IT-Recht

Nordakademie Graduate School

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M. J.

Lernen

M. J.

Über diese Lernkartei

Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über das IT-Recht auf Universitätsniveau. Sie behandeln zentrale Themen wie die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), das Urheberrechtsgesetz (UrhG), E-Commerce-Regelungen und Domainrecht. Besonders relevant sind die Aufgaben und Pflichten von Datenschutzbeauftragten, die Vermeidung und Folgen von Datenpannen sowie die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit Urheberrechten und Marken. Diese Karteikarten sind ideal für Studierende und Fachkräfte, die sich mit den rechtlichen Aspekten der digitalen Welt auseinandersetzen müssen, um Compliance und rechtssicheres Handeln zu gewährleisten.

Karten

Lernende

Sprache

Deutsch

Kategorie

Recht

Stufe

Universität

Erstellt / Aktualisiert

09.06.2020 / 11.06.2020

Ähnliche Karteien

Immaterialgüterrecht: Arbeitsverhältnis

Arbeitnehmer wird als Urheber qualifiziert, wenn er der Schöpfer des Werkes ist
Arbeitgeber kann ausschließliche oder einfache Nutzungsrechte vertraglich ausbedingen
Softwarebereich: § 69 b UrhG

Immaterialgüterrecht: Lichtb.. (@Dieke: nicht Lichtblick)

Lichtbildwerk:

künstlerischer Anspruch
hat Urheber
70 Jahre nach Tod des Urhebers

Lichtbild

Schnappschuss
Lichtbildner
50 Jahre nach Erscheinen

--> alle Bilder sind urheberrechtlich geschützt, Urheber und Lichtbildner stehen ausschließliche Verwertungsrechte zu (§ 15 UrhG)

Immaterialgüterrecht: Recht am eigenen Bild

§ 22 KUG

Datenschutzrecht:Gegenstand, Ziel und Anwendungsbereich

Art. 1 & 2 DSGVO

Datenschutzrecht:Grundsätze

Art. 5 DSGVO

Datenschutzrecht:Zweckbindung (Grundsatz)

Information über Zweck (Art. 13 c)
Zweck muss konkret formuliert sein
Zweck muss vorab feststehen
Zweck dürfen nur so lang gespeichert werden, wie für den Zweck benötigt

Datenschutzrecht:Grundregel

Jede Verarbeitung ist grundsätzlich erstmal verboten, sofern man keine Erlaubnis hat. Erlaubnis kann einzeln oder in bspw. einer Betriebsvereinbarung erfolgen.

Datenschutzrecht: Ordnungsgemäße Auftragsverarbeitung

Erfordert:

ordnungsgemäße Auswahl des Auftragsverarbeiters
Auftragsverarbeitungsvertrag

Datenschutzrecht: Rechte und Pflichten

Art. 13 bis 20 DSGVO

Datenschutzrecht: Widerspruch

Art 21 & 22 DSGVO

Datenschutzrecht: Datenpanne

Art 4 Nr. 12 DSGVO

Datenschutzrecht: Risikostufen bei Datenpannen

geringes Risoko
Risoko (Meldung an Aufsichtsbehörde)
hohes Risiko (Meldung an Aufsichtsbehörde und betroffene Person)

Datenschutzrecht: Rechtsfolgen einer Datenpanne

aufsichtsbehördliche Maßnahmen (Bußgeld, Verwahnung)
Schadensersatz
Schmerzensgeld
Abmahnung

...Imageverlust

Datenschutzrecht: Vermeiden von Datenpannen

Prozess für Umgang mit Datenpannen definieren (Datenschutzrichtlinien)
Schulung und Sensibilierung der MA
geeignete technische Maßnahmen

Datenschutzrecht: Sanktiobeb

DSGVO: Art 83 Abs. 4 & 5

BDSG: §§ 41-44

Datenschutzrecht: Verfahrensverzeichnis

Art. 30 DSGVO

Datenschutzrecht: Datenschutzbeauftragter

Instrument der

Selbstkontrolle
Qualitätssicherung
Complience
Vertrauensbildung

Datenschutzrecht: Pflicht zur Ernennung des Datenschutzbeauftragten

Art 37 DSGVO

§ 38 BDSG

Datenschutzrecht: Stellung des Datenschutzbeauftragten

Art 38 DSGVO

Datenschutzrecht: Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

Art. 29 DSGVO

Domainrecht: Problemstellung und Adressvergabe

Tastatur-Befehle:

