Privat-/ Sachenrecht

1. Welches Thema wird geregelt und welche Interessen bestehen?
2. Welche Akteure beteiligen sich?
3. Sollte der Staat dazugehören, kann er eine Zwangsvollziehung bewirken?

Ist dispositiv, d. h. Im Rahme des Gesetzes abänderbar/ Änderung ist ungültig, wenn unabänderliche Vorschriften bestehen oder sie gegen die guten Sitten, die öff. Ordnung, den Persönlichkeitsschutz verstossen.

Privat:

• Handeln darf egoistisch sein, d. h. nur eigene Interessen befriedigen.
• Im Rahmen des Gesetzes dürfen neue "Vorschriften" erlassen werden.

Öffentlich:

• Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen.
• Dard nur Handeln, wenn eine rechtliche Grundlage dazu ermächtigt.

• (Halb-) Zwingende Vorschriften bei den Arbeitsverträgen
• Fromenzwang im Gesellschaftsrecht
• Bei allg. Formvorschriften (z. B. Grundstückkauf- oder Lehrvertrag)

• Verbot des widersprüchlichen Handelns
• Verbot der aktiven Täuschung
• Erkennbare Missvertändnisse während einer Vertragsverhandlung
  müssen geklärt werden

• Wenn Recht zwar korrekt angewendet wird, jedoch anderen nur schadet.
• Wenn Recht angewendet wird, weil man es einfach darf.
  > Es gilt die schonende Rechtsausübung.

• Handeln nach Treu und Glauben
• Verbot des Rechtsmissbrauch
• Guter Glaube > Es wird von der Ehrlichkeit ausgegangen
• Gelegentliches, richterliches Handeln nach Ermessen
  > Berücksichtigung der Umstände
• Beweislast > Wer Recht ableitet, hat zu beweisen

Es ist jeder Person selbst überlassen, mit wem sie Verträge abschliesst.
Ausnahmen aufgrund Diskriminierungsverbot oder bei service public.