Privat-/ Sachenrecht

Ist dispositiv, d. h. Im Rahme des Gesetzes abänderbar/ Änderung ist ungültig, wenn unabänderliche Vorschriften bestehen oder sie gegen die guten Sitten, die öff. Ordnung, den Persönlichkeitsschutz verstossen.

Privat:

• Handeln darf egoistisch sein, d. h. nur eigene Interessen befriedigen.
• Im Rahmen des Gesetzes dürfen neue "Vorschriften" erlassen werden.

Öffentlich:

• Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen.
• Dard nur Handeln, wenn eine rechtliche Grundlage dazu ermächtigt.

• (Halb-) Zwingende Vorschriften bei den Arbeitsverträgen
• Fromenzwang im Gesellschaftsrecht
• Bei allg. Formvorschriften (z. B. Grundstückkauf- oder Lehrvertrag)

• Verbot des widersprüchlichen Handelns
• Verbot der aktiven Täuschung
• Erkennbare Missvertändnisse während einer Vertragsverhandlung
  müssen geklärt werden

• Wenn Recht zwar korrekt angewendet wird, jedoch anderen nur schadet.
• Wenn Recht angewendet wird, weil man es einfach darf.
  > Es gilt die schonende Rechtsausübung.

• Handeln nach Treu und Glauben
• Verbot des Rechtsmissbrauch
• Guter Glaube > Es wird von der Ehrlichkeit ausgegangen
• Gelegentliches, richterliches Handeln nach Ermessen
  > Berücksichtigung der Umstände
• Beweislast > Wer Recht ableitet, hat zu beweisen

Es ist jeder Person selbst überlassen, mit wem sie Verträge abschliesst.
Ausnahmen aufgrund Diskriminierungsverbot oder bei service public.

Absolut:

• Wirkt gegenüber allen und muss nicht vereinbart werden.
• Geht aus der Verfassung/ dem Gesetzbuch hervor.

Relativ:

• Wird konkret vereinbart und wirkt nur zwischen bestimmten Parteien.
• Geht hervor aus:
  • Vertrag z. B. für Arbeit/ Lohn
  • Ausservertraglich z. B. Schadenersatzanspruch

• Im ZGB keine Definition
• Merkmale gem. Literatur
  • Körperlichkeit
  • Abgrenzbarkeit
  • Beherrschbarkeit
  • Werder Mensch noch Tier
• Entweder beweglich (Fahrnis) oder unbeweglich (Immobilien/ Grundstücke)

• Es handelt sich um ein Recht an einer Sache.
• Das Gegenteil ist ein obligatorisches Recht,
  welches einem Vertrag zu Grunde liegt.
• Sie gelten absolut, d. h. gegenüber jedermann.
• Es gilt keine Privatautonomie, die Rechte sind abschliessend.

• Vertraglich
  • Verpflichtungsgeschäft
  • Verfügungsgeschäft
• Ausservertraglich
  • z. B. Erbe
• Bei Todesfall können auch obligatorische Rechte übertragen werden

Der Eigentümer einer Sache kann anderen den Besitz darüber gewähren,
sog. unselbstständiger Besitz.

• Unterscheidung
  • Grunddienstbarkeiten (Grundstück bzw. dessen Eigentümer ist berechtigt)
  • Personaldiestbarkeiten (Person ist berechtigt)
• Ältere Dinestbarkeiten haben gegenüber jüngeren Vorrang.

• Schuldbrief
  • Papierschuldbrief
  • Registerschuldbrief (Eintragung ins Grundbuch)
• Grundpfandverschreibung