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Rechtskenntnisse

Teil D - VAG VVG

Teil D - VAG VVG

39
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Flashcards 39
Language Deutsch
Category Career Studies
Level Vocational School
Created / Updated 03.10.2020 / 27.11.2022
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Ein Versicherungsunternehmen darf erst tätig werden, wenn es die erforderliche Bewilligung erhält. Wie sehen die vier Schritte der Bewilligungserteilung aus und welches Gesetz regelt es gemäss VAG?

Was prüft die FINMA genau? 6 Sachen

  • VAG 4
     
  1. Geschäftsplan
     
  2. Bewilligungsgesuch
     
  3. Prüfung durch FINMA
    1. Solvenz
    2. Organisation
    3. Geschäftsführung
    4. Rechtsform (AG/Genossenschaft)
    5. Kein versicherungsfremdes Geschäft
    6. Spartentrennung (Entweder Lebensversicherer oder Schadensversicherer)
      Lebensversicherer nur Produkte Invalidität-Unfalltod und Krankenversicherung anbieten.
       
  4. Bewilligungserteilung

Was sind die vier Gründe für einen Versicherer, den Geschäftsbetrieb zu beenden? V EdB ÜvV LbZoÜ

  1. Verzicht = Freiwillige Aufgabe 
     
  2. Entzug der Bewilligung
     
  3. Übertragung von Versicherungsbeständen
     
  4. Liquidation bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung

Was muss ein Versicherer bei der FINMA tun, der seinen Geschäftsbetrieb / Zweig freiwillig aufgeben will?

  • Abwicklungsplan für die laufenden Versicherungsverhältnisse genehmigen lassen
     
  • Während der Laufzeit des Abwicklungsplans darf Versicherer keine Verträge in diesem Zweig abschliessen oder anpassen

Wann kann die FINMA einem Versicherer den Entzug der Bewilligung durchsetzten?

  • Voraussetzungen für die Erteilung der Bewilligung werden nicht mehr erfüllt
     
  • Nach 6 Monaten Einstellung der Geschäftstätigkeit kein Abwicklungsplan vorliegt
     
  • Damit kann FINMA Geschäftsführungsbefugnis entziehen und Bestände an anderen Versicherer übergeben

Wie wird eine Übertragung des Versicherungsbestandes vonstatten gehen?

  • FINMA muss Bewilligung für die Übertragung ausstellen. 
     
  • Nur wenn Interesse der Versicherten gewahrt werden
     
  • Übernehmender Versicherer muss innert 30 Tagen die Versicherungsnehmer informieren
     
  • Versicherungsnehmer hat dann 3 Monate nach Erhalt der Information zu kündigen

Wann darf der Konkursrichter den Konkurs eines Versicherers eröffnen?

  • Erst dann, wenn die FINMA zustimmt. 
     
  • FINMA probiert als Spezialist einen Sanierungsplan zu erstellen
     
  • FINMA ist zuständig für die Durchführung des Konkurses (Liquidation des Unternehmens)

Mit welchen Fragen befasst sich das VAG? 6 Stk

  • Bewilligung zum Geschäftsbetrieb
     
  • Überwachung der Geschäftstätigkeiten durch die FINMA
     
  • Sicherstellung der jederzeitigen Solvenz
     
  • Regelung des grenzüberschreitenden Versicherungsverkehrs
     
  • Kautionspflicht für ausländische Versicherer (Ausländische Versicherer müssen Geldbetrag hinterlegen)
     
  • Aufsicht über die Versicherungsvermittler

Was muss der Versicherer für jeden einzelnen Versicherungsvertrag erstellen? Wie sieht diese aus?

  • Eine Versicherungspolice
     
  • Besteht aus Deckblatt mit allgemeinen Infos zum Vertrag
     
  • AVB's mit Details hinten angeheftet