PV 4+5
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Kartei Details
| Karten | 7 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 29.12.2019 / 05.12.2023 |
| Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
| Weblink |
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Welcher Grundsatz gilt betreffend des Bürgerrechts?
In der Schweiz gilt der Grundsatz des dreifachen Bürgerrechts: Schweizer Bürgerin ist, wer das Bürgerrecht einer Gemeinde und das Bürgerrecht eines Kantons besitzt.
Was ist der persönlihce Schutzbereich
Er sagt aus, wer Träger eines Grundrechts ist.
Was ist der Sachliche Schutzbereich und Kerngehalt
Der sachliche Schutzbereich sagt, was wirklcih vom Grundrecht geschützt ist.
Der Kerngehalt ist der unantastbare Mindestschutzbereich, er ist absolut geschützt und ein staatlicher Eingriff kann nie gerechtfertigt sein. Messbar anhand der Notsandsfestigkeit
Asprüche die aus Grundrechten entstehen können?
▪ Abwehransprüche (insb. klassische Freiheitsrechte)
▪ Leistungsansprüche (bspw. Benutzung des öffentlichen Grundes)
▪ Schutzansprüche (häufig in Gesetzen verankert)
Bestandteile der Verhältnismässigkeit
die Eignung der Massnahme, ihre Erforderlichkeit sowie die Zumutbarkeit für den betroffenen Grundrechtsträger.
Rechtliche Folgen von Grundrechtsverletzungen
- die Restutition, die Wiederherstellung des grundrechtskonformen Zustandes, soll die negativen Folgen einer Grundrechtsverletzung beseitigen.
- Bei irreversiblen Rechts- oder Realakten sowie bei irreversiblen Negativfolgen von Rechtsakten tritt die Kompensationin den Vordergrund.
- Schliesslich dient die Reaktion auf eine Grundrechtsverletzung auch dazu, dass künftige Grundrechtsverletzungen vermieden werden. Somit der Prävention.
Unterteilung Freiheitsrechte
Persönlichkeit
Lebensgestaltung
Kommunikation
Wirtschaftsordnung
