Bau- und Planungsrecht

Wenn eine Anpassung der Zonenplanung im fraglichen Gebiet in Betrach fällt und die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit nicht so gewichtig sind, dass eine Plananpassung von vornherein ausscheidet.

BGer: Damit eine Baubewilligung erteilt werden kann, müssen grundsätzlich die erforderlichen Erschliessungsplänge vorleigen und ide grundstücksexternen Erschliessungsanlagen erstellt sein.

Diese liegt vor, wenn einem überwiegend bodenabhängig geführten Betrieb Bauten oder Anlagen für die bodenunabhängige Produktion angefügt werden. Der Boden muss also nicht mehr Produktionsfaktor sein; er wird nur noch als Standfläche für die Anlagen verwendet.

 > Es kommt nicht mehr auf die Produktionsart, sondern auf das Produkt an, welches hergestellt wird.

RPG 16a und 16a bis

RPV 34 - 38

BGer:

Eine Umgehung von RPG 24 ist anzunehmen, wenn mit der fraglichen Planungsmassnahme eine unzulässige Kleinstbauzone geschaffen wird oder wenn sie sonst auf einer sachlich nicht vertretbaren Interessenabwägung beruht.

Sie ist rechtmässig und stellt keine Umgehung dar, wenn die Planungsmassnahme den Zielen und Grundstäzen der Nutzungsplanung gem. RPG entspricht.

wenn eine Anlage aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist.

positive Standortgebundenheit: Die Baute oder Anlage ist auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen. (z. B. Bergstation von Seilbahn, Bergrestaurant)

negative Standortgebundenheit: Die Baute oder Anlage könnte auch innerhalb der Bauzonen erstellt werden, würde dort aber andere Nutzungen beeinträchtigen (z.B. Tierheim, Abfalldeponie).

Bauten und Anlagen sind jene künslich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen.

• wenn die Tragweite der Eigentumsbeschränkung durch den Nutzungsplan im Zeitpunkt des Planerlasses oder der Planänderung für den Betroffenen bzw. seinen Rechtsvorgänger aus objektiven Gründen nicht erkennbar war oder keine Möglichkeit hatte seine Interessen zu wahren, oder
• wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit der Planfestsetzung bzw. Planänderung wesentlich geändert haben.