Lernkarten

1. Welches Thema wird geregelt und welche Interessen bestehen?
2. Welche Akteure beteiligen sich?
3. Sollte der Staat dazugehören, kann er eine Zwangsvollziehung bewirken?

Ist dispositiv, d. h. Im Rahme des Gesetzes abänderbar/ Änderung ist ungültig, wenn unabänderliche Vorschriften bestehen oder sie gegen die guten Sitten, die öff. Ordnung, den Persönlichkeitsschutz verstossen.

Privat:

• Handeln darf egoistisch sein, d. h. nur eigene Interessen befriedigen.
• Im Rahmen des Gesetzes dürfen neue "Vorschriften" erlassen werden.

Öffentlich:

• Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen.
• Dard nur Handeln, wenn eine rechtliche Grundlage dazu ermächtigt.

• (Halb-) Zwingende Vorschriften bei den Arbeitsverträgen
• Fromenzwang im Gesellschaftsrecht
• Bei allg. Formvorschriften (z. B. Grundstückkauf- oder Lehrvertrag)

• Verbot des widersprüchlichen Handelns
• Verbot der aktiven Täuschung
• Erkennbare Missvertändnisse während einer Vertragsverhandlung
  müssen geklärt werden

• Wenn Recht zwar korrekt angewendet wird, jedoch anderen nur schadet.
• Wenn Recht angewendet wird, weil man es einfach darf.
  > Es gilt die schonende Rechtsausübung.

• Handeln nach Treu und Glauben
• Verbot des Rechtsmissbrauch
• Guter Glaube > Es wird von der Ehrlichkeit ausgegangen
• Gelegentliches, richterliches Handeln nach Ermessen
  > Berücksichtigung der Umstände
• Beweislast > Wer Recht ableitet, hat zu beweisen

Es ist jeder Person selbst überlassen, mit wem sie Verträge abschliesst.
Ausnahmen aufgrund Diskriminierungsverbot oder bei service public.

Absolut:

• Wirkt gegenüber allen und muss nicht vereinbart werden.
• Geht aus der Verfassung/ dem Gesetzbuch hervor.

Relativ:

• Wird konkret vereinbart und wirkt nur zwischen bestimmten Parteien.
• Geht hervor aus:
  • Vertrag z. B. für Arbeit/ Lohn
  • Ausservertraglich z. B. Schadenersatzanspruch

• Im ZGB keine Definition
• Merkmale gem. Literatur
  • Körperlichkeit
  • Abgrenzbarkeit
  • Beherrschbarkeit
  • Werder Mensch noch Tier
• Entweder beweglich (Fahrnis) oder unbeweglich (Immobilien/ Grundstücke)

• Es handelt sich um ein Recht an einer Sache.
• Das Gegenteil ist ein obligatorisches Recht,
  welches einem Vertrag zu Grunde liegt.
• Sie gelten absolut, d. h. gegenüber jedermann.
• Es gilt keine Privatautonomie, die Rechte sind abschliessend.

• Vertraglich
  • Verpflichtungsgeschäft
  • Verfügungsgeschäft
• Ausservertraglich
  • z. B. Erbe
• Bei Todesfall können auch obligatorische Rechte übertragen werden

Der Eigentümer einer Sache kann anderen den Besitz darüber gewähren,
sog. unselbstständiger Besitz.

• Unterscheidung
  • Grunddienstbarkeiten (Grundstück bzw. dessen Eigentümer ist berechtigt)
  • Personaldiestbarkeiten (Person ist berechtigt)
• Ältere Dinestbarkeiten haben gegenüber jüngeren Vorrang.

• Schuldbrief
  • Papierschuldbrief
  • Registerschuldbrief (Eintragung ins Grundbuch)
• Grundpfandverschreibung