= drehen,

= vor-/rückwärts,

= scrollen

Domain besteht aus TLD und Second Level Domain
Domain ist Adressierung
Erreichbarkeit nur über eindeutige Domains --> knapp (first come, first serve)
Adresshändler reservieren wertvolle Domains um sie zu verkaufen
International zuständig: ICANN (Internet Cooperation for Assigned Names and Numerbs)
National Zuständig: DENIC

Domainrecht: Registrierung freier Domains

Tastatur-Befehle:

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= vor-/rückwärts,

= scrollen

Registrierung meist durch Zwischenhändler (Provider), selten bei DENIC
Domaininhaber ist zuständig, Rechte Dritter nicht zu verletzten

Domainrecht: Dispute Eintrag

Tastatur-Befehle:

= drehen,

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Dritter macht Rechte an registrierter Domain geltend
Dauer: 1 Jahr
Domain wird eingefroren (kann nicht verkauft werden)

Domainrecht: Rechtsnatur der Domain

Tastatur-Befehle:

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= scrollen

Wirtschaftsgut
Eigentumsscutz gem. Art. 14 GG
Kennzeichnungs- und Identifikationsfunktion
Pfändbar

Domainrecht: Kennzeichenrechtliche Konflikte

Tastatur-Befehle:

= drehen,

= vor-/rückwärts,

= scrollen

Markenrechtsverletzung
Namensrechtverletzung
Wettbewerbsrechtsverletzung

Domainrecht: Namensrecht

Tastatur-Befehle:

= drehen,

= vor-/rückwärts,

= scrollen

§12 BGB

betrifft auch Künstlernamen
erlischt mit Tod

Domainrecht: Gleichnamigkeit

Tastatur-Befehle:

= drehen,

= vor-/rückwärts,

= scrollen

first come first serve

Domainrecht: Anspruchsgrundlagen

Tastatur-Befehle:

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= scrollen

Markenrecht: §§ 14, 15 MarkenG

Namensrecht: § 12 BGB

Wettbewerbsrecht: §§ 3 und 5 UWG

Damaingrabbing: § 4 Nr. 4 UWG und §§ 826, 1004 BGB

Domainrecht: Rechtsfolgen

Tastatur-Befehle:

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Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche --> Freigabe der Domain

selten: Löschen

nie: Übertragung

Domainrecht: Tipps

Tastatur-Befehle:

= drehen,

= vor-/rückwärts,

= scrollen

keine Marken / Unternehmen
keine Promis
keine Titel von Zeitung, SOftware, Filmen
keine Städte / KFZ-Kennzeichen
keine staatl. Einrichtungen
keine Tippfehler-Domains
Registrierung ungefährlicher Domains:
- eigener Name (ggf. mit akad. Grad)
- Name des eigenen UN/Verein/Organisation (mit/ohne Rechtsformzusatz)
- Gattungsbegriffe
- Phantasienamen (die nicht als Marke geschützt sind)

E-Commerce: Anspruchsgrundlage

§433 BGB

E-Commerce: Online-Auktion

Kaufvertrag §433 BGB -> keine echte Auktion
Verbindliches Angebot durch Freischalten der Angebotsseite
Verbindliche Annahme: Abgabe des Höchstgebots

E-Commerce: Beseitigung des Vertrages

Anfechtung: § 119 BGB ff.

Verstoß gegen Gesetzt oder die guten Sitten: §§ 138, 242 BGB

E-Commerce: Begriffe zum Fernabsatzrecht

§§ 13, 14, 312 BGB

E-Commerce: Indizien für Gewerbetreibenden

Gewinnerzielungsabsicht
gleiche Warenkategorien
Verkaufshäufigkeit
Ankauf zum Weiterverkauf

E-Commerce: Widerrufsrecht

§§ 312g, 355, 356 BGB

E-Commerce: Prüfungsschema

Fernabsatzvertrag § 312c BGB
1. Vertrag § 433 BGB
2. Vertragsverhandlung und -abschluss ausschließlich über Fernkommunikationsmittel § 312c Abs. 1
3. Verkäufer ist Unternehmer § 14 BGB
4. Käufer ist Verbraucher § 13 BGB
5. für den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- / DL-System § 312 Abs. 1
Kein Ausschluss des Widerrufsrechts § 312 g Abs. 2 BGB
Ausübung des Widerrufsrechts
Widerrufsfrist eingehalten

E-Commerce: Impressum

§ 5 TMG

E-Commerce: Datenschutzerklärung

Art 13 DSGVO

Immaterialgüterrecht: Urheberrecht

schützt künstlerische / wissenschaftlich-technische Leistungen, die gewisse Originalität und Kreativität repräsentieren
Schutz unabhängig von Registrierung / Copyright
nicht übertragbar, nur Nutzungsrechte
ab Schöpfung bis 70 Jahre nach Tod des Urhebers

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Lernkarten

Immaterialgüterrecht: Lichtb.. (@Dieke: nicht Lichtblick)

Lichtbildwerk:

künstlerischer Anspruch
hat Urheber
70 Jahre nach Tod des Urhebers

Lichtbild

Schnappschuss
Lichtbildner
50 Jahre nach Erscheinen

--> alle Bilder sind urheberrechtlich geschützt, Urheber und Lichtbildner stehen ausschließliche Verwertungsrechte zu (§ 15 UrhG)

Immaterialgüterrecht: Recht am eigenen Bild

§ 22 KUG

Datenschutzrecht:Gegenstand, Ziel und Anwendungsbereich

Art. 1 & 2 DSGVO

Datenschutzrecht:Grundsätze

Art. 5 DSGVO

Datenschutzrecht:Zweckbindung (Grundsatz)

Information über Zweck (Art. 13 c)
Zweck muss konkret formuliert sein
Zweck muss vorab feststehen
Zweck dürfen nur so lang gespeichert werden, wie für den Zweck benötigt

Datenschutzrecht:Grundregel

Jede Verarbeitung ist grundsätzlich erstmal verboten, sofern man keine Erlaubnis hat. Erlaubnis kann einzeln oder in bspw. einer Betriebsvereinbarung erfolgen.

Datenschutzrecht: Ordnungsgemäße Auftragsverarbeitung

Erfordert:

ordnungsgemäße Auswahl des Auftragsverarbeiters
Auftragsverarbeitungsvertrag

Datenschutzrecht: Rechte und Pflichten

Art. 13 bis 20 DSGVO

Datenschutzrecht: Widerspruch

Art 21 & 22 DSGVO

Datenschutzrecht: Datenpanne

Art 4 Nr. 12 DSGVO

Datenschutzrecht: Risikostufen bei Datenpannen

geringes Risoko
Risoko (Meldung an Aufsichtsbehörde)
hohes Risiko (Meldung an Aufsichtsbehörde und betroffene Person)

Datenschutzrecht: Rechtsfolgen einer Datenpanne

aufsichtsbehördliche Maßnahmen (Bußgeld, Verwahnung)
Schadensersatz
Schmerzensgeld
Abmahnung

...Imageverlust

Datenschutzrecht: Vermeiden von Datenpannen

Prozess für Umgang mit Datenpannen definieren (Datenschutzrichtlinien)
Schulung und Sensibilierung der MA
geeignete technische Maßnahmen

Datenschutzrecht: Sanktiobeb

DSGVO: Art 83 Abs. 4 & 5

BDSG: §§ 41-44

Datenschutzrecht: Verfahrensverzeichnis

Art. 30 DSGVO

Datenschutzrecht: Datenschutzbeauftragter

Instrument der

Selbstkontrolle
Qualitätssicherung
Complience
Vertrauensbildung

Datenschutzrecht: Pflicht zur Ernennung des Datenschutzbeauftragten

Art 37 DSGVO

§ 38 BDSG

Datenschutzrecht: Stellung des Datenschutzbeauftragten

Art 38 DSGVO

Datenschutzrecht: Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

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