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Lernende 3 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 14.09.2020 / 04.10.2020
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Erkläre die Legalität
 

Man handelt nach den Gesetzen und rechtlich korrekt

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Erkläre die Legitimität

Man handelt nach ethischen Überlegungen

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Nenne 2 Werte die bei der Polizeiarbeit in einem Spannungsverhältnis stehen:
 

Freiheit und Sicherheit

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Was ist ein ethisches Dilemma?

Eine Entscheidung mit 2 oder mehr Möglichkeiten die beide negative Folgen haben

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Analyse für ethische Dilemmas

1. Vorüberlegungen
2. Problemerfassung Recht
3. Problemerfassung Ethik
4. SOMAS
5. Handlungsschritte
6. Reflexion

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In welche Rechte wird bei Hausdurchsuchung und Vorführungsbefehl eingegriffen?

Recht auf persönliche Freiheit
Schutz der Privatsphäre

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Was bedeutet Verhältnismässigkeit von Eingriffszweck und Eingriffswirkung?

-Abwägen zwischen öffentlichem und privatem Interesse
-Rechtsgutabwägung
-Bedeutung der Einschränkung der Menschenrechte als Teilelement der Verhältnismässigkeit

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Sind Grundrechte Bestandteil des innerstaatlichen Rechts und des internationalen Rechts?

Ja

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Warum ist Folter in den USA okay?

Ethisch: USA ist Utilitaristisch.
Staatlich: USA ist nicht Mitglied des Europarats und somit nicht Teil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte

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Nenne die 5 Strafzwecke

Vergeltung, Sühne, Generalprävention, Spezialprävention, Täter-Opfer-Ausgleich

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Was bedeutet die Unschuldsvermutung für die Polizei?

Man muss nicht nur nach belastenden, sondern auch nach entlastenden Beweisen suchen

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Dürfen Holocaust Leugner sich auf das Demonstrationsrecht berufen?

Nein. Es gibt kein Demonstrationsrecht. Es gibt nur Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit.
Ist eine Versammlung rassistisch, dürfen sie sich nicht darauf beziehen.

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Was bedeutet rechtliches Gehör?

Recht einer Person, in ihren Begehren angehört zu werden.

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Was ist Teil des rechtlichen Gehörs?

Recht der Beweiserhebung
Recht zur Stellungsnahme der Beweiserhebung
Recht auf Akteneinsicht
Recht auf richtige Behördenzusammensetzung
Recht auf Begründung von Entscheiden

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Was ist eine Bestechungshandlung?

Begehung oder Unterlassung von dienstlichen Handlungen aufgrund von Geschenken, Versprechungen oder Anreizen

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Wie ist das Verhältnis zwischen Ethik und Recht?

Rechte stellen konkrete Richtlinien dar, die das Zusammenleben zwischen Menschen möglichst fair machen.
Ethik definiert die Richtlinien nach dem Willen des einzelnen Menschen und der Gesellschaft.
Das Recht basiert auf ethischen Überlegungen.

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Stehen Ethik und Recht immer in einem Spannungsverhältnis?

Ja. Sie stehen in einem komplexen, dynamischen und unternnbaren Verhältnis zueinander.

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Was sind Grund- und Menschenrechte und vor was schützen sie?

Rechte die jeder gegenüber dem Staat hat.
Schützen die Bürger vor unrechtmässigen Eingriffen des Staats.

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Welche 3 Pflichten hat der Staat gegenüber den Bürgern?

Unterlassungspflicht - Eingriffe in garantierte Rechte sind untersagt. (z.B. Todesstrafe)
Schutzpflicht - Der Staat muss Private gegen Verletzung ihrer Rechte schützen
Leistungspflicht - Ergeben sich aus sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Grundrechten

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Wer besitzt Menschenrechte?

Jeder Mensch.

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Wer besitzt Bürgerrechte?

Staatsangehörige

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Wann ist das Einschränken von Grundrechten erlaubt?

-Gesetzliche Grundlage
-Öffentliches Interesse
-Verhältnismässigkeit
-Kerngehalte werden nicht tangiert.

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Welche Punkte gehören zur Verhältnismässigkeit?

Geeignet?
Erforderlich?
Zumutbar (Zweck-Wirkung)

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Was ist der Kerngehalt der Grundrechte?

Unantastbar

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Dürfen Grundrechte eingeschränkt werden?

Ja

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Welche Rechte sind absolut unantastbar?

Verbot der willkürlichen Tötung
Folter und Sklaverei
Unschuldsvermutung
Keine Strafe ohne Gesetz

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Können Menschenrechte auch eingeschränkt werden?

Ja. In Ausnahmesituationen wie Krieg, nationale Sicherheit, Gesundheit, etc dürfen sie zeitlich eingeschränkt werden.

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Nach welchem Art darf die Polizei Grundrechte einschränken?

Art. 36  BV

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Welche Rechte haben verhaftete Personen? 6 Stück

-Unverzüglich einem Richter vorgeführt zu werden
-Prüfung der Rechtsmässigkeit
-grund für Freiheitsentzug
-Über Rechte informiert zu werden
-Nächste Angehörigen informieren
-Rechte auf Entschädigung bei unrechtmässiger Haft

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Nenne die 3 Verfahrensgarantien

Recht auf Beurteilung in angemessener Frist
Recht auf rechtliches Gehör
Recht sich nicht selber beschuldigen/belasten zu müssen