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Langue Deutsch
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Crée / Actualisé 26.10.2019 / 12.11.2019
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Vorgehen beim Einordnen von Privatrecht?

  1. Welches Thema wird geregelt und welche Interessen bestehen?
  2. Welche Akteure beteiligen sich?
  3. Sollte der Staat dazugehören, kann er eine Zwangsvollziehung bewirken?
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Eigenschaften Privatrecht?

Ist dispositiv, d. h. Im Rahme des Gesetzes abänderbar/ Änderung ist ungültig, wenn unabänderliche Vorschriften bestehen oder sie gegen die guten Sitten, die öff. Ordnung, den Persönlichkeitsschutz verstossen.

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Unterschied privates/ öffentliches Handeln?

Privat:

  • Handeln darf egoistisch sein, d. h. nur eigene Interessen befriedigen.
  • Im Rahmen des Gesetzes dürfen neue "Vorschriften" erlassen werden.

Öffentlich:

  • Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen.
  • Dard nur Handeln, wenn eine rechtliche Grundlage dazu ermächtigt.
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Wo ist die Privatautonomie z. B. eingeschränkt?

  • (Halb-) Zwingende Vorschriften bei den Arbeitsverträgen
  • Fromenzwang im Gesellschaftsrecht
  • Bei allg. Formvorschriften (z. B. Grundstückkauf- oder Lehrvertrag)
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Was beschreibt das Handlen nach "Treu und Glauben"?

  • Verbot des widersprüchlichen Handelns
  • Verbot der aktiven Täuschung
  • Erkennbare Missvertändnisse während einer Vertragsverhandlung
    müssen geklärt werden
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Wobei handelt es sich um Rechtsmissbrauch?

  • Wenn Recht zwar korrekt angewendet wird, jedoch anderen nur schadet.
  • Wenn Recht angewendet wird, weil man es einfach darf.
    > Es gilt die schonende Rechtsausübung.
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Welche Prinzipien gelten unter anderem im Privatrecht?

  • Handeln nach Treu und Glauben
  • Verbot des Rechtsmissbrauch
  • Guter Glaube > Es wird von der Ehrlichkeit ausgegangen
  • Gelegentliches, richterliches Handeln nach Ermessen
    > Berücksichtigung der Umstände
  • Beweislast > Wer Recht ableitet, hat zu beweisen
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Was definiert die Vertragsfreiheit?

Es ist jeder Person selbst überlassen, mit wem sie Verträge abschliesst.
Ausnahmen aufgrund Diskriminierungsverbot oder bei service public.