Wohlerworbene Rechte sind vermögenswerte Ansprüche der Privaten gegenüber dem Staat, die sich durch ihre besondere Rechtsbeständigkeit auszeichnen und unter dem Schutz der Eigentumsgarantie stehen. historische oder vorbestandene, oft als "ehehaft" bezeichnete dingliche Rechte, z.B. Jagd- und Fischereirechte) Bisher auch ehehafte Wasserrechte, doch das BGer erachtet diese seit Kurzem als nicht mehr geschützt (vgl. BGer 1C_631/2017) vertragliche oder vertragsähnliche Rechte wie etwa vertraglich vereinbarte Rechte aus aus Monopol- und Sondernutzungskonzessionen oder aus verwaltungsrechtlichen Verträgen

Monopole

öff. Wirtschaftsrecht

0.0 (0)

D. W.

Étudier

D. W.

À propos de ce fichier

Diese Lernkarten behandeln auf Universitätsniveau die rechtlichen Grundlagen von Wirtschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Monopolen. Sie beleuchten die verschiedenen Arten von Monopolen, die Voraussetzungen und Arten von Enteignungen sowie die Schrankenregelungen bei grundsatzkonformen und grundsatzwidrigen Massnahmen. Besonders relevant sind die Themen Wohlerworbene Rechte, Immissionen und die Gleichbehandlung direkter Konkurrenten. Diese Karteikarten sind für Studierende der Rechtswissenschaften und alle, die sich mit den rechtlichen Aspekten der Wirtschaftsfreiheit und Eigentumsgarantie auseinandersetzen, von grossem Nutzen.

Cartes-fiches

Utilisateurs

Langue

Allemand

Catégorie

Droit

Niveau

Université

Créé / Mis à jour

17.01.2020 / 05.05.2024

Fichiers de cartes similaires

Faktisches Monopol:

Commandes clavier:

= tourner,

= avant/arrière,

= faire défiler

Das Gemeinwesen hat die Privaten auf Grund der tatsächlichen Gegebenheiten (Sachherrschaft über den öffentlichen Grund oder die öffentlichen Gewässer) von einer ihnen an sich nicht verbotenen wirtschaftlichen Tätigkeit ausgeschlossen (z.B. Nutzung der öffentlichen Gewässer zur Stromproduktion)

Wohlerworbene Rechte