RA SE Wissen

Der Vertrag ist ein zwei- oder mehrseitiges Rechtsgeschäft (ein konsens), die ein Rechtsverhältnis begründen, ändern oder beenden. 

Die Vertragserfüllung tritt dann ein, wenn der Schuldner seine Leistung wie vereinbart, d.h. nach Gegenstand, Person, Ort und Zeit richtig geleistet hat. 

• Auftrag
• Kaufvertrag
• Werkvertrag
• Leasing
• Sicherungsvertrag

Unter Allgemeinen Geschäftsbedingungen [auch AGB] versteht man vorformulierte Vertragsbedingungen die in einem Vertrag festgehalten werden

• Bsp. im Rahmen von Vertragsverhandlungen oder Offerte

- Allgemeine Einkaufsbedingungen: AEB die tendenziell zu Gunsten des Einkäufers formuliert sind.

- Allgemeine Verkaufsbedingungen: AVB, die tendenziell zu Gunsten des Verkäufers formuliert sind

Welches sind die wichtigsten Inhalte der AEB?

• Preise, Zahlungskonditionen und Skonto

• Liefer- und Leistungsumfang des Lieferanten

• Lieferfrist/-termine, Folgen des Verzugs [z.B. Konventional-strafe bei Verspätung]

• Gewährleistung, Haftung

• Ort der Erfüllung, Transport [allenfalls INCOTERMS]

• Gefahrenübergang

• Mängelrechte, Prüfungspflichten

• Anwendbares Recht und Gerichtsstand

• handlungsfähige Parteien
• Einigung über kaufssache (den Konsens)
• zulässiger Vertragsinhalt und Formvorschrift
• Abwesenheit von Willensmängel

Vertrag wird immer nach OR geregelt

1. Den Vertrag
Sie schliessen einen Kaufvertrag über ein Fahrzeug ab. Es entsteht eine Obligation
zwischen Ihnen und dem Verkäufer des Fahrzeuges.

2. Die unerlaubte Handlung
Sie kommen bei einem Unfall zu Schaden. Sie können Schadensersatz beim unfallverursacher geltend machen

3. Die ungerechtfertigte Bereicherung
Ihre Bank überweist fälschlicherweise CHF 1 Mio. auf Ihr Konto. Die Bank hat Ihnen
gegenüber einen Anspruch auf Rückerstattung des Geldes.

a) einem Antrag unter Anwesenden?
• Grundsätzlich während der Anwesenheit der Parteien
• Ausnahmsweise: Gemäss der vom Anbieter angegebenen Frist

b) einem Antrag unter Abwesenden?
• Grundsätzlich beträgt die Frist 2 x den Übermittlungsweg plus eine angemessene Überlegungsfrist
• Ausnahmsweise: Gemäss der vom Anbieter angegebenen Frist

c) einer befristeten Offerte?
• Gemäss der vom Anbieter angegebenen Frist

d) einer unbefristeten Offerte?
• Unter Anwesenden:Während der Anwesenheit der Parteien
• Unter Abwesenden: Frist beträgt 2 x den Übermittlungsweg plus eine angemessene Überlegungsfrist

e) einer unverbindlichen Offerte?
• Eine unverbindliche Offerte hat keine Frist, da sie aufgrund nicht einseitig durch den Bestel
ler angenommen werden kann.

• Einfache Schriftlichkeit: Lehrvertrag, Konkurrenzverbot
•  Qualifizierte Schriftlichkeit: Abzahlungsvertrag, Bürgschaft unter CHF 2000.-
• Öffentliche Beurkundung: Grundstück-Kaufvertrag, Bürgschaft über CHF 2000.-
• Die vertraglich vorbehaltene Form

Ein Inhaltsmangel ist gegeben, wenn der Vertragsinhalt…
a) unmöglich (anfängliche objektive Unmöglichkeit),
b) widerrechtlich (d.h. gegen geltendes Recht verstösst) oder
c) unsittlich ist.

Ein Willensmangel ist gegeben, bei…
1. einer Übervorteilung (Art. 21 OR)
2. einem Irrtum (Art. 23 OR)
3. einer Täuschung (Art. 28 OR)
4. einer Drohung (Art. 29 OR)

• WER muss die Leistung erbringen?
• WAS für eine Leistung muss der Schuldner erbringen?
• WO muss der Schuldner die Leistung erbringen?
• AN WEN muss der Schuldner die Leistung erbringen?
• Zu WELCHEM ZEITPUNKT muss der Schuldner die Leistung erbringen?