Recht HWD

-Zusammenschluss von zwei oder mehrerenPersonen zur Erreichnung eines gemeinsamen Zwecks

-Gründiung: Vertragsabschluss, formlos möglich 

-Bsp: Wohngemeinschaft , Baukonsortiu

Gründung: Mindestens zwei natürliche Personen als Gesellschaftler, Gesellschaftsvertrag (Formlos Möglich)

Haftung: Primär Haftet die Geslellschaft mit Ihrem Vermögen, Subsidiär die Gesellschaft mit Ihrem Privatvermögen unbeschränkt und solidarisch

Jeder Gesellschaftler ist einzeln zur Vertretung ermächtigt

Firma: Rechtsform muss angegeben sein

Gründung: Midestens zwei Personen, Gesellschaftvertrag

Zwei Arten von Gesellschaftern:

-Komplementär: Haftet unbeschränkt und solidarisch, nur Natürliche Personen möglich

-Kommanditär: Haftet nur bis zu einem eingetragenen Betrag (Kommanditsumme) Natürliche und Juritische Personen möglich

Nur Komplementäre sind zur Vertretung und Geschäftsführung befugt

Rechtsform muss angegeben sei

Rechtsform notwendig

Doppelbesteuerung

Keine persönliche Haftung

Grundvoraussetzungen:

Mindestens ein Gründungsaktionär

Mindestkapital 100`000, mindestens 20% oder 50`000 davon liberiert

Gründungsurkunde: Festlegung der Statuten und Bestellung der Organe, Mitwirkung einer Urkundsperso

Inhaberaktie = Lauten auf den Inhaber (Anonymität möglich

Maensaktie = Name des Aktionärs ist bekannt

Partizipationsscheine = Dividendenberechtigt, aber kein Stimmrech

GV = Oberstes Organ

Verwaltungsrat = Wichtigstes Organ

Revisionsstelle= unabhängig , Verantwortung und Sorgfalpflich

Keine Persöhnliche Haftung, Nachschusspflicht aber möglich

Gesellschaftler werden ins Handelsregiester eingetragen

Firmenzusatz GmbH muss zwingend vorhanden sein

Nennwert eines Stammanteils mindestens 100Fr

Mindestens ein Gesellschaftler

Gründungsversammlung wie bei AG

Stammkapital von mindestens 20`000 und voll einbezahl

GV 

Geschäftsführung

Revisionsstell

Der Schutz gilt ohne weiteres ab dem Monment der Schöpfung.

70 Jahre nach dem Tod des Urhebers oder 50 Jahre bei Computerprogrammen.

Im Privatgebrauch ist es erlaubt zu Kopieren

In Unterichten als Werkverwendungen

Für den Betriebsinternen Gebrauch.

20Jahre

10 Jahre und belibig oft Verlaängerbar

5Jahre und vier mal Verlängerbar

• Unwahre, Irreführende Angaben
• Täuschende Massnahmen, die zur Verwechlung führen können
• Verleiten zu Vertragsbruch
• Vergleichende Werbung, wenn irreführende und herabwürdigend
• Bestechung

Strafprozess Staat gegen Privat

Zivilprozess Privat gegen Privat

Verwaltungsprozess Privat gegen Staat

1. Schlichtungsbehörde
2. Bezirksgericht
3. Obergericht
4. Bundesgericht

1. Polizei Ermittlung
2. Voruntersuchung
3. Hauptverfahren
4. Urteil
5. Rechtsmittelbelehrung
6. Strafvollzug

• Kompetenzstücke
• Vermögensgegenstände von geringem Werte
• Werkzeug, Geräte ect.
• AHV, IV und Ergänzungsleistungen
• Guthaben säule 3a
• Tiere
• Sachen unter Eigentumsvorbehalt
• Eigentum von Drittpersonen

Zwingendes Recht muss eingehalten werden (öffentliches Recht) und Dispositives Recht Gilt ergänzend, Vereinbarungen gehen vor (Privatrecht)

1. Konkreter Sachverhalt feststellen

2. Tatbestand herausfinden und Analysieren

3 Rechtsanwendung prüfen und Rechtfolge bestimme

Von Geburt - Tod

Ab Eintragung im Handelsregiester

Natürliche Person Urteilfähig und Volljährig (18 Jahre)Juristische Personen Sobald unentbehrliche Organe bestellt / gestellt sind

Nein. Obwohl der Patient laut seiner Urteilsunfähigkeit nicht handlungsfähig ist, ist er doch Rechtsfähig somit ist er fähig ein erbe anzutreten. Das Erbe würde durch einen Beistand verwaltet werden

Ein Schuld- und Forderungsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Parteien. 

Entstehung einer Obligation :

Ungerechtfertigte Bereicherung

Unerlaubte Handlung

Vertra

Ja weil, 

Schaden vorhanden 

Wiederrechtlichkeit ( Verletzung von Leib und Leben) vorhanden

Kausalität  vorhanden

Verschulden (Fahrlässigkeit) vorhande

1.Mindestens zwei Handlungsfähige Parteien

2.Konsens

3. Einhaltung Formschriften

4.Zulässiger Vertragsinhal

Es braucht eine übereinstimmende, gegenseitige Willenserklärung über alle wesentliche Punkte

Einfache Schriftlichkeit => Konkurenzverbot

Qualifizierte Schriftlichkeit => Lehrvertrag

Öffentliche Beurkundung => Kaufvertrag von einem Grundstüc

Grundsätzlich ist man Frei was man in einen Vertzrag schreibt aber es gibt Grenzen wie 

-Anfängliche Unmöglichkeit

-Widerrechtlichkeit

Sittenwidriger

Wen ein wesentlicher Irtum vorliegt

Wenn eine absichtliche Täuschung vorliegt

Wenn eine Drohung vorliegt

Wenn eine Übervorteilung vorlieg

Ja der Vertrag ist gültig aber kan angefochten werden, weil eine Übervorteilung vor Liegt

Nein da es sich um einen Motivirrtum der unwesentlich ist handelt

Der Vertrag ist nichtig, da es sich um einen wiederrechtlichen Vertragsinhalt handelt

Allgemeine Verjährung 10Jahre

Verkürzte Verjährung 5 Jahre

3Jahre Relative und 10 Jahre absulute Verjährung bei ungerechtfertigter Bereicherung

2 Jahärige bei Sachenmangel im Kaufvertragsrech

Anerkennung der Schuld

Einleitung der Betreibung

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