Bau- und Planungsrecht
in a nutshell
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Set of flashcards Details
| Flashcards | 10 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 26.03.2020 / 21.02.2023 |
| Licencing | Not defined (Linda) |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20200326_bau_und_planungsrecht
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| Embed |
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Welche zwei Arten von Nutzungsplänen werden unterschieden?
- Rahmennutzungsplan: legt durch Ausscheidung von Nutzungszonen parzellenscharf die bauliche und nutzungsmässige Grundordnung für das gesamte Gemeindegebiet fest.
- Sondernutzungspläne: haben die Funktion, den für das gesamte Gemeindegebiet geltenden Rahmennutzungsplan zu ergänzen oder zu überlagern. Es handelt sich um eine Sammelbezeichnung für unterschiedliche Erscheinungsformen, vom relativ einfachen Baulinienplan bis zum komplexen Quartierplan.
Wann sind die Veränderungen gem. Art. 21 Abs. 2 RPG "erheblich"?
Wenn eine Anpassung der Zonenplanung im fraglichen Gebiet in Betrach fällt und die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit nicht so gewichtig sind, dass eine Plananpassung von vornherein ausscheidet.
Wann gilt Land (im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG) als erschlossen?
BGer: Damit eine Baubewilligung erteilt werden kann, müssen grundsätzlich die erforderlichen Erschliessungsplänge vorleigen und ide grundstücksexternen Erschliessungsanlagen erstellt sein.
Was bedeutet "innere Aufstockung"?
Diese liegt vor, wenn einem überwiegend bodenabhängig geführten Betrieb Bauten oder Anlagen für die bodenunabhängige Produktion angefügt werden. Der Boden muss also nicht mehr Produktionsfaktor sein; er wird nur noch als Standfläche für die Anlagen verwendet.
> Es kommt nicht mehr auf die Produktionsart, sondern auf das Produkt an, welches hergestellt wird.
Wo ist das zonenkonforme Bauen ausserhalb der Bauzone geregelt?
RPG 16a und 16a bis
RPV 34 - 38
Wann liegt eine Umgehung von RPG 24 durch planerische Massnahmen vor?
BGer:
Eine Umgehung von RPG 24 ist anzunehmen, wenn mit der fraglichen Planungsmassnahme eine unzulässige Kleinstbauzone geschaffen wird oder wenn sie sonst auf einer sachlich nicht vertretbaren Interessenabwägung beruht.
Sie ist rechtmässig und stellt keine Umgehung dar, wenn die Planungsmassnahme den Zielen und Grundstäzen der Nutzungsplanung gem. RPG entspricht.
Standortgebundenheit i.S.v. RPG 24 lit. a
wenn eine Anlage aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist.
positive - negative Standortgebundenheit
positive Standortgebundenheit: Die Baute oder Anlage ist auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen. (z. B. Bergstation von Seilbahn, Bergrestaurant)
negative Standortgebundenheit: Die Baute oder Anlage könnte auch innerhalb der Bauzonen erstellt werden, würde dort aber andere Nutzungen beeinträchtigen (z.B. Tierheim, Abfalldeponie).
