Pensionsversicherung

• Pauschalierte Abgeltung pflegebedingter Mehraufwendungen, um Pflegebedürftigen so weit wie möglich die notwendige Betreuung und Hilfe zu sichern, sowie die Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisfreies Leben zu führen

• Der Bund

• Wenn ein Betreuungs- und Hilfsbedarf für die Dauer von voraussichtlich mindestens 6 Monaten vorliegt
• Der Pflegebedarf monatlich mehr als 65 Stunden beträgt
• Die betreffende Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland oder im EWR (nur unter bestimmten Voraussetzungen) hat

• Kann nur in den Stufen 3,4, und 5 erfolgen
• Gebührt grundsätzlich bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen
• Die funktionsbezogene Einstufung ist zusätzlich durchzuführen, ist diese höher, so gebührt das Pflegegeld auch in dieser höheren Stufe

• Hochgradige Sehbehinderung
• Blindheit
• Taubblindheit
• Überwiegende Angewiesenheit auf einen Rollstuhl

• Bezieher einer Vollrente aus der UV, sofern die Pflegebedürftigkeit durch einen Arbeitsunfall oder Berufskrankheit verursacht wurde
• Bezieher von Pensionen aus der PV
• In der UV teilversicherte Kinder, Schüler und Studenten, deren Pflegebedürftigkeit die Folge eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit ist
• Bezieher von Ruhe- bzw. Versorgungsgenüssen
• Bezieher von Renten, Beihilfen oder Ausgleichen nach den Versorgungsgesetzen
• Bezieher von Rehabilitationsgeld
• Österreichische Staatsbürger (und denen gleichgestellte Personen) auch ohne Grundleistung, wenn der gewöhnliche Aufenthalt im Inland liegt

• Mit Beginn des Monats, der auf die Antragstellung folgt

• Mit Ablauf des Kalendermonates, der auf die Zustellung des Bescheides erfolgt
• Ansprüche erlöschen mit dem Todestag

• 66-95 Stunden / Monat
• € 160,10

• 96-120 Stunden / Monat
• € 295,20

• 121 - 160 Stunden / Monat
• € 459,90

• Mehr als 160 Stunden / Monat
• € 689,80

• Mehr als 160 Stunden / Monat + zusätzlich außergewöhnlicher Pflegeaufwand: dauernde Bereitschaft einer Pflegeperson
• € 936,90

• Mehr als 160 Stunden / Monat + zusätzlich außergewöhnlicher Pflegeaufwand
• € 1.308,30

• Mehr als 160 Stunden / Monat + zusätzlich außergewöhnlicher Pflegeaufwand: zielgerichtete Bewegungen d. Arme und Beine mit funktioneller Umsetzung nicht möglich
• 1.719,30

• ja, über den Anpassungsfaktor

• Bei Aufnahme in eine Krankenanstalt, bei Rehabilitations- Kur-, und Genesungsaufenthalten auf Kosten eines SV-Trägers
• Ab dem Tag der auf die Aufnahme folgt bis zum Entlassungstag

• Nach spezieller Kinder-Einstufungsverordnung: durch einheitliche und altersabhängige Richtwerte
• Schwerst behinderte Kinder und Jugendliche: Erschwerniszuschlag bei Beurteilung d. Monatlichen Pflegebedarfs
  • Hier ist aber nur jenes Ausmaß d. Pflegebedarfs in Stunden festzustellen, welcher über jenes von gleichaltrigen nicht behinderten Kindern und Jugendlichen hinaus geht

• Bei schwerst behinderten Kindern und Jugendlichen
• Demenziellen Erkrankungen

• Träger der UV (ausgenommen AUVA)
• Träger der PV
• BVAEB
• PVA

Pensionsleistung

• Eine Eigenpension soll ein teilweiser Ersatz für das durch die Pensionierung wegfallende beitragspflichtige Einkommen sein
• Die Pensionshöhe soll daher in einem gewissen Verhältnis zu Höhe des vor Eintritt d. Versicherungsfalles erzielten beitragspflichtigen Einkommens stehen

• Einen Ausgleich für die durch den Tod wegfallenden Unterhaltsansprüche zu schaffen

• Eintritt des Versicherungsfalles
• Erfüllung allgemeiner und besonderer Anspruchsvoraussetzungen

