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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 17.06.2020 / 07.07.2020
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bestimmungen menschliches verhalten

-recht (von aussen) bsp schulpflicht, stop bei rotlicht,.. konsequenz: geldstrafe / freiheitsenzug

-sitte (von aussen) kultur, religion,.. bsp hallo sagen, hochzeitsfeier,.. konsequenz: ausschluss

-moral&ethik (von innen) bsp jemandem in not helfen, sterbehilfe,.. konsequenz: schlechtes gewissen

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rechtsvorschriften

-zwingendes recht (so gut wie alles im OR), gibt kein spielraum, wenn starke & schwache partei zb lehrvertrag

-dispositives recht (so gut wie alles im kaufrecht), "sofern, kann,..", grösserer spielraum, gleich starke parteien, bsp transportkosten

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rechtsordnung (gesamtheit aller vorschriften des staates)

-öffentliches recht (so gut wie alles zwingend), zwischen staat & bürger

-privat- / zivilrecht (zwingendes&disp. recht), zwischen privatpersonen (zgb privat, or geschäftlich)

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rechtsquellen

1. geschriebenes recht

a) verfassung: wichtigster gesetzerlass, bundesverfassung + 26 kantonsverfassungen

b) gesetze: zgb, or, zpo, vom parlament erlassen

c) verordnungen: reglemente, von executive erlassen, können immer abgeändert/aufgehoben werden

2. gewohnheitsrecht: lang geübte bräuche die als allgemein verpflichtend angesehen werden

3. richterliches recht: zgb 3 "grenzen der blödheit" zb verkauf fake rolex uhren, zgb 8 der der was will muss schuld nachweisen

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handlungsfähig (durch eigenes handeln rechte erwerben & verpflichtungen eingehen)

-nat. person (mensch): wenn urteilsfähig & volljährig

-jur. person (von rechtsordnung geschaffene künstliche rechtsgebilde): wenn nach gesetz & statuten erforderliche organe gewählt sind

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rechtsfähig

-nat. person: jeder hat rechte & pflichten

-jur. person: eintrag im HR

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antrag / angebot

-unverbindlich (solange vorrat, ohne gewähr,..) oder immer preislisten, kataloge, internet,..

-verbindlich (grundsätzlich immer) -> befristet oder unbefristet (grundsätzlich immer) -> unter anwesenden kurz, also solange mündlich oder telefonisch von sache gesprochen wird. -> unter abwesenden bis umgehende antwort erwartet werde kann (brief 5-8d, mail 2-3d)

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entstehungsgründe obligation (rechtsverhältnis zwischen 2 oder mehreren parteien)

1. durch vertrag

2. aus ungerechtfertigter bereicherung -> vermögenszuwendung die rechtlich nicht begründet ist -> verpflichtung auf rückerstattung, verjährt 1 jahr nach kenntnis

3. durch unerlaubte handlung (schaden!)