SBFI
-
- 1 / 58
-
Lernkarten
Was ist der Kerngehalt der Grundrechte?
Unantastbar
Dürfen Grundrechte eingeschränkt werden?
Ja
Welche Rechte sind absolut unantastbar?
Verbot der willkürlichen Tötung
Folter und Sklaverei
Unschuldsvermutung
Keine Strafe ohne Gesetz
Können Menschenrechte auch eingeschränkt werden?
Ja. In Ausnahmesituationen wie Krieg, nationale Sicherheit, Gesundheit, etc dürfen sie zeitlich eingeschränkt werden.
Nach welchem Art darf die Polizei Grundrechte einschränken?
Art. 36 BV
Welche Rechte haben verhaftete Personen? 6 Stück
-Unverzüglich einem Richter vorgeführt zu werden
-Prüfung der Rechtsmässigkeit
-grund für Freiheitsentzug
-Über Rechte informiert zu werden
-Nächste Angehörigen informieren
-Rechte auf Entschädigung bei unrechtmässiger Haft
Nenne die 3 Verfahrensgarantien
Recht auf Beurteilung in angemessener Frist
Recht auf rechtliches Gehör
Recht sich nicht selber beschuldigen/belasten zu müssen
Wann sind geheime Überwachungsmethoden erlaubt?
Mit Bewilligung der rechtlichen Behörde
Nenne die 3 Ebenen der Menschenrechte
National : Verfassung
Grossregionale Ebene: EMRK, Europarat
Global: UNO, Vereinte Nationen
Wer kann Menschenrechte verletzen?
Nur der Staat oder seine Mitarbeiter. Bei normalen Menschen handelt es sich um normale Verbrechen/Vergehen
Nenne 3 nichtstaatliche Orgasnisationen zum Schutz der Menschenrechte
Roter Halbmond, IKRK, Amnesty International
Was dürfen Mitarbeiter des CPT?
-Uneingeschränkter Zugang zu Orten an denen Gefangene sind
-Dürfen diese befragen, ohne Aufsicht
-Dürfen Gefängnisse ohne Voranmeldung besuchen
-Akteneinsicht
-Müssen sich aber schriftlich ausweisen
Was sind minimale Haftbedingungen?
Grösser der Zelle im Verhältnis zu den Einsassen
Mahlzeiten zu gewöhnlichen Uhrzeiten, mind. 1 vollständige Mahlzeit
WC sauber
Beleuchtung und Belüftung
Ab dem dritten Tag 1 Stunde Spaziergang an der frischen Luft
Müssen sich zum Ausruhen eignen
Was ist die Definition von Folter?
Schwerer psychischer oder seelischer Schaden
Vorsatz
Absicht ein Geständnis oder eine Aussage zu bekommen
Muss Angehöriger eines öffentlichen Dienstes sein
Zähle Rechte von Polizisten auf
Gedankens- und Religionsfreiheit
Freiheit der Meinnungsäusserung (Muss im Dienst zurückgehalten werden)
Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Anonymität im Strafprozess
Verfahrensgarantien
Wo ist die Rechtsgleichheit niedergeschrieben?
Art. 8 BV
Was haben Kinder und Jugendliche für besondere Schutzrechte?
Überleben und Entwicklung muss gefördert werden
Nichtdiskriminierung
Wahrung der Interessen der Kinder
Nichtbenachteiligung
Was ist bei der Verhaftung von Minderjährigen zu beachten?
Erziehugnsberechtigte umgehend informieren
Letztes Mittel, so kurz wie möglich
Getrennt von Erwachsenen inhaftieren
Kontakt zu Familienangehörigen
Unverzügliche Frage der Haftentlassung
Keine Informationen über die Identität nach aussen
Was haben Frauen für besondere Schutzpflichten?
Gleichgeschlechtliche Untersuchung
Nur von weiblichen Ärztinnen untersucht
Getrennt von inhaftierten Männern
Weibliches Aufsichtspersonal
Schwangere Frauen und Mütter von kleinen Kindern bekommen spezielle ärztliche Hilfe
Schutzrechte von Opfern (Sexuell, physisch oder psychische Intimität verletzt)?
Vertrauensperson bei Verfahrenshandlungen
Vermeidung der Begegnung mit der beschuldigten Person
Verfahren geht nicht an die Öffentlichkeit
Keine Identität an die Öffentlichkeit
Was ist bei Sexualdelikte noch zu beachten?
Befragung von gleichgeschlechtlicher Person
Aussageverweigerung bei Fragen zur Intimsphäre
Was ist bei Kindern noch zu beachten?
Gegenüberstellung mit Beschuldigten nur bei Einverständnis
Vertrauensperson
Welche Rechte haben Ausländer? Wo liegen die Einschränkungen?
Sämtliche rechte der BV + die Menschenrechte
Einschränkungen:
Niederlassungsfreiheit
Recht das Land zu verlassen
Freie Meinungsäusserung
Friedliche Versammlungen
Eigentumsrecht
Wer hat in der Schweiz Stimmrecht`?
Schweizer Staatsbürger.
Rechte von Flüchtlingen?
Dürfen nicht in Land ausgeschafft werden indem sie verfolgt werden
Dürfen nicht in ein Land ausgeschafft werden in dem ihnen Folter droht
Was heisst das Diskriminierungsverbot für die Polizei?
Man behandelt alle Menschen gleich
Was passiert wenn die Polizei Menschenrechte verletzt?
Es geht zuerst an die innerstaatliche Instanz und dann an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Wovon ist Ethik Teilgebiet und was versteht man unter Ethik?
Teilgebiet der Philosophie
Die Lehre von gutem Leben und die Frage über Moral und richtiges Handeln
Worüber denkt die Ethik nach?
Über die Moral
Was ist die Pflichtethik?
Deontologie. Man handelt nach den Gestetzen. Folgen der Handlungen sind irrelevant. Verbotene Taten bleiben verboten
Was ist Zielorientierte Ethik?
Utilitarismus. Man handelt so, dass es für Betroffene nützlich ist. Das Grösste Glück für die grösste Anzahl an Menschen
Was ist die Verantwortungsethik?
Versucht das Schlimmste zu verhindern
Was ist die Tugendethik?
Aristoteles. Orientiert sich am guten Charakter. Die Mitte aus zwei Extremen wird gesucht. Tugenden sind Ehrlichkeit, Vernunft, Treue, Bescheidenheit, Besonnenheit, Einfühlungsvermögen
Was sind Normen?
Konkrete Vorschriften und Handlungsanweisungen
Was ist der Schutz der Menschenwürde?
Kein Mensch darf als Mittel zum Zweck dienen
Erkläre die Legalität
Man handelt nach den Gesetzen und rechtlich korrekt
Erkläre die Legitimität
Man handelt nach ethischen Überlegungen
Nenne 2 Werte die bei der Polizeiarbeit in einem Spannungsverhältnis stehen:
Freiheit und Sicherheit
Was ist ein ethisches Dilemma?
Eine Entscheidung mit 2 oder mehr Möglichkeiten die beide negative Folgen haben
Analyse für ethische Dilemmas
1. Vorüberlegungen
2. Problemerfassung Recht
3. Problemerfassung Ethik
4. SOMAS
5. Handlungsschritte
6. Reflexion