• Versicherte so lange wie möglich im Arbeitsprozess zu erhalten

• Aufrechterhaltung der Lebensqualität
• Vermeidung der Pflegebedürftigkeit

• Es gebührt trotzdem nur eine Pension: alle Versicherungszeiten und dazugehörige Beitragsgrundlagen werden aus allen Pensionsversicherungen zusammengezählt und die Pension wird vom leistungszuständigen PV-Träger ausbezahlt

• Je nach Zeitpunkt der Pragmatisierung werden die bisherigen Bestimmungen des Beamtenpensionsrechtes teilweise oder zur Gänze durch die neue Pensionskontoberechnung abgelöst

• Dienstnehmer (Arbeiter, Angestellte, DN im Bergbau): ASVG
• Gewerbetreibende (selbstständig Erwerbstätige): GSVG
• Bauern (Betriebsführer und mitarbeitende Angehörige): BSVG
• Alle Erwerbstätigen aus allen Gruppen: APG

• Für alle Versicherten geboren ab dem 1.1.1955

• APG
  • Alle PV-Träger
  • Alle Zweige
• ASVG
  • PV der Arbeiter: PVA / BVAEB
  • PV der Angestellten: PVA / BVAEB
  • Knappschaftliche PV: BVAEB
• GSVG
  • SVS
• BSVG
  • SVS

• Zugehörigkeit: zu einer Pensionsversicherung bzw. Im ASVG auch zu einem bestimmten Zweig ergibt sich auf Grund der in einem bestimmten Zeitraum vorliegenden Versicherungsmonate (Art der Erwerbstätigkeit)
• Zuständigkeit: eines bestimmten PV-Trägers ergibt sich aus der Zugehörigkeit des Versicherten zu einer Pensionsversicherung bzw. Zu einem Zweig in der PV

-> Bsp.: Knappe im Bergbau: Zugehörigkeit: knappschaftlicht Pensionsversicherung, Zuständigkeit: BVAEB

• Die Leistungszugehörigkeit

• Maßgebend sind die erworbenen Versicherungsmonate in den 15 Jahren vor dem Stichtag
  • Liegen in diesen Zeitraum nur Versicherungsmonate in einer PV vor, ist der Versicherte dieser zugehörig
  • Liegen mehrere Pensionsversicherungen vor, so ist der Versicherte jener zugehörig, in welcher die größte Anzahl an Versicherungsmonaten erworben wurde
  • Bei Vorliegen einer gleichen Anzahl an Versicherungsmonaten ist der Versicherte jener PV zugehörig, in welcher der letzte Versicherungsmonat vor dem Stichtag erworben wurde

• Maßgebend sind die nach dem ASVG erworbenen Versicherungsmonate in den 15 Jahren vor dem Stichtag
  • Liegen in diesem Zeitraum Versicherungsmonate in einem Zweig vor, ist der Versicherungsträger dieses Zweiges zuständig
  • Liegen Versicherungsmonate in mehreren Zweigen vor, so ist jener Versicherungsträger zuständig, in welchem die größte Anzahl an Versicherungsmonaten erworben wurde
  • Bei Vorliegen einer gleichen Anzahl an Versicherungsmonaten ist jener Träger zuständig, in welchem der letzte Versicherungsmonat vor dem Stichtag erworben wurde

• Der Versicherte ist jener Pensionsversicherung / jenem Zweig im ASVG zugehörig, in welcher der letzte Versicherungsmonat erworben wurde

• Versicherte sind jener PV bzw. Im ASVG jenem Zweig der PV leistungszugehörig, in dem sie zuletzt pensionsversichert waren
• Pensionisten sind jener PV bzw. Im ASVG jenem Zweig der PV leistungszugehörig, aus dem bereits ein Pensionsanspruch besteht
• Ist ein Pensionist gleichzeitig Versicherter, gilt er für die Feststellung der Zugehörigkeit als Versicherter

• Im Wege des Umlageverfahrens: Beiträge der aktiv im Erwerbsleben stehenden werden sofort zur Finanzierung der Leistungen der PV herangezogen

• Nach der Beitragsgrundlage und einem im Gesetz festgelegten Beitragssatz