Lernkarten
Was ist der Kerngehalt der Grundrechte?
Unantastbar
Dürfen Grundrechte eingeschränkt werden?
Ja
Welche Rechte sind absolut unantastbar?
Verbot der willkürlichen Tötung
Folter und Sklaverei
Unschuldsvermutung
Keine Strafe ohne Gesetz
Können Menschenrechte auch eingeschränkt werden?
Ja. In Ausnahmesituationen wie Krieg, nationale Sicherheit, Gesundheit, etc dürfen sie zeitlich eingeschränkt werden.
Nach welchem Art darf die Polizei Grundrechte einschränken?
Art. 36 BV
Welche Rechte haben verhaftete Personen? 6 Stück
-Unverzüglich einem Richter vorgeführt zu werden
-Prüfung der Rechtsmässigkeit
-grund für Freiheitsentzug
-Über Rechte informiert zu werden
-Nächste Angehörigen informieren
-Rechte auf Entschädigung bei unrechtmässiger Haft
Nenne die 3 Verfahrensgarantien
Recht auf Beurteilung in angemessener Frist
Recht auf rechtliches Gehör
Recht sich nicht selber beschuldigen/belasten zu müssen
Wann sind geheime Überwachungsmethoden erlaubt?
Mit Bewilligung der rechtlichen Behörde
