
- Übereinstimmende, gegenseitige Willensäusserung
- Formvorschriften werden eingehalten (grundsätzlich Formfrei, Ausnahmen z.B. Grundstückskauf)
- Vertragsinhalt ist zulässig (nicht rechswidrig, unmöglich, unsittlich)
- Vertragspartner sind vertragsfähig (handlungsfähig = Volljährigkeit und Urteilsfähigkeit)
Erkläre den Unterschied zwischen einer Speziesschuld und einer Gattungsschuld.
Speziesschuld: eine ganz bestimmte Sache wird geschuldet > gibt es nur einmal (Unikat)
Gattungsschuld: Ware, die lediglich nach Menge und Qualität bestimmt sind
Nutzen und Gefahr
Speziesware und Gattungsware
Speziesware: gehen Nutzen und Gefahr bereits mit Vertragsabschluss auf den Käufer über
Gattungsware: gehen Nutzen und Gefahr mit der Aussonderung der Kaufsache (Platzkauf) oder mit dem Versand (Distanzkauf) auf den Käufer über
Wann muss eine Obligation erfüllt werden, wenn die Vertragsparteien nichts abgemacht haben?
Sofot (Zug um Zug)
Wie lange ist ein unbefristeter Antrag unter Anwesendne gültig?
Solange über den Angrag gesprochen wird (mündlich oder Telefonisch)
Wie lange ist ein unbefristeter Antrag unter Abswesenden gültig?
Solange eine Antwort auf den Anrag erwartet werden darf.
Richtzeit: max. 10Tage
Ein Antrag wird zu spät angenommen. Welches ist die rechtliche Bedeutung der verspäteten Annahme?
Verspätete Annahme stellt einen neuen Antrag zum Abschluss eines Vertrages dar.
Voraussetzungen für die Vertragsfähigkeit der Vertragsparteien
Handlungsfähig d.h. volljährig und urteilsfähig
In welchen Fällen kann ein Vertrag angefochten wrden?
- Wesentlicher Irrtum
- Absichliche Täuschung
- Furchterregung/Drohung
- Übervorteilung
Nenne die je zwei Vertragsverletzungen durch Käufer und Verkäufer
Käufer: Zahlungsverzug und Annahmeverzug
Verkäufer: Lieferungsverzug und Mangelhafte Lieferung
Vertragsverletzung durch Käufer
Nenne die Gemeinsamkeit und der Unterschied zwischen einem Mahngeschäft und einem Verfalltagsgeschäft
Gemiensamkeit: Gläubiger muss Nachfrist sezten
Vertragsverletzung durch Käufer
Was für Wahlrechte hat der Verkäufer/Gläubiger?
Wahlrecht 1 : Auf Zahlung beharren inkl. Verzugszins von 5% ab Verzug
Wahlrecht 2: scheidet aus, weil der Verkäufer den Kaufgegenstand gar nicht mehr hat und somit keinen Deckungsverkauf tätigen kann
Wahlrecht 3: Vom Vertrag zurücktreten, wenn ein Rücktritt im Vertrag vereinbart wurde; Rücktrittsvorbehalt
Vertragsverletzung durch Verkäufer (nichtkaufmännischen Verkehr)
Gemeinsamkeit und Unterschied zwischen Verfalltagsgeschäft und Fixgeschäft
Gemeinsamkeit:
Klar festgelegter Liefertermin, Nach verpassen des Liefertermins gerät der Schuldner automatisch in Verzug
Unterschied:
Verfalltagsgeschäft > Lieferung bis zu einem bestimmten Datum
Fixgeschäft > bestimmte Leistungszeit/Datum; somit muss keine Nachfrist gesetzt werden, da eine nachträgliche Lieferung nicht zumutbar ist > sofortiges Wahlrecht
Vertragsverletzung durch Verkäufer (nichtkaufmännischen Verkehr)
Was für Wahlrechte hat der Käufer/Gläubiger
Wahlrecht 1: Festhalten am Vertrag, beharren auf Erfüllung und Schadenersatz für Verspätung, wenn die Sache nicht anderswo beschaffen werden kann. Ohne Mitteilung kommt diese Variante zur Anwendung
Wahlrecht 2: Deckungskauf; Bezug woanders, Geltendmachung Differenzschaden
Wahlrecht 3: Rücktritt vom Vertrag und Schadenersatz
Familie Hopenstet hat ein Klavier bestellt. Als Liefertermin wurde der 20. Dezember vereinbart. Um welche Art von Geschäf handel es sich in diesem Beispiel? Begründung?
Verfalltagsgeschäft, weil ein klarer Liefertermn festgelegt wurde, eine nachträgliche Lieferung jedoch Sinn macht.
Die Lieferung des Klaviers bleibt aus. Verfalltagsgeschäft) Kann Familie Hopenstet sofort vom Vertrag zurücktreten?
Nein, sie muss eine Nachfrist setzen. Erst nach Ablauf der Nachfrist kann Familie Hopenstet vom Vertrg zurücktreten.
Ausgangslage: Fam. Kohler hat Möbel bestellt. Die Möbel wurden auch nach der Gewährung einer angemessenen Nachfrist nicht geliefert. Fam. Kohler überlegt sich. welches Wahlrecht gemäss Art. 107 Abs. 2 OR ausgeübt werden soll. In welchem Fall würden Sie der Fam. Kohler den Rücktritt vom Vertrag empfehlen?
Falls Familie Kohler die Möbel sofort und günstiger an einem anderen Ort kaufen kann.
Was versteht man unter dem Begriff kaufmännischer Verkehr?
Nenne die zwei Sonderregeln
Kauf von Ware zum Weiterverkauf
1. Kein Verfalltagsgeschäft, nur Mahngeschäft oder Fixgeschäft, wenn ein Datum gesetzt wird.
2. Schweigen auf Lieferverzug > Deckungskauf > Lieferant muss nicht mehr liefern
Mangelhafte Lieferung
Was heisst das?
- Die Ware besitzt nicht die vereinbarten Eigenschaften
- Wenn der Mangel den Gebrauch der Sache erheblich mindert
- Die Ware ist beschädigt, fehlerhaft oder entspricht nicht den vertraglichen Vereinbarung
Mangelhafte Lieferung
Prüfungsvoraussetzungen
1. Mangel? Ja/Nein
2. Pflichten: sofort prüfen (2-7 Tage) / sofort rügen (Mangelanzeige) / bei versteckten Mängeln sofort nach entdecken / aufbewahren
3. Rechte: Wandelung / Minderung / Ersatzlieferung (Art. 205-209 OR)
4. Haftungsausschluss? Ja/Nein > Ist dieser gültig? / Afglistiges Verschweigen (Art. 199 OR) / Verkürzung (Art- 210 OR)
Werkvertrag
Allgemeines / Vertragsobjekt / Form / Nutzen und Gefahr
A: Verpflichtung durch Produzent (Unternehmer) zur Herstellung und Ablieferung eines Werkes. Verpflichtung Besteller die Herstellung des Werkes zu bezahlten. Der Erfolg ist geschuldet.
V: eine künftige Sache wird erworben, die nach den Weisungen/Wünschen des Bestlellers angefertigt wird.
F: formlos
N/G: erst bei der Ablieferung des Werks auf den Besteller
Werkvertrag
Pflichten des Unternehmens und des Bestellers
Rücktrittsrecht des Bestellers
Unternehmens:
- das Werk sorgfältig, termingerecht, vertragsgemäss ausgeführt und abgeliefert wird
- Haftung für die Eigenschaften des Werks und für die Eignung des Werk nach Vertrag
- Garantie auf beweglichen Sachen 2 Jahre / unbewegliche Sachen und integrierte Sachen 5 Jahr
Bestellers:
- Werk nach Ablieferung zu bezahlen
- Abweichungen bis ca 10% vom Kostenvoranschlag tolerieren
Rücktrittsrecht:
- solange das Werk noch nicht vollendet ist gegen Bezahlung der bereits geleisteten Arbeit und Aufwendungen des Unternehmens